Schulden

02.10.2015 Doch um was geht es hier ? Nach § 8 KAG NW haben die Gemeinden das Recht zum Ersatz ihres Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen sowie Straßen, Wegen und Plätzen Beiträge als Geldleistungen zu verlangen. Die Eigenbeteiligung von Grundstücksückseigentümern (im Schnitt 60 bis 80 Prozent der Baukosten) liegt meist bei etlichen tausend, Teils sogar deutlich über 10tausend Euro und kann so einige Anwohner in den Ruin treiben. Hier nun das...

Die FDP-Kreistagsfraktion hat sich intensiv mit dem Entwurf des Doppelhaushalts 2013/2014 des Kreises Wesel befasst. Im Einzelnen geht es neben dem Haushaltsentwurf auch um die Schwerpunktthemen Kreisleitstelle und den Berufskollegstandort Moers. Kreisleitstelle Die Kosten für den Neubau der Kreisleitstelle an der Jülicher Straße in Wesel betragen ca. 6 Mio. Euro. Die Kreisleitstelle muss – entgegen den Behauptungen der Verwaltung – nicht in Wesel sein. In Dinslaken, Voerde und Moers gibt es...

Nun soll also die Stadt die Museumseinrichtung und Exponate kaufen. Und zwar zum Preis der bis Jahresende bestehenden Schulden, die den Ausgleich der bestehenden Kontoverbindlichkeiten und der Übernahme des bestehenden Darlehens bis zu 150.000 Euro umfassen. Die CDU ist der Meinung, die Situation mit dieser Investition zu bereinigen. Die so entstehenden jährlichen Belastungen in sechsstelliger Höhe werden konsequent ausgeblendet. Der Förderverein soll sich zukünftig auf jene Aufgaben...

Oha, selbst der eher nüchterne Finanzminister Wolfgang Schäuble wirkt angesichts der Griechenland-Krise emotionsgeladen. Er hat für eine weitere finanzielle Unterstützung des maroden Euro-Landes geworben, erneut in Milliarden-Höhe. Würde man die Helenen in alte Drachmen-Zeiten fallen lassen, käme auf die ganze Welt eine Finanzkrise im doppelten Lehman-Brothers-Stil zu. Die Griechen, die derweil fast täglich gegen das von den EU-Rettungsschirmpartnern befohlene Sparpaket demonstrieren, mussten...