Scholten

Die Initiative "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hat einen Offenen Brief an Oberbürgermeister Ulrich Scholten geschickt, in dem sie zusammengefasst auf die Umsetzung des Bürgerentscheids vom 6. Oktober 2019 besteht. Der Grund ist, dass eine Vorlage für verschiedene Maßnahmen zur Erfüllung des Bürgerentscheids keine Zustimmung in der Ratssitzung fand. "Offenbar folgt daraus für die Verwaltungsführung, dass nun der Bürgerentscheid nicht umgesetzt werden muss", schreiben nun Inge Ketzer, Kirsten...

Laut anderen Medien will Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) für eine weitere Amtszeit kandidieren. Der auch parteiintern umstrittene Scholten sah sich 2018 unter anderem des Anfangsverdachts der Untreue ausgesetzt, die zuständige Staatsanwaltschaft ermittelt. Er kenne keine Signale, dass seine Partei nicht mit ihm in eine zweite Amtszeit gehen wolle, wird Scholten zitiert. Vieles habe er noch für Mülheim zu tun, erklärte Scholten demzufolge, ohne konkret zu werden. Den Parteivorsitz der...

Die Expo Real ist die größte Fachmesse für Immobilien und Investitionen in Europa. Mülheim wurde dort vom 7. bis zum 9. Oktober unter anderem von Jürgen Schnitzmeier (Wirtschaftsförderung) und Dezernent Peter Vermeulen vertreten. Andere Ruhrgebietsstädte waren in München auch durch ihre Oberbürgermeister vertreten. Bochums OB Thomas Eiskirch weilte vor Ort, als der Technologiekonzern Bosch auf dem Gelände des früheren Bochumer Opel-Werks in Bochum-Laer die Schaffung von bis zu 2.000 neuen...

Gerechtigkeit und Chancengleichheit in unserer Gesellschaft: Das ist das Thema der ARD-Themenwoche 2018. Unter der Leitfrage "Ist das gerecht?" werden sich vom 11. bis zum 17. November alle Fernseh- und Radioprogramme der ARD mit dem Thema beschäftigen und zur Diskussion einladen. Geplant sind Beiträge in allen Genres – von dokumentarisch bis fiktional, von informativ und investigativ bis unterhaltsam und spielerisch. Durch WDR-Reporterin Denise Friese wurde jetzt Oberbürgermeister Ulrich...

Wer kennt es nicht? Man ist unterwegs, hat Durst, aber die eigene Trinkflasche ist leer? Und ein Supermarkt ist auch nicht in der Nähe. Was tun? Gut zu wissen, dass man jetzt an mehreren Stellen in der Stadt seine Flasche nachfüllen kann - kostenfrei, mit Trinkwasser aus der Leitung. "Refill" steckt dahinter. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein mittlerweile über ganz Deutschland verbreitetes Konzept. In Geschäften, Cafés, Restaurants oder sonstigen Einrichtungen, die sichtbar einen runden...

Der amtierende OB sieht nach der Hauptausschusssitzung aktuell offenbar keinen weitergehenden Erklärungsbedarf im Zusammenhang mit der "Spesen-Affäre", die ehemalige OB hatte nun klaren Distanzierungsbedarf - die Debatten um und mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und seine Bewirtungen reißen nicht ab. Im Anschluss an den Hauptausschuss am vergangenen Donnerstag verabschiedete Scholten die Tagesordnung für die Ratssitzung an diesem Donnerstag. Das Thema seiner strittigen Spesenabrechnungen...

In einer Sondersitzung am Dienstagabend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit den Ergebnissen des Prüfberichtes der Märkischen Revision über die Verwendung der OB-Verfügungsmittel befasst. Die Ergebnisse der Beratung fasst Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff zusammen: „Die Fraktion befand sich mitten in einer intensiven konträren Diskussion, als die Stellungnahme des Parteivorstands mit seiner Einschätzung der aktuellen Lage in die Sitzung hineinplatzte. Damit wurde die Meinungsbildung...

"Wir (...) stellen fest, dass in der von uns gezogenen umfangreichen Stichprobe der hinreichende Nachweis der dienstlichen Veranlassung für eine sachlich richtige Anordnung der Beträge zur Kostentragung und Zahlung durch die Gemeinde nach den uns vorliegenden Unterlagen nahezu durchgängig nicht erbracht ist." Ein langer Satz, der in der Kürze so zu übersetzen ist: Den Verdacht der Untreue gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten sieht die beauftragte Märkische Revision GmbH als nicht entkräftet...

Am morgigen Freitag, 22. Juni, sehen die "persönlich Betroffenen" klarer in der Affäre um Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Dann soll diesem Personenkreis der Prüfbericht der Märkischen Revision GmbH zur Verfügung stehen, wie Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort heute mitteilte. Anfang Juni waren Untreue-Vorwürfe gegen Scholten laut geworden. Der soll laut Rechnungsprüfungsamt auf Bewirtungsbelegen nicht immer vermerkt haben, mit wem und zu welchem Anlass auf Kosten der Stadtkasse gespeist wurde....

Die drei Oberbürgermeister aus Duisburg, Sören Link, Essen, Thomas Kufen und Mülheim, Ulrich Scholten trafen sich heute erneut zum Thema „Zukunft von VIA“. Grundlage des Treffens im Mülheimer Rathaus war das vorliegende Gutachten, wie sich VIA zukünftig aufstellen könnte und wie sich die drei Verkehrsbetriebe (DVG, EVAG und MVG) dort einbinden lassen. Essen und Mülheim können sich den Empfehlungen der Gutachter anschließen und präferieren die Lösung von VIA als „ unabhängige...