Schlüsselzuweisungen

Beiträge zum Thema Schlüsselzuweisungen

Politik
Der Gladbecker SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner versichert: Die Schlüsselzuweisungen der Düsseldorfer Landesregierung für Gladbeck bleiben, trotz des so genannten "FiFo"-Gutachtens, unangetastet.

SPD-Hübner spricht von "Sturm im Wasserglas"

Gladbeck. "Weniger Geld aus Düsseldorf?" lautete die provokative Frage und sie rief auch prompt SPD-Politiker auf den Plan: Nach Informationen aus gut unterrichteter Stelle sollten für weniger vermögende Städte die so genannten "Schlüsselzuweisen", also Gelder aus dem Topf der Landesregierung, drastisch gesenkt werden. Für Gladbeck, darüber hinaus aber auch unter anderem für Dorsten, hätte dies Einnahmeverluste in Millionenhöhe bedeutet. Die Antwort von Frank Schwabe (Vorsitzender der SPD im...

  • Gladbeck
  • 03.05.13
  • 1
Politik
"Die Berechnungen zum Gemeindefinazierungsgesetz sind reine Mathematik. NRW holt damit nur die Versäumsisse der alten Landesregierung nach", so die SPD Bedburg-Hau

Inszenierte Entrüstung der CDU über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2011

Auf die jüngsten Vorwürfe der CDU-Fraktionsvorsitzenden von Bedburg-Hau, Kalkar und Kranenburg gegen die rot-grüne Landesregierung wegen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) reagiert jetzt die SPD Bedburg-Hau. Das Gesetz sieht eine Umverteilung der Schlüsselzuweisungen vor. Die CDU-Vertreter hatten das GFG deshalb wütend als Klientelpolitik und skandalös kritisiert. Der Pressesprecher der SPD Bedburg-Hau Wilhelm van Beek erklärt: „Für die Kommunen, die von Kürzungen der Schlüsselzuweisungen...

  • Bedburg-Hau
  • 21.01.11
  • 2
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