Schöneweiß

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt das neue Sicherheitskonzept "Safe City" ausdrücklich. „Mit diesem Konzept wird ein wichtiger Schritt in Richtung einer sicheren und lebenswerten Innenstadt gemacht“, “, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Es ist erfreulich, dass Polizei und auch Stadtverwaltung auf die wachsenden Herausforderungen reagieren und konkrete Maßnahmen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie zur Erhöhung des Sicherheitsgefühls ergreifen.“...

Die FDP-Fraktion in Essen begrüßt sehr, dass der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) jetzt mit den „Besonderen Verbindungskräften“ aufgestockt wird. „Genau diesen Schritt, mit dem KOD auch außerhalb der Regeldienstzeiten für mehr Sicherheit zu sorgen, fordern wir seit langem ein“, freut sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP, dass das Anliegen der Essener Liberalen endlich umgesetzt wird. „Das ist endlich ein Schritt in die richtige Richtung und längst überfällig“. Die...

„Es ist für uns nicht mehr hinnehmbar, dass unser Rechtsstaat von bestimmten Gruppen so unterwandert wird“, nimmt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP, Stellung zu den beiden Massenschlägereien, die am vergangenen Wochenende wiederholt in Altendorf stattgefunden haben. „Diese Art der Auseinandersetzungen und Gewaltausbrüche dürfen und können wir nicht mehr tolerieren.“ Aus dem Grunde fordert die Essener FDP-Fraktion nicht nur, dass die Täter möglichst schnell...

Wohlwollend nimmt die Essener FDP-Fraktion zur Kenntnis, dass die Gestaltungskoalition unserer Stadt, bestehend aus CDU und Grüne, jetzt endlich doch beschlossen haben, den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) mit mehr Personal und besserem Equipment ausstatten zu wollen. „Das ist endlich ein Schritt in die richtige Richtung und längst überfällig“, freut sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen. „Wir haben immer wieder gefordert, dass der KOD auch in den Abend- und...

Mit Besorgnis reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen darauf, dass Essen weiterhin das Zentrum der Clan-Kriminalität ist. Die Essener Liberalen begrüßen zwar alle getroffenen Maßnahmen und sieht Essen auf einem guten Weg, fordern aber dennoch ergänzende Maßnahmen beispielsweise durch den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD). „Mit der Null-Toleranz-Politik des Innenministeriums konnte man sicherlich einige empfindliche Nadelstiche gegen die arabischen Clans setzen“, so Hans-Peter Schöneweiß,...