Schöneweiß

Beiträge zum Thema Schöneweiß

Politik
Das Essener Tierheim kann die Kosten nicht mehr alleine tragen. Die FDP-Fraktion fordert die Verwaltung auf, schnellstens dafür zu sorgen, dass  die Fiannzierung des Tierheims, das ja auch eine kommunale Pflichtaufgabe erfüllt, gesichert ist.  | Foto: pixabay

Essener Tierheim nicht im Regen stehen lassen
FDP-Ratsfraktion kritisiert Antrag der Gestaltungskoalition

Als blanken Hohn kritisiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen, dass CDU und Grüne per Mehrheitsbeschluss durchgesetzt haben, dass der Betriebsmittelzuschuss des Essener Tierheims in Höhe von 550.000 Euro nur um 100.000 Euro erhöht wird. „Die 650.000 Euro, die das Albert Schweitzer Tierheim nun für das kommende Jahr von der Stadt bekommt, ist bei weitem nicht ausreichend, um den geregelten Betrieb aufrecht zu erhalten“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Die...

  • Essen
  • 09.12.22
  • 1
Politik
Der KOD von Essen wird in Kürze aufgestockt.

Sicherheitsgefühl wird gestärkt
FDP-Ratsfraktion begrüßt den Einsatz der „Besonderen Verbindungskräfte“

Die FDP-Fraktion in Essen begrüßt sehr, dass der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) jetzt mit den „Besonderen Verbindungskräften“ aufgestockt wird. „Genau diesen Schritt, mit dem KOD auch außerhalb der Regeldienstzeiten für mehr Sicherheit zu sorgen, fordern wir seit langem ein“, freut sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP, dass das Anliegen der Essener Liberalen endlich umgesetzt wird. „Das ist endlich ein Schritt in die richtige Richtung und längst überfällig“. Die...

  • Essen
  • 06.12.22
Politik
Seit gut zwei Jahren ist die Ruhrbahn mit mehreren Bussis von Donnerstag bis Sonntagfrüh jeweils in den Abend- und Nachtstunden in einigen Essener Stadtteilen unterwegs, um ihre Fahrgäste auf Abruf vergünstigt von A nach B zu bringen.n,   Wenn das Projekt "Bussi" der Ruhrbahn verlängert werden soll, muss es kommunal gefördert werden.  | Foto: Foto: Ruhrbahn

Keine kommunale Förderung für Ruhrbahn-Bussi
FDP-Ratsfraktion hält Ende des Ruhrbahn-Projektes für unausweichlich

Seit gut zwei Jahren ist der „Ruhrbahn-Bussi“ von Donnerstag bis Sonntag jeweils in den Abend- und Nachtstunden in einigen Essener Stadtteilen unterwegs, um ihre Fahrgäste auf Abruf vergünstigt von A nach B zu bringen. „Das gelang nur, da das „Bussi-Projekt“ mit ca. 650.000 Euro für zwei Jahre vom Bund gefördert wurde“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Kostendeckend ist der „Bussi“ niemals gefahren.“ Doch Ende Februar läuft die Anfangs-Subventionierung durch den...

  • Essen
  • 06.12.22
Politik

Gladbecker Straße steht vor Kollaps
FDP-Ratsfraktion fordert weitere verkehrliche Entlastung

Der Berthold Beitz Boulevard geht in den finalen Bauabschnitt und soll zukünftig die Verkehre in der Stadt stark entlasten. Was jedoch die Stadtverwaltung von Essen als das bedeutendste Straßenbauprojekt von Essen der vergangenen Jahrzehnte feiert, kritisiert die FDP-Ratsfraktion in Essen als völlig unzureichend und als schlecht zu Ende gedachtes Straßenbauprojekt. „Natürlich ist der Berthold Beitz Boulevard eine tolle Straße, die besonders die Bundesstraße 224 in Teilen stark entlasten wird“,...

  • Essen
  • 18.11.22
Politik
DFie FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen setzt sich dafür ein, die Hebesteuersätze zu senken. | Foto: pixabay

Wirtschaftsstandort Essen stärken
FDP-Ratsfraktion setzt sich erneut für eine Senkung der Hebesteuersätze ein

Um den Mittelstand in den derzeitigen Krisenzeiten zu entlasten und den Wirtschaftsstandort Essen zu stärken, will die Essener FDP-Fraktion die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer um 5 Prozent senken. Einen dementsprechenden Antrag haben die Essener Liberalen jetzt im Rat der Stadt Essen gestellt. „Viele mittelständische Unternehmen sind durch die aktuellen Energiepreise und die Inflation in massive Schwierigkeiten geraten, nicht Wenigen droht sogar die Insolvenz“, ist sich Hans-Peter...

  • Essen
  • 16.11.22
Politik
In Essen werden in naher Zukunft viele Schulplätze fehlen. Die FDP-Fraktion fordert schnelle Abhilfe auch durch verkürzte Genehmigungsverfahren zu schaffen

Entwicklung verschlafen
FDP-Fraktion: Die Politik muss bessere Bedingungen schaffen

Mit großem Unverständnis nimmt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zur Kenntnis, dass alleine mehrere Hundert Grundschulplätze in Essen fehlen. „Es kann einfach nicht sein, dass wir nicht in der Lage sein werden, allen Kindern einen adäquaten Platz zum Lernen hier in der Stadt zur Verfügung zu stellen“, bringt es Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener Liberalen, auf den Punkt. „Genauso furchtbar ist es, dass es kaum kurzfristige Lösungen für all diese Probleme gibt.“ Zum...

  • Essen
  • 14.11.22
Politik
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen rät zunächst zu einer genauen Bedarfsermittlung, bevor die Verkehre auf der Wittenbergstraße verändert werden.

Genug Platz auf der Wittenbergstraße
FDP-Fraktion: Keine Notwendigkeit, die Verkehre einzuschränken

Den Vorstößen von CDU und Grüne, die Wittenbergstraße vom Stadtwaldplatz bis zur Müller Breslau Straße durch eine klare Abgrenzung des Fahrradweges zur Straße mit niedrigen Leitschwellen (CDU) oder durch eine separate Öko-Fahrrad-Bus-Spur (Grüne) noch sicherer für Fahrradfahrer zu machen, erteilt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen eine Absage. „Wir halten eine Veränderung der Verkehre auf der Wittenbergstraße zum jetzigen Zeitpunkt für nicht erforderlich“, so Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 10.11.22
Politik

Sinnvolle Maßnahmen umsetzen
FDP-Fraktion: Ziele im Umweltschutz müssen auch erreichbar sein

Dem Aktionsplan für Klimaschutz (SECAP) als solches hat die FDP-Fraktion im Essener Rat in der vergangenen Woche zwar zugestimmt, in vielen Punkten allerdings vertreten die Essener Liberalen einen eigenen Standpunkt. „Wir haben dem „Secap-Programm“ in der Gesamtheit zugestimmt, da wir wissen, dass Umweltschutz und Klimaneutralität wirklich wichtige Themen unserer Gesellschaft sind“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen. „Dennoch aber haben wir direkt im Rat...

  • Essen
  • 31.10.22
  • 2
Politik
Essen wird zukünftig flächendeckend mit Trinkwasserbrunnen ausgestattet sein. So hat es in der rat jetzt einstimmig beschlossen  | Foto: Tito: Pixabay

Trinkwasser für alle
Kostenlose Trinkwasserbrunnen für Essen

Zugang zu Trinkwasser muss für alle Menschen so einfach wie möglich sein: Das ist der Grundgedanke eines gemeinsamen Antrags von CDU, SPD, Grünen und FDP, der in der Ratssitzung am 26.10.2022 beschlossen wurde. Konkret geht es um die Bereitstellung von frei zugänglichen Wasserspendern auf dem Essener Stadtgebiet. An verschiedenen Stationen können sich Bürgerinnen und Bürger dann ganz unkompliziert mit dem wichtigsten aller Lebensmittel versorgen. „In Zeiten zunehmender Mobilität, Urbanisierung...

  • Essen
  • 27.10.22
Politik
Aus für das Bürgerrathaus: Aufgrund der extremen Kostensteigerung ist der Neubau für die Stadt nicht mehr wirtschaftlich.  | Foto: Fotovisualisierung: Stadt Essen

Solide Finanzierung sicherstellen
FDP-Fraktion: Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen beschleunigt werden

Das Bauprojekt „Bürgerrathaus“ in der jetzigen Situation rechtzeitig zu stoppen“, macht für die FDP-Ratsfraktion in Essen durchaus Sinn. „Wir haben den Bau des Bürgerrathauses stets befürwortet und sehen noch immer die Notwendigkeit für ein solches“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen, „Allerdings muss die Wirtschaftlichkeit gegeben sein. Und diese ist aufgrund der derzeit nicht mehr kalkulierbaren Energie, Bau- und Rohstoffpreise nicht mehr vorhanden. Es wäre grob...

  • Essen
  • 29.09.22
Politik
Zum Ende des Jahres soll die Förderung von Sprach-Kitas in NRW wegfallen. Überraschend lässt das grün-geführte Bundesfamilienministerium die Finanzierung auslaufen.
Die FDP-Fraktion fordert eindringlich, dieses Programm fortzuführen | Foto: Foto: Pixabay

Weil Sprache der Schlüssel der Welt ist
FDP-Fraktion: Sprachförderprogramm muss fortgeführt werden

Dass zum Ende des Jahres das Sprachförderprogramm für Sprach-Kitas in NRW mit dem Titel „Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ ausläuft, stößt bei der FDP-Ratsfraktion in Essen auf harte Kritik. In Essen profitieren derzeit 21 Kitas von dem seit 2016 vom Bund finanzierten Programm. 10,5 Arbeitsstellen konnten in Essen damit geschaffen werden. „In unserer derzeitigen Situation muss die Sprachförderung von Kindern ein zentrales Anliegen sowohl von der Bundes- als auch von der Landespolitik...

  • Essen
  • 29.09.22
Politik
Die Grundsteuerreform ist in derzeitigen Form kaum umzusetzen. | Foto: Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

Chaos vermeiden
FDP-Fraktion fordert Landtagsabgeordnete zur Grundsteuerreform auf

Die Grundsteuerreform droht im Chaos zu versinken. Aus diesem Grunde fordert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen jetzt die örtlichen Landtagsabgeordneten auf, in diesem Monat bei der Abstimmung im Landtag über das künftige Grundsteuermodell für den Gesetzentwurf der FDP-Landtagsfraktion zu stimmen. Die FDP hat die Abkehr vom komplizierten aktuellen Wertmodell beantragt, um die Grundsteuer zukünftig nach einem viel einfacheren flächenbasierten Modell zu erheben. Mehrere andere große...

  • Essen
  • 26.09.22
Politik
Stadtweit sollen jetzt 5000 neue Fahrradparkplätze – davon ca. 1250 für Lastenfahrräder – entstehen.  Die FDP-Fraktion kritisiert, dass dafür ca. 1000 KFZ-Stellplätze wegfallen werden.
Foto: Gila Hanssen  / pixelio.de
 | Foto: Foto: Gila Hanssen  / pixelio.de

Autofeindliche Politik
FDP-Fraktion Essen: CDU und SPD haben ihre Wähler irregeführt

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert ausdrücklich, dass im Essener Stadtgebiet aktuell bis zu 1000 weitere KFZ-Parkplätze in 5000 neue Fahrradstellplätze umgewandelt werden sollen, um den RadEntscheid aus August 2020 umzusetzen. „Es macht mich noch immer fassungslos, dass CDU und SPD im August 2020 den Beitritt zum RadEntscheid per Ratsantrag durchgesetzt haben“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen. „Die beiden großen Volksparteien haben damit ihre...

  • Essen
  • 08.09.22
Politik
Über den Verkehr auf der Rüttenscheider Straße streitet sich die Politik bereits seit Jahren. Die FDP-Fraktion plädiert dafür, alles so zu belassen, wie es derzeit ist. 
Foto: Marie-Christine Sassenberg (Stadt Essen)

Finger weg von der Rü!
FDP-Ratsfraktion: Immer neue Gutachten werden keine anderen Ergebnisse erbringen

Der immer wiederkehrenden Diskussion um den Fahrrad- und Autoverkehr auf der Rüttenscheider Straße erteilt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen erneut eine klare Absage. „Die neuen Erhebungen der Polizei sprechen doch eine klare und deutliche Sprache“, stellt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP klar. „Nur vier Prozent aller Verkehrsteilnehmer sind mit dem Rad unterwegs, 96 Prozent dagegen weiterhin mit dem Auto. Nach Meinung der Essener Liberalen sind die meisten...

  • Essen
  • 07.09.22
Sport
Viele Sportvereine der Stadt haben Angst, dass im Winter das Licht für Sie in den Sporthallen  ausgeht.
Foto: marctwo  / pixelio.de

Sportvereine jetzt unterstützen
FDP-Fraktion: Energiekrise darf nicht zu Lasten der Vereine gehen

Die stark steigenden Preise für Strom und Gas werden in Kürze auch die Essener Sportvereine in zunehmendem Maße belasten. Unzählige Sportplätze, -hallen und Schwimmbäder müssen unterhalten werden. Die Kosten für Heizung, Warmwasser, Flutlichtanlagen und Beleuchtung werden sich allerdings, laut Prognose, nahezu vervierfachen. Kosten, die die Vereine nicht mehr alleine werden tragen können. Die Vorstellung, dass Sporthallen und Bäder aus Kostengründen geschlossen werden müssen, sorgt für große...

  • Essen
  • 31.08.22
Politik
Willi Overbeck  ( re.) bekommt von Hans-Peter Schöneweiss, Fraktionsvorsitzender der FDP, den Bürgertaler für seine Verdienste überreicht!
2 Bilder

FDP-Fraktion verleiht Essener Bürgertaler
Essener Pfarrer i.R. wurde für sein langjähriges sozialdiakonisches Engagement ausgezeichnet

Den Essener Bürgertaler, den die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen nach zweijähriger Coronapause endlich wieder verleihen konnte, hat in diesem Jahr Willi Overbeck erhalten. Der evangelische Pfarrer im Ruhestand wurde damit für sein langjähriges sozialdiakonisches Engagement und die Förderung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs in unserer Stadt ausgezeichnet. Bei der offiziellen Verleihung, die an diesem Freitag im KD 11/13 in Altenessen stattfand, hielt Sozialdezernent der Stadt...

  • Essen
  • 13.08.22
  • 1
Politik
Es gibt in Essen viele Sportplätze und -hallen, die renovierungsbedürftig sind. Deswegen fordert die FDP-Fraktion aktuell eine Prioritätenliste
Foto  Benjamin Wiens  / pixelio.de

Vereinzelte Baumaßnahmen sind reines Stückwerk
FDP-Fraktion Essen: Sportanlagen systematisch erneuern und Fördergelder beantragen

„Als Stückwerk“ beurteilt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen die Pläne von CDU & Grüne, jetzt für über 2.3 Millionen Euro die Bezirkssportanlage Oststadt umfänglich zu renovieren. „So geht das nicht“, kritisiert Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß das Vorhaben. „Wenn das eine Herzensangelegenheit der CDU gewesen ist, dann frage ich mich allen Ernstes, wie es damit all den anderen Sportvereinen geht, die ebenfalls zum Teil seit vielen Jahren unter furchtbaren Bedingungen trainieren müssen....

  • Essen
  • 02.08.22
Politik

Nur konkrete Verdachtsmomente verfolgen
FDP-Fraktion Essen: Meldestellen dürfen kein Eldorado für anonyme Anzeigengeber werden

Rassismus und Queerfeindlichkeit müssen nicht nur registriert, sondern vor allem auch verfolgt und bestraft werden. Aus diesem Grunde begrüßt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen durchaus die Einrichtung der Meldestellen für rassistische Vorfälle und Angriffe in Zusammenhang mit der sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität, sieht allerdings auch eine Gefahr bei der Umsetzung. „Wir Liberalen sind ganz klar gegen Antisemitismus und gegen jede Form von Diskriminierung,...

  • Essen
  • 18.07.22
Politik
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sprichst sich ganz klar gegen eine Fällung der Bäume an der Humboldtstraße  aus.
Foto:  Marco Schmidtberger  / pixelio.de

Ökologischer Offenbarungseid
FDP-Fraktion Essen wird Baumfällung an der Humboldtstraße nicht mittragen

Der Humboldtstraße in Richtung Rhein-Ruhr-Zentrum könnte in Kürze ein Kahlschlag bevorstehen. Geht es nach dem Willen der Verwaltung, sollen dort in Kürze 29 zum Teil alte Bäume gefällt werden, um Platz für einen Fahrradweg zu schaffen. „Diese Planung ist ein ökologischer Offenbarungseid, den wir keinesfalls mittragen werden“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Wir sind nach wie vor nicht gegen Fahrradwege und -straßen, aber nur dort, wo es auch sinnvoll ist. Die...

  • Essen
  • 28.06.22
Politik
Erneut ist es in Altendorf zu Ausschreitungen zwischen sogenannten Großfamilien gekommen. Die FDP-Fraktion fordert nun ein weitreichendes Sicherheitskozept.
 
Foto:  S. Hofschlaeger  / pixelio.de

Weitreichendes Sicherheitskonzept gefordert
FDP-Fraktion Essen: Gewalttätigkeiten sind nicht mehr hinnehmbar

„Es ist für uns nicht mehr hinnehmbar, dass unser Rechtsstaat von bestimmten Gruppen so unterwandert wird“, nimmt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP, Stellung zu den beiden Massenschlägereien, die am vergangenen Wochenende wiederholt in Altendorf stattgefunden haben. „Diese Art der Auseinandersetzungen und Gewaltausbrüche dürfen und können wir nicht mehr tolerieren.“ Aus dem Grunde fordert die Essener FDP-Fraktion nicht nur, dass die Täter möglichst schnell...

  • Essen
  • 27.06.22
Politik
Der KOD soll endlich mehr Personal und eine bessere Austattung bekommen.
Foto: Elke Brochhagen, Stadt Essen

Mehr Personal für den KOD
FDP-Fraktion Essen begrüßt neues Sicherheitskonzept

Wohlwollend nimmt die Essener FDP-Fraktion zur Kenntnis, dass die Gestaltungskoalition unserer Stadt, bestehend aus CDU und Grüne, jetzt endlich doch beschlossen haben, den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) mit mehr Personal und besserem Equipment ausstatten zu wollen. „Das ist endlich ein Schritt in die richtige Richtung und längst überfällig“, freut sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen. „Wir haben immer wieder gefordert, dass der KOD auch in den Abend- und...

  • Essen
  • 24.06.22
Politik
Bis zu 1000 KFZ-Stellplätze sollen für neue Fahrradparkplätze in der Stadt weichen.
Foto: Gabi Schoenemann  / pixelio.de

Irrsinnige Politik: Finger weg von den Parkplätzen
FDP-Fraktion Essen: Scharfe Kritik an die Verwaltung - Radentscheid ist kein Freifahrtschein

Die Ankündigung, zunächst bis zu 1000 Parkplätze in der Stadt zu vernichten und ohne politische Einflussnahme zu Fahrradabstellplätzen umzuwandeln, stößt bei der FDP-Fraktion auf harte Kritik. „Radentscheid hin, Radentscheid her, die konsequent autofeindliche Lobbypolitik, die hier in Essen immer stärker vorangetrieben wird und jetzt von der Verwaltung ohne politische Einflussnahme umgesetzt werden soll, ist ein Desaster und schadet nicht nur dem lokalen Einzelhandel “, macht sich Hans-Peter...

  • Essen
  • 13.06.22
Natur + Garten
Kleingärten erfreuen sich einer immer größer werdenden Beliebtheit
Foto: Dieter Schütz  / pixelio.de

Mehr Kleingärten für die Stadt
FDP- und SPD-Fraktion fordern die Erschließung neuer Areale

In Essen gibt es derzeit rund 8500 Kleingärten mit einer Gesamtfläche von 363 Hektar, die von circa 9000 Mitgliedern in rund 112 Vereinen bewirtschaftet werden. Diese Flächen jedoch geraten mehr und mehr in Gefahr, stehen sie doch häufig in Konkurrenz zu dringend benötigten Wohn- und Gewerbebauprojekten. So wurden in den vergangenen Jahren immer wieder Parzellen abgebaut. „In Zeiten der Wohnungsknappheit rücken Kleingärten verstärkt ins Visier von Investoren“, weiß Petra Herrmann, Ratsfrau der...

  • Essen
  • 02.06.22
Politik
Die FDP-Ratsfraktion setzt sich für mehr öffentlichen Spielraum für Kinder ein.
Foto:  S. Hofschlaeger  / pixelio.de

Mehr Spielraum für Kinder schaffen
FDP-Ratsfraktion: Öffnung der Schulhöfe ist ein guter erster Schritt

„Das ist ein guter erster Schritt, reicht aber noch nicht aus!“ Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion in Essen, begrüßt die Entscheidung der Verwaltung, die Schulhöfe ab sofort auch an Sonn- und Feiertagen zu öffnen, damit diese als Spielfläche genutzt werden können. „Wir müssen Schulhöfe und Schulsportplätze öffnen, damit Kinder und Jugendliche in Essen in ihrer Freizeit mehr Platz zum Spielen und Treffen bekommen“, so Schöneweiß. Bereits im vergangenen Jahr forderte die...

  • Essen
  • 31.05.22
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