Saubere Luft

Der Handel hat ein Veto eingelegt und auch bei Terminen mit Interessenverbänden, in den interfraktionellen Arbeitskreisen und nicht zuletzt bei der Öffentlichkeitsveranstaltung im Ratssaal wurden Bedenken laut. Doch die Fahrradstraße auf der Rü kommt, nur nicht in der Form, wie ursprünglich geplant. Fest steht: Auf der Rüttenscheider Straße soll eine Fahrradstraße entstehen, die sich künftig im Abschnitt zwischen der Baumstraße im Norden und der Einigkeitstraße im Süden erstrecken soll. Doch es...

Die Ratsfraktion der Essener FDP unterstützt das Angebot des nordrhein-westfälischen Verkehrsministers Henrik Wüst, die örtliche Bevölkerung durch einen Beteiligungsprozess zum Ausbau der A 52 mitzunehmen. „Einmal mehr hoffen wir Freie Demokraten darauf, dass ein Stein ins Rollen gebracht wird“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Die innerstädtische Durchstreckung der A 52 gewinnt nicht allein durch die Entwicklung der neuen Stadtquartiere `Freiheit Emscher` und `Essen...

Am Donnerstag, 20. Dezember, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen eingelegt. Oberbürgermeister Thomas Kufen begrüßt diese Entscheidung: "Eine Verhältnismäßigkeit der richterlichen Entscheidung ist aus meiner Sicht nicht gegeben." Von möglichen Fahrverboten wären allein in Essen rund 65.000 Dieselfahrzeuge und 16.600 Benzinfahrzeuge sowie 110.000 tägliche...

Jetzt ist es klar. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat Klagen der Deutschen Umwelthilfe für "Saubere Luft" stattgegeben. Danach müssen die Luftreinhaltepläne von Essen und Gelsenkirchen bis zum 1. Juli 2019 erweitert werden. Für die Stadt Essen hat das Gericht (höchster NO2-Belastungswert in Essen:49 µg/m3) entschieden, dass die Landesregierung ein Diesel-Fahrverbot für 18 Stadtteile inklusive der Stadtmitte als „Blaue Umweltzone“ in den Luftreinhalteplan aufzunehmen hat. Dieses gilt ab...

Update: Die Klage der Deutschen Umwelthilfe war erfolgreich. Für die Stadt Gelsenkirchen muss das beklagte Land Nordrhein-Westfalen ein streckenbezogenes Diesel-Fahrverbot auf der besonders belasteten Kurt-Schumacher-Straße festlegen. Dieses müsse zum 1. Juli 2019 für alle Dieselfahrzeuge unterhalb der Abgasnorm Euro 6 und alle Benziner unterhalb der Abgasnorm Euro 3 in Kraft treten, teilte die DUH am Donnerstagnachmittag mit. Das Gericht habe betont, dass ein Großteil der vom Land NRW bisher...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...