Sanktionen

Frau Kramp-Karrenbauer schleicht durch sämtliche Medien und hinterlässt Spuren, die doch noch mal ausdrückliches Nachfragen erfordern. Einem WAZ-Bericht zufolge bestätigt sie, Sanktionen im SGB zu befürworten und instrumentalisiert das Bild der Kassiererin, die bei Aldi arbeitet. Wieso sie die Kassiererin bei Penny, Kaufland, Lidl, etc. ausschließt, ist mir nicht klar. Das hätte ich vielleicht auch noch fragen sollen. Zu spät, denn folgende Fragen gingen an Frau Annegret Kramp-Karrenbauer:...

Ich gebe zu, dass mich Äußerungen von Abgeordneten in Verbindung mit ihrem Abstimmungsverhalten recht verwirren. Sie reden so und handeln anders. Da wir in einer repräsentativen Demokratie leben, sind Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet. Aber wie steht es um die Gefühlslage eines jeden Einzelnen, das können wir Wähler nicht wissen. (Siehe GG § 38) Wenn wir es als Wähler mit geradlinigen Politikern zu tun hätten, wäre es für uns ein wenig leichter, ihre Entscheidungen nachzuvollziehen....

"Verrat" von Harold PinterKaum ein Tag ohne Nachrichten aus Russland und der Ukraine, durch die Putin Kontroversen auslöst. Einer, der als Künstler und politisch engagierter Mensch kein Blatt vor den Mund nimmt, ist der russische Regisseur Vladimir Mirzoev, der bei den Ruhrfestspielen gastiert. Interview mit Vladimir Mirzoev von Svetlana Müller Was halten Sie von den Gesetzen, die von der Duma in letzter Zeit verabschiedet wurden? Vladimir Mirzoev: Die reaktionären Gesetze der letzten Jahre...

Am vergangenen Mittwoch fanden in Recklinghausen zwei Veranstaltungen mit Inge Hannemann statt. Als kritische und langjährige Jobcentermitarbeiterin war sie mit Wirkung vom 22. April 2013 von Ihrer Arbeit freigestellt worden. Nachdem Frau Hannemann mit ihren Eingaben bei der Bundesagentur für Arbeit und dem Arbeitsministerium von Frau von der Leyen kein Gehör fand, wurde der nunmehr laute Protest inzwischen zur Chefsache erklärt. Zunächst fand um 16:00 Uhr eine von der Partei dieLinke...