Sanktion

Die Jobcenter in Deutschland streichen jeden Monat circa 7.000 Hartz-IV-Beziehern komplett die Hartz IV-Leistungen. Das sind deutlich mehr als 2015. gegen-hartz.de Das wird zwar untersucht, aber nicht abgeschafft. Sanktionen haben verheerende Wirkungen auf die Psyche und bewirken bei manchen Geschundenen Niedergeschlagenheit und Depression, bei anderen Aggression und Rachegedanken. Etliche Gesetzgeber solcher menschenverachtenden Regelungen sind schon beleidigt, „wenn man sie nicht mehr lieb...

„Die Gewalt gegen Bedienstete des öffentlichen Dienstes nimmt drastisch zu", warnte der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt in der „Welt am Sonntag“ (Ausgabe vom 12. Oktober 2014). Dies habe eine Umfrage des gewerkschaftlichen Dachverbandes in seinen Landesbünden und Mitgliedsgewerkschaften ergeben. Bei den verbalen und physischen Übergriffen, von denen die „eindeutige Rückmeldung“ berichte, handle sich nicht um ein Großstadtphänomen, sondern um eines, das keine regionalen Grenzen kenne,...

Am 12. August findet die 446. Essener Montagdemonstration gegen die Hartz-Gesetze statt. Unter dem Motto „Unsere Agenda lautet: Montag ist Tag des Widerstands!“ wird an diesem Tag zugleich das neunjährige Jubiläum der Montagsdemonstration gefeiert. Neben Redebeiträgen am offenen Mikrofon gibt es diesmal Lieder und andere Kulturbeiträge, eine Mitmachaktion und einen kleinen Imbiss und Getränke. Das Ganze findet von 18 bis 20 Uhr auf der Porschekanzel statt. Im Namen der Essener...

In der aktuellen Sanktionsstatistik wird ein Rückgang bei Sanktionen vermeldet. Nach Aussagen der Bundesagentur für Arbeit werden bessere Beratungsqualität, überzeugendere Eingliederungsvereinbarungen und engagiertere Betreuung als Ursachen benannt. Nicht genannt werden die erfolgreichen Widersprüche, Klage- und Beschwerdeverfahren gegen rechtswidrige Bescheide, Eingliederungsvereinbarungen und Sanktionen. Ein bedauerlicher Einzelfall kann passieren. Eine Vielzahl von "Einzelfällen" ist System....

Mit der Schaffung eines Präzedenzfalls will Ralph Boes gegen das System der Sanktionen in Hartz IV vorgehen. Ziel der Aktion sei es, über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe die Sanktionen als Verfassungswidrig zu entlarven und damit schlussendlich zu stoppen. Dafür hat sich Boes selbst in die Schusslinie des Jobcenters gestellt. In einem offenen Brief an den Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesarbeitsministerin sowie an die Chefetage des für Boes zuständigen Jobcenters...

"Es ist ungeheuerlich, was wir da lesen mussten": Nach den tödlichen Messerstichen auf eine Jobcenter-Mitarbeiterin hatten manche im Netz mit Häme und Spott reagiert. Nun wehrt sich die Bundesagentur. Statt mit Anteilnahme und Mitgefühl haben etliche Menschen offenbar mit Spott und Häme auf die Tötung einer Jobcenter-Mitarbeiterin in Neuss reagiert. Auf Facebook, Twitter und Youtube sowie per Mail wurden nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) hetzerische Kommentare verbreitet. Die...

Jobcenter in der Kritik Respekt im Jobcenter Fehlanzeige? – Studie des Diakonischen Werkes Hamburg zeigt erschreckende Ergebnisse. Der Umgangston in Hamburgs Jobcentern ist häufig respektlos und herabwürdigend. Das zumindest ist das Ergebnis einer qualitativen Studie der Diakonie, die am Donnerstag vorgestellt wurde. Betont wird: Das sind keine Einzelfälle! „Wer seine Rechte nicht kennt, bleibt auf der Strecke.“ – Auch das Jobcenter Märkischer Kreis wird immer wieder mit kritischen Begleittönen...

Neue Wege im Umgang mit einem zahlungsunwilligen Jobcenter hat jetzt ein ALG II-Bezieher aus Leipzig beschritten. Nachdem das Jobcenter den 44jährigen Familienvater rechtswidrig sanktionierte hatte, suchte dieser anwaltlichen Beistand. Der Mann hatte lediglich Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Ein-Euro-Jobs geäußert. Daraufhin reagierte das Jobcenter mit einer Sanktion und kürzte die Leistungen mit sofortiger Wirkung. - Zu Unrecht befand das Leipziger Sozialgericht und ordnete die sofortig...

"Einmal gesetztes Unrecht, das offenbar gegen kontinuierliche Grundsätze des Rechtes verstößt, wird nicht dadurch zu Recht, dass es angewendet und befolgt wird." (BVerfG, Az: 2 BvR 557/62, 14.02.1968) Meldungen der Bundesagentur für Arbeit über Hartz IV-Betrüger und Sanktionen heizen derzeit wieder das unkritische Volk auf. Ob aber die Sanktionspraxis der BA im Hartz IV-Gesetz den verfassungsrechtlichen Grundlagen überhaupt genügt, ist bisher noch gar nicht ausgeurteilt. Folgt man der...

Sind Sanktionen für schwangere Hartz IV-Bezieherinnen "zumutbar"? Der Zwischenruf des MdB Paul Lehrieder sorgte für eine Nachfrage auf der Internetplattform www.Abgeordnetenwatch.de. Während des Redebeitrags von Katja Kipping zum Antrag auf die Abschaffung des Sanktionsparagrafen § 31 SGB II hatte der CSU Politiker sich mit einem spontanen Zwischenruf zu Wort. Katja Kipping trug vor: „Jeden Monat sind im Durchschnitt 12 000 Menschen vom kompletten Entzug der Hartz-IV-Leistungen betroffen. Ja,...

Jobcenter sanktioniert schwangere Frau für drei Monate zu 100 Prozent wegen Ein-Euro-Job Mit einer Pressemeldung machte das Erwerbslosen Forum Deutschland am 12.01.2011 auf einen besonderen Fall von Hartz-IV-Sanktion aufmerksam. Eine 22jährige Frau ist im vierten Monat schwanger und leidet unter Kreislaufproblemen. Das Jobcenter Braunschweig fordert von ihr dennoch die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs. Als sie sich weigert, werden ihr alle Leistungen für drei Monate gestrichen. Gesundheitsschäden...

(jm) Wie sehr Menschen im privaten und beruflichen Alltag auf Strom angewiesen sind, fällt oft erst auf, wenn er fehlt: kein elektrisches Licht funktioniert, kein Telefon, kein Kühlschrank, keine Waschmaschine. Kein Radio, kein PC, kein Fernsehen. Wer zudem eine elektrisch gesteuerte Fernwärmeheizung besitzt oder mit Strom heizt, sitzt nicht nur im Dunkeln, sondern auch im Kalten. Und wer, wie der 8-jährige asthmakranke Marcell H. aus Iserlohn, ständig auf ein elektrisches Inhalationsgerät...