SAL Lünen

. In der Verwaltungsratsitzung der SAL am 30.08.2017 wurde auch diskutiert, dass in 2016 die erhobenen Gebühren nicht ausreichten um die Kosten zu decken. Letztlich waren die Kosten rund 400 TEUR höher als die erhobenen Gebühren. Insofern sind Überlegungen anhängig, wie das Loch gestopft werden kann bzw. wie hoch in Zukunft die Gebühren angesetzt werden müssen, um die Kostendeckung zu erreichen. Ein Lichtblick diesbezüglich: Das für die Gebührenregelung anzuwendende KAG (Kommunalabgabengesetz)...

. Wie in FORENSIk Vol. 2 bereits berichtet (hier), ist in zwischenzeitlich bekannt geworden, dass die SAL (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen = 100% Tochter der Stadt) Klage wegen der Nichtbeteiligung der SAL beim Anhörungsverfahren der Bezirksregierung Arnsberg zum Standort der Forensik auf der Zechenbrache Victoria eingereicht haben soll. Um dies genauer zu spezifizieren habe ich eine Anfrage nach IFG NRW (Informationsfreiheitsgesetz) an den Bürgermeister und die SAL gestellt. Der...

. Wie in Vol. 1 bereits angekündigt, hat die Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. einen Bürgerantrag am 20.08.2015 in den Haupt- und Finanzausschuss eingebracht (Antrag hier). Zielsetzung war, dass in der Ratssitzung den vom Stadtrat in den Verwaltungsrat der SAL (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen = 100% Tochter der Stadt) entsandten Vertretern die Weisung erteilt werden soll, einen möglicherweisen Verkauf des SAL- Grundstücks auf der Victoria-Brache zu blockieren. Zur Entscheidung...

. Vor einiger Zeit habe ich schon berichtet, dass die SAL (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen) ebenfalls Grundstückseigentümer auf der für den Forensik-Standort geplanten Fläche auf der Viktoria-Brache ist (hier). Deshalb ist im Namen der Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. ein Bürgerantrag an den Rat der Stadt Lünen eingebracht, der am 20.08.2015 im öffentlichen Teil des Haupt- und Finanzausschuss vorberaten wird (Antrag ist hier nachzulesen). Beantragt ist, dass den vom Stadtrat in den...

. Dem Anspruch der PIRATEN Lünen auf transparente Information zu wichtigen Themen nachkommend, erfolgt hier ein Kurzbericht aus der aktuellen Sitzung (öffentlicher Teil) des Verwaltungsrates der SAL vom 24.06.2015. Als Anstalt des öffentlichen Rechts (AÖR) werden Teile der Verwaltungsratsitzung auch öffentlich abgehalten, analog der Sitzung der politischen Vertretungen der Stadt. Leider wird dies ungenügend publiziert (nur auf Internetseite der SAL nach entsprechender Suche) und die...