Rumänien

Das OLG Hamm urteilte, dass rumänische Gefängnisräume zu klein sind. Und da soll mal jemand sagen, dass unsere Justiz ne Macke hat. Ein Rumäne, der seit 2014 per Europäischem Haftbefehl gesucht wird, wurde jetzt nicht nach Rumänien ausgeliefert, da die Zelle nicht groß genug ist. Solche Urteile sind einfach grandios. Urteil zum nachlesen! Wenn ich noch von einigen hören muss, "Deutschland sei ein Paradies für Straftäter", bekomme ich ein Magengeschwür. Nein, das stimmt so nicht! Deutschland...

Viele massive Beschwerden hagelte es über die Zustände an der Markenstraße 26 in Horst-Süd. In dem Haus wohnen auch aus Italien eingereiste Rumänen. Immer wieder würden aus den Fenstern Gegenstände auf die Straße geworfen (zuletzt angeblich sogar eine Eisenstange), Passanten würden bespuckt und anderweitig drangsaliert. Zudem würden die Haubewohner Geschäftszugänge belagern, sodass Kunden nicht mehr die Läden betreten. Bezirksbürgermeister Joachim Gill: „Die Horster Polizei hat sich...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung, auch im Interesse der Stadt Essen, ihre Blockadehaltung aufzugeben und dem Maßnahmenkatalog zur Bewältigung der Armutsmigration im Bundesrat zuzustimmen. Dazu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die vom Bund bereitgestellten Mittel muss die Stadt Essen zur Bewältigung der Armutsmigration im kommenden Jahr erhalten. Sie werden dringend benötigt. Für...

Menschen integrierenDie Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und der FDP haben sich in einem interfraktionellen Arbeitskreis über das umfassende Konzept der Verwaltung zur Zuwanderung aus Südost-Europa informieren lassen. Die bisher erfolgte und weiter zu erwartende Zuwanderung von Menschen aus den EU-Ländern Bulgarien und Rumänien stellt die Stadtgesellschaft insgesamt und die Menschen in den Stadtteilen bereits jetzt vor enorme soziale Herausforderungen. Mit dem Beginn der uneingeschränkten...