Ruhrparlament

Am 13. September wird in Essen gewählt. Die Wahlscheine für die Briefwahl wurden schon jetzt verschickt, insgesamt 4 Stück. Viele Kreuze können gemacht werden, aber auf jedem Wahlschein nur eines. Zu der normalen Wahl des OB, wird auch das Ruhrparlament zum ersten Mal direkt von uns, den Bürgerinnen und Bürgern des Ruhrgebiets, gewählt! Macht euch also schon jetzt Gedanken Wahl Oberbürgermeister*in Kommunalwahlen - Rat und Bezirksvertretungen Integrationsratswahlen Ruhrparlamentswahlen...

Am Sonntag, 13. September, sind die Dortmunder aufgerufen, ihre Stimmen bei den gemeinsam stattfindenden Wahlen abzugeben. Bei den Kommunalwahlen werden das neue Stadtoberhaupt, der Rat, die Bezirksvertretungen und die Abgeordneten der Verbandsversammlung (Ruhrparlament) des Regionalverbands Ruhr direkt gewählt. Gleichzeitig findet auch die Wahl des Integrationsrates in Dortmund statt.  Je nach Wahlberechtigung können also bis zu fünf Stimmen abgegeben werden. Sollte bei der Wahl zum...

Mit einem Riemker Rundgang startet die CDU Riemke in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes. Der Riemker Rundgang beginnt am 18. August um 18.35 an der Haltestelle Keplerweg der Linie 354. Die Christdemokraten wollen sich die aktuelle Situation rund um die Amazon Auslieferungsstelle ansehen, durch die Keplersiedlung gehen und auch die Grenze zu Herne überschreiten. Immer wieder wird über den Schleichverkehr durch die Keplersiedlung geklagt „Als Kandidat für den Rat der Stadt Bochum und für das...

Die Stadt Gladbeck hat damit begonnen, die Benachrichtigungen für die anstehenden Wahlen am 13. September zu verschicken. Dabei erhalten die die Gladbecker Wahlberechtigten bis zum 23. August einen gemeinsamen Wahlbenachrichtigungsbrief für die Kommunalwahlen und die Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr. Für die ebenfalls stattfindende Integrationsratswahl erhalten wahlberechtigte Personen eine separate Wahlbenachrichtigung. Die Benachrichtigung sollte am Wahlsonntag zur...

Zurück zu den Wurzeln begab sich am vergangenen Mittwoch Prof. Dr. Hans-Peter Noll. Der Spitzenkandidat der CDU für das Ruhrparlament informierte sich gemeinsam mit Landratskandidat Marco Morten Pufke und Bürgermeisterkandidat Thomas Heinzel über die Fortschritte der Wasserstadt Aden. Bergkamen. Christiane Reumke, Projektverantwortliche im Bergkamener Rathaus, erläuterte den Stand der Dinge und das weitere Vorgehen auf der Großbaustelle. Prof. Noll war vor 20 Jahren bereits an den Anfängen der...

Rund 36.000 Kamener*innen sind am 13. September berechtigt, einen neuen Stadtrat, den Kreistag und einen neuen Landrat bzw. eine neue Landrätin sowie erstmals die Zusammensetzung des Ruhrparlaments zu wählen. Im Rathaus laufen die Vorbereitungen für den Wahltag auf vollen Touren. Unabhängig von den Arbeiten des Organisationsteams tagte jetzt der Wahlausschuss, um über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zum Rat und zum Integrationsrat der Stadt Kamen zu entscheiden. Die Mitglieder...

Die Wahlberechtigten in der Stadt Hamminkeln erhalten in Kürze die Wahlbenachrichtigungen zu den Kommunalwahlen und zur Wahl der Verbandsversammlung des RVR am 13. September 2020 sowie zur etwaigen Stichwahl des Landrats bzw. des Bürgermeisters am 27. September 2020. Briefwahlanträge sind an die folgende E-Mail-Adresse zu richten: wahlen@hamminkeln.de Auf der Wahlbenachrichtigung befindet sich auch ein Antrag auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen für die vorgenannten Wahlen. "Leider liegen...

Erstmals wird im September die Verbandsversammlung beim Regionalverband Ruhr direkt gewählt. Schön, werden viele Wähler sagen, doch den meisten dürfte völlig unbekannt sein, dass es das Ruhrparlament schon gibt und wofür der Verband und seine Versammlung überhaupt gut sind. Das will der Stadtjugendring Wesel mit seinem zweiten Beitrag zur Kommunalwahl 2020 ändern... Der Regionalverband Ruhr (RVR) mit Sitz in Essen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Zum Verbandsgebiet zählen die...

Wer dann mindestens 16 Jahre alt ist, hat am 13. September die Wahl – und das gleich mehrfach. Dann nämlich finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Dabei geht´s nicht nur darum, wer in den nächsten fünf Jahren in den Rathäusern das Sagen hat – vielmehr wird auch das sogenannte „Ruhrparlament“ gewählt und die Integrationsräte werden bestimmt. Was da so alles gewählt wird, wer nach der Wahl was zu bestimmen hat und was das mit Euch zu tun hat, will der Stadtjugendring in einer lockeren Serie...

Am Sonntag (21. Juni 2020) hat DIE LINKE im Ruhrgebiet ihre Spitzenkandidat*innen für das Ruhrparlament gewählt und schickt mit Wolfgang Freye und Eleonore Lubitz die beiden derzeitigen Fraktionsvorsitzenden als Spitzenkandidat*innen ins Rennen. Auf Platz drei der Liste möchte Fatma Karacakurtoglu zum zweiten Mal in das Parlament des Regionalverbandes Ruhr (RVR) einziehen. Auf Platz vier kandidiert Olaf Jung zum dritten Mal. „Ich will dafür sorgen, dass der RVR zu einem wichtigen regionalen und...

Patrick Voss und Birgit Beisheim aus Duisburg bilden die Grüne Doppelspitze Die Grünen der Metropole Ruhr haben sich am Wochenende in Bochum zum Ruhrparteitag getroffen. Neben dem Beschluss des Wahlprogramms stand für die Delegierten die Wahl der Liste für die Ruhrparlamentswahlen im September auf dem Programm. Der Sprecher der Dinslakener Grünen, Patrick Voss, wurde dort mit über 89% auf Listenplatz zwei gewählt und führt in der Doppelspitze mit der Duisburgerin Birgit Beisheim die 40-Köpfige...

„Laienspiel“ um die Besetzung der Stelle des RVR-Planungsdezernenten endlich beenden! Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) bringt die Große XXL-Koalition im RVR den größten deutschen Kommunalverband in eine immer unmöglichere Situation. Nachdem sie im Dezember mit extrem knapper Mehrheit den Planungsdezernenten Martin Tönnes (Grüne) abgewählt hat, kann sie sich nun auf keinen Nachfolger einigen. „Wir hatten schon vor der Abwahl davor gewarnt, dass dem RVR eine...

In der heutigen Sitzung des Ruhrparlaments war erneut der Regionalplan Ruhr das beherrschende Thema. Die katastrophal kommunizierte Verzögerung dieses für die Entwicklung des Ruhrgebiets entscheidende Planwerks führte in den vergangenen Wochen zu erheblicher Kritik. Schnell wurde mit denn üblichen politischen Ritualen begonnen, nach persönlich Verantwortlichen für das Desaster gesucht und gefunden. Sicher haben Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel und ihr Beigeordneter für den Bereich...

Das Ziel, den ersten Regionalplan für die ganze Metropole Ruhr noch vor der Wahl des Ruhrparlaments im September 2020 zu verabschieden, sehen RVR-Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel (SPD) und Planungsdezernent Tönnes (Grüne) nicht mehr erreichbar. Damit bestätigt sich die vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Roland Mitschke schon bei der Vorlage des Verwaltungsentwurfs geäußerte Kritik am vorgelegten Zeitplan. Für den 2.500 Seiten umfassenden Entwurf hatte die Verwaltung schon über 8! Jahre benötigt....

In der letzten Verbandsversammlung vor der Sommerpause hat die CDU-Fraktion nochmals deutlich gemacht, dass sie eine Abgrabungskonferenz mit allen beteiligten Akteuren für sinnvoll hält. „Aus unserer Sicht ist der Regionalverband Ruhr (RVR) in der Pflicht in einen Dialogprozess mit allen Beteiligten und Betroffenen der Auskiesung am Niederrhein einzutreten“, erklärt Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. In einer Resolution hatte sich der Kreis Wesel im Februar an den RVR gewandt und unter...

In der aktuell laufenden Sitzungsrunde der politischen Gremien des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat Regionaldirektorin Geiß- Netthöfel dem Ruhrparlament einen vorläufigen Zeitplan zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr vorgestellt. „Hintergrund ist eine CDU-Anfrage aus dem Frühjahr“, erläutert der Vorsitzende der CDU-Fraktion Roland Mitschke. „Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf der Verwaltung hatte die Öffentlichkeit bis Ende Februar. Wir wollten wissen, wie die Verwaltung das...

„Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat sich von Michael Mronz und Ben Pleitgen von der Rhein Ruhr City GmbH das Planungskonzept zu einer möglichen Bewerbung um Olympische Sommerspiele im Jahr 2032 der Regionen Rhein und Ruhr vorstellen lassen“, berichtet Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. „Bei aller gesunden Skepsis – auch im Hinblick auf die bereits gescheiterten Bewerbungen bzw. Bewerbungsversuche anderer deutscher Städte in der Vergangenheit – Michael Mronz und sein Team arbeiten...

Der Essener Kommunalpolitiker Hanslothar Kranz hat am Montag das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht bekommen. Hanslothar Kranz, der auch schon Träger des Verdienstkreuzes am Bande ist, erhielt die Auszeichnung für sein unermüdliches ehrenamtliches Engagement. Neben jahrzehntelanger Tätigkeit in Essens Kommunalpolitik engagiert sich Kranz auch heute noch für die CDU im Regionalverband Ruhr (RVR) und ist dort dienstältestes und ältestes Mitglied...

„Wir müssen frühzeitig über die Folgenutzung der Kraftwerksstandorte diskutieren“, fordert Marco Morten Pufke, Vertreter im Ruhrparlament aus Bergkamen. Der Kreis Unna ist an insgesamt vier Kraftwerksstandorten (Bergkamen-Heil, Werne-Stockum und 2x Lünen) vom Ausstiegsszenario betroffen. Im gesamten Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhr (RVR) gibt es aktuell 12 Kraftwerksstandorte für Braun- und Steinkohlekraftwerke. „Das Thema gehört auf die Agenda der in diesem Jahr anlaufenden...

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in der letzten Sitzung dieses Jahres die Durchführung der IGA 2027 beschlossen. „Damit ist der Weg frei, um viele wichtige Infrastruktur- und Städtebauprojekte umzusetzen“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Mitschke. Nachdem der RVR Ende 2016 den Zuschlag der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft zur Durchführung der IGA im Jahr 2027 erhalten hat gab es noch viel Diskussionsbedarf im Land und der Region. Zunächst hatte...

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2018 den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Ein Ansatz im Haushalt 2019 ist mehr Personal für die Entwicklung von Flächen in der Region. „Die CDU-Fraktion im RVR setzt sich seit Jahren für die Gründung einer Flächenentwicklungsgesellschaft ein“, erklärt Roland Mitschke. „Der Gesetzgeber hat dem RVR die Aufgabe zur Entwicklung von Flächen eindeutig zugewiesen. Die CDU-Fraktion hält ein...

„Vier Essener Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 24.500 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Christiane Moos, die Essen im Ruhrparlament vertritt. „Die Deutschen Mannschaftsmeisterschaften im Schwimmen erhalten 5.000 €, die Junioren- Europameisterschaften im Rudern 10.000 €, die deutsche Sprintmeisterschaft im Rudern 5.000 € und der 57. innogy-Marathon darf sich erneut über 4.500 € freuen “, berichtet Moos. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die...

„Gleich drei Duisburger Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 25.500 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Elmar Klein, der Duisburg im Ruhrparlament vertritt. „Die internationale Wedau-Regatta im Rudern erhält 6.000 €, die internationale Kanu-Regatta bekommt 10.000 € und der Rhein-Ruhr Marathon darf sich über 9.500 € freuen “, berichtet Klein. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Antrag ablehnen. Die drei Förderanträge aus Duisburg...

„Zwei Bochumer Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 15.000 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Lothar Gräfingholt, der Bochum im Ruhrparlament vertritt. „5.000 € gibt es für das 33. Fecht-Weltcupturnier im Juniorinnen Damenflorett und 10.000 € gehen an die Leichtathletik-Europameisterschaften der Gehörlosen“, berichtet Gräfingholt. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Förderantrag ablehnen. Die beiden Förderanträge aus Bochum wurden im...