Rufschädigung

Beiträge zum Thema Rufschädigung

Politik
https://gutezitate.com/zitate-bilder/zitat-der-groszte-lump-im-ganzen-land-das-ist-und-bleibt-der-denunziant-august-heinrich-hoffmann-von-fallersleben-145364.jpg | Foto: gutezitate.com
Video

Existenzsicherung gefährdet
Üble Nachrede gegen Bürgergeld-Bezieher blieb nicht ungestraft

"Wer Bürgergeld-Bezieher grundlos als „Sozialschmarotzer“ denunziert, hat kein Recht auf Anonymität. Das Jobcenter muss vielmehr den Namen des Denunzianten preisgeben. Das Sozialgericht erklärte, dass bei einer Diffamierung, die „wider besseres Wissen und absichtlich rufschädigend“ ist, das Interesse der Betroffenen überwiegt, juristisch gegen die Anschuldigungen einzuschreiten." Sozialgericht Berlin, S 103 AS 4461/20, 08.09.2021 "Pressemitteilung vom 17.12.2021 Sozialgericht Berlin, Urteil vom...

  • Iserlohn
  • 20.12.24
  • 1
Politik
Ratsherr Franz Kruse hat eine Organklage gegen Bürgermeister Ulrich Roland angestrengt. | Foto: Archiv

Streit um Redeverbot für Ratsherr Kruse: "Organklage"der Gladbecker LINKEN gegen Bürgermeister Roland

Gladbeck. Der LINKE Ratsherr Franz Kruse hat wegen des Redeverbotes, das Bürgermeister Roland in der Ratssitzung vom 5.Oktober gegen ihn verhängt hat, beim Verwaltungsgericht eine Organklage angestrengt. Die LINKE sieht in dem Verbot des demokratischen, parlamentarischen Rederechtes einen weiteren Versuch des Bürgermeisters zur Einschränkung kritischer Debatten. Kritische Debatten seien jedoch in unserem demokratischen, parlamentarischen System eindeutig zulässig und sogar gefordert. Der...

  • Gladbeck
  • 31.12.17
  • 2
  • 1
Politik

Hetze gegen Menschen ausländischen Ursprungs sowie gegen Flüchtlingshelfer

Als ich von dem Brand im Asylbewerberheim Usedomstrasse in Duisburg-Neumühl hörte, kam mir, wie sicher vielen anderen auch, sofort der Gedanke an Rechtsradikale. Natürlich kann der Brand alle möglichen Ursachen haben und daß man nicht zu schnell urteilen sollte, weiß ich auch. Aber wie steht es um ein Land, in dem einem als erstes solche Gedanken kommen? Ich finde das sehr bedenklich! Wenn es tatsächlich ein Brandanschlag aus dem rechten Milieu war, dann hoffe ich, daß dieser auch als solches...

  • Duisburg
  • 15.01.16
  • 7
  • 1
Überregionales
Foto: Thorben Wengert/pixelio.de

Deutliche Worte aus dem Gladbecker Rathaus

Alfred Luggenhölscher ist vielen Gladbeckern bekannt. Beruflich auch als Stadtplaner tätig, bringt sich der Diplom-Ingenieur ständig in Diskussionen mit ein, wenn es um die Zukunft Gladbecks geht. Auch Ideen unterbreitet Luggenhölscher unentwegt. Ideen, über die man fast immer geteilter Meinung sein kann. Jetzt erhielt der streitbare Architekt Post aus dem Rathaus. In einem eineinhalbseitigen Brief bezieht Stadtbaurat Harter kurz und mit klaren Worten Stellung zu den von Luggenhölscher...

  • Gladbeck
  • 04.04.14
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen