rot-grüne Koalition

Es war nicht anders zu erwarten: Nach dem Abbruch der Koalitions-Sondierungsgespräche weist die Gladbecker SPD jegliche Verantwortung von sich, sieht vielmehr im Verhalten der Grünen den Grund für das Scheitern der Verhandlungen. Als "bedauerlich" bezeichnet der neue SPD-Fraktionschef Wolfgang Wedekind das Scheitern der Gespräche. Denn die Grünen, so Wedekind weiter, seien von Anfang an der "Wunschpartner" der SPD für eine Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren gewesen. Nach den Worten von...

Für Kenner der politischen Szene ist das sicherlich absolut keine Überraschung: Bereits vor der noch anstehenden Stichwahl um das Bürgermeisteramt haben die Grünen und die SPD für die anstehende Legislaturperiode des Gladbecker Stadtrates eine Koalition angekündigt. Fest steht sehr wohl schon, dass die lokale Grünen-Spitze an ihre Mitglieder bereis die Empfehlung ausgesprochen hat, bei der Stichwahl die Kandidatin Bettina Weist zu unterstützen. Denn nur wenn die SPD-Kandidatin Weist, die nach...

Am 17. Dezember entscheidet der NRW-Landtag über den Entwurf von SPD und Grünen zur Änderung des Schulgesetzes mit dem Ziel, die Umwandlung von Bekenntnisgrundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen ohne konfessionelle Bindung zu erleichtern. Dazu erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion in Essen: „Mit diesem Gesetz entsteht eine größere Gerechtigkeit in der Grundschullandschaft. Denn auch in Essen nimmt der Anteil konfessionsloser und muslimischer Kinder immer...

Die rot-grüne Koalition in der Bezirksvertretung Mengede wird nicht fortgesetzt. Kommt jetzt eine große Koalition von SPD und CDU? Der Ortsverband der Grünen hatte in der vergangenen Woche jeder Art von Koalition eine Absage erteilt. „Wir wollen als Grüne-Fraktion zunächst eigenständig bleiben“, berichtete Grünen-Bezirksvertreter Axel Kunstmann. Man wolle Sachpolitik „Grün pur“ betreiben und dabei mit allen demokratischen Kräften in der Bezirksvertretung zusammenarbeitzen. Eine Annäherung an...