Rot-Grün

OB Marc Buchholz will seine angekündigten Sparziele erfüllen. Die sollen auch die Kindertagesstätten treffen und zwar so hart, dass der Essener Kita-Träger VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet, droht, sich aus Mülheim zurückzuziehen. Rund 500 Kita-Plätze sind in Gefahr. Von Detlef Leweux Die schwarz-grüne Ratskoalition plant bei den Zuschüssen für Kindertageseinrichtungen freier und kirchlicher Träger intensiv zu sparen. Bisher hatte die Stadt die...

Umfragen zufolge steuern die NRW-Grünen auf ein historisches Tief zu. Selbst der Einzug in den Landtag scheint fraglich. Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann zeigt sich kämpferisch: "Bis zum Schluss geben wir alles, was wir haben." Die Umfragewerte für die Grünen haben sich in den letzten Monaten halbiert und sind im Keller angekommen, nämlich bei fünf bis sechs Prozent. Sie selbst schließen das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr aus. Was ist die Ursache? Löhrmann: Unsere Losung ist...

Essen kann mit einer Förderung in Höhe von 2,7 Millionen Euro rechnen. Die rot-grüne Koalition hat beschlossen 47 Millionen Euro für die Sozialarbeit an Schulen bereit zu stellen. Analog zur Stadtentwicklungsförderung werden die Kommunen je nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit mit einem Anteil von 50-80% gefördert. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN und Abgeordneter aus Essen: „Nachdem sich die Große Koalition im Bund bei der...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

... naja, das stimmt natürlich nicht. Doch in der Tat verstehen sich die „grüne“ Bundestagskandidatin Elke Zeeb und der SPD-MdB-Kandidat für den Essener Nord-Osten, Dirk Heidenblut, als bekennende Tierfreunde sehr gut. Unser ganz unpolitischer Schnappschuss zeigt die beiden beim Kinderfest im Krayer Volksgarten - für alle Koalitions-Fälle direkt mit Wachhund. Foto: privat Dirk Heidenblut Elke Zeeb

Als die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW am 12. Juli 2010 in der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen den 88 Seiten starken Koalitionsvertrag "Gemeinsam neue Wege gehen" unterschrieben haben, war es das große Ziel, eine stabile Regierung für unser Land aufzubauen und einen Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Kaum jemand ist damals davon ausgegangen, dass die rot-grüne Minderheitsregierung fast zwei Jahre erfolgreich arbeiten würde und wesentliche Projekte umsetzen könnte....

Heute wird im NRW-Landtag über den Nachtragshaushalt der rot-grünen Regierung debattiert und abgestimmt. In Düsseldorf ist von der wichtigsten Sitzung des Jahres die Rede. Doch einer fehlt: Ex-Ministerpräsident und jetzt „nur“ noch CDU-Landtagsabgeordneter Jürgen Rüttgers. Er zieht es vor, mit der Konrad-Adenauer-Stiftung einen Abstecher nach Rom zu machen... Noch meckert kein schwarzer Parteikollege öffentlich über Rüttgers Fehlen, doch er setzt damit natürlich ein Zeichen in die völlig...