Rot-Grün

"Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten rücken tagtäglich aus, um Leben zu schützen und zu retten. Sie halten ihren Kopf für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung hin", so Léon Beck, FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 107: Bochum I. "Sie verdienen dafür nicht nur mehr Wertschätzung, sondern auch bestmöglichen Schutz und Sicherheit. Unsere Beamten erwarten deshalb angesichts zunehmender Respektlosigkeit in der Gesellschaft – wie hemmungslosen Beleidigungen und einer sinkender...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" veranstaltet Aktion zum Haushaltsplan 2017. Am morgigen Donnerstag soll in der Ratssitzung der Haushalt 2017 der Stadt Bochum verabschiedet werden. Neben der Haushaltsrede wird die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" noch eine besondere Aktion auf dem Rathausplatz veranstalten. Ein zwei Meter breiter Schriftzug aus Eis mit dem Wort "EIGENKAPITAL" soll vor Beginn der Ratssitzung zum Schmelzen gebracht werden. Damit will die Fraktion auf die dramatische...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Ausstiegskonzept. In den kommunalen Gremien wird derzeit der Steag-Konzernbericht 2015 beraten. "Bei der neuen Berichterstattung wird wieder einmal deutlich: Die Geschichte der Steag-Beteiligung ist eine Geschichte der Enttäuschung", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Selbst die Befürworter des Geschäfts müssen sich doch hinter die Fichte geführt fühlen. Im Grundsatzbeschluss von Dezember 2010 hatten SPD, Grüne und...

Für Unverständnis und Kopfschütteln sorgte bei der CDU Fraktion die Entscheidung der Koalition, eine gemeinsame Anregung aller sechs Bochumer Bezirksbürgermeister im Rat der Stadt Bochum abzulehnen. Während der Festlegung der Geschäftsordnung für einen Gestaltungsbeirat hatten die Bezirksbürgermeister gefordert, projektbezogen als nicht stimmberechtigtes Mitglied an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates teilzunehmen, wenn es um eine Angelegenheit ihres Bezirks handelt. Die Koalition aus SPD und...