Rettungsschirm

Beiträge zum Thema Rettungsschirm

Wirtschaft
Gelsenkirchen muss dem Land 16 Millionen Euro zurückzahlen. | Foto: LK-Archiv / hochgeladen von Marc Keiterling

Einbrechende Steuereinnahmen durch Corona-Pandemie: Kommunen bekommen keine Hilfe aus dem Rettungsschirm
Gelsenkirchen muss dem Land 16 Millionen Euro zurückzahlen

Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel der Städte und Gemeinden in NRW aus. Der Landtag hat beschlossen diese Einbrüche auszugleichen und durch die fehlende Summe aufzustocken. "Unter Aufstockung versteht die schwarz-gelbe Landesregierung allerdings lediglich die Erhöhung des Kreditvolumen des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2021 in Höhe von rund 943 Millionen Euro. Bedeutet im Klartext: Diese Summe muss dem Land...

  • Gelsenkirchen
  • 20.01.21
Politik
Eigentlich symbolisieren die Schirme die Feierlichkeiten zum 45-jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft mit Agen. Zurzeit hängen diese Schirme über der Fußgängerzone Dinslakens. | Foto: Otten

Schlechte Nachrichten überbringt Stefan Zimkeit aus Düsseldorf
Kein Rettungsschirm für die Kommunen

Schlechte Nachrichten überbringt Stefan Zimkeit aus Düsseldorf: „Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen. Für Dinslaken hat das unabsehbare Folgen“, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. „Stattdessen möchte die Landesregierung den Kommunen den Zugang zu Krediten erleichtern, die auf den eh schon zu hohen Schuldenberg kommen. Das kann keine Lösung sein“, so Zimkeit. „Ministerpräsident Laschet übersieht, dass die Finanzausstattung der...

  • Dinslaken
  • 29.05.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen