Resolution gegen Demonstrationsverbot

Das Thema der heutigen Montagsdemo war zwar offen, es entwickelte sich jedoch schnell eine Diskussion zum Demonstrationsverbot in Dresden am offenen Mikrofon. "Weil konkrete Anschläge von Faschisten auf die Demonstrationen der PEGIDA und der Gegenproteste angekündigt wurden, hat die Dresdner Polizei ein 24stündiges generelles Demonstrationsverbot ausgesprochen. Dieses Verbot ist aus verfassungsrechtlichen Gründen umstritten und ein Angriff auf die Meinungsfreiheit", leitete einer der...