Reiche

Beiträge zum Thema Reiche

Politik

"Ich habe mich über den Antrag der AfD gefreut, weil er die Unterschiede zwischen BSW und AfD aufs Papier bringt, vor allen Dingen bei den sogenannten Lösungen für das Land.", erklärt Christian Leye (BSW).

Bundestag
BSW kritisiert AfD-Steuerpolitik als elitär und unsozial

Der Bundestagsabgeordnete Christian Leye vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat im Deutschen Bundestag einen Antrag der AfD scharf kritisiert, der die Abschaffung des Solidaritätszuschlags fordert. Leye wies darauf hin, dass der Solidaritätszuschlag hauptsächlich von Spitzenverdienern, einschließlich AfD-Bundestagsabgeordneten, gezahlt wird. Die Abschaffung würde somit den Wohlhabenden zugutekommen und dem Staat 12 Milliarden Euro entziehen, die für die Allgemeinheit wichtig sind. Des Weiteren...

Dortmund
20.12.24
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Carsten Klink

Politik

Stenkhoffbad verantwortlich für Rekord-Verschuldung ALLER Kommunen in NRW???

Die Pro-Kopf-Verschuldung aller NRW-Kommunen ist in den letzten 10 Jahren von 2.098 € auf 3.256 € angestiegen. http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2013/pres_117_13.html Das liegt nicht am Stenkhoffbad und auch nicht an allen Freibädern in NRW. Verantwortlich für diese Fehlentwicklung sind vielmehr die Bundesregierungen von SPD/Grünen, CDU/SPD und CDU/FDP: Deren Steuersenkungen zu Gunsten von Reichen und Konzernen haben zu erheblichen Einnahme-Verlusten der Kommunen geführt. Zugleich...