Regionalverband Ruhr

Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik, die Landtagskandidatin Julia Zupancic (Moers und Neukirchen-Vluyn) und der designierte Landtagskandidat Sascha van Beek (Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Voerde und Xanten) haben sich zum Thema „Neujustierung des Kiesabbaus am Niederrhein“ und zu den vom Regionalverband Ruhr vorgestellten Abgrabungsplänen positioniert. „Wir sind schockiert über die neuen RVR-Pläne. Diese wurden wieder einmal nicht – wie schon bei der ersten Offenlegung – unter...

Die teilweise vorhandene Euphorie über eine mögliche Olympiabewerbung von 14 Städten an Rhein und Ruhr wird von vielen Menschen durchaus kritisch gesehen und für übertrieben und verantwortungslos gehalten. Zuletzt hat der Deutsche Olympischen Sportbundes (DOSB) einer solchen Bewerbung Chancen eingeräumt. "Bisher gibt es kein Konzept für Olympia, geschweige denn auch nur eine Idee, wie die teilweise hochverschuldeten Städte an Rhein und Ruhr die nötigen Investitionen stemmen wollen. Mehr noch:...

Wie bereits mehrfach verdeutlicht, stehen wir als CDU Alpen weiterhin hinter der Aussage „kein weiterer Kiesabbau in Alpen“. Auf dem Gebiet der Gemeinde Alpen gibt es keine konfliktfreien Zonen mehr. Auf unsere Initiative hin hat sich der Rat der Gemeinde Alpen fraktionsübergreifend der Resolution des Kreistages angeschlossen. Der Landesentwicklungsplan (LEP) regelt die Gesamtsituation in Nordrhein-Westfalen, der Regionalverband Ruhr (RVR) regelt die Situation hier vor Ort in Alpen. Daher...

Zu einer Veranstaltung zur Umgestaltung des Revierparks Gysenberg hatte die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der Herner CDU in den Revierpark Gysenberg eingeladen. Der Regionalverband Ruhr hat mit seinem integrierten Handlungskonzept “Zukunft und Heimat - Revierparks 2020“ beim Landeswettbewerb „Grüne Infrastruktur NRW“ eine Förderung von insgesamt 28,6 Millionen Euro erhalten. Maßnahmen in einer Größenordnung von rund 5,5 Millionen Euro werden davon in den nächsten drei Jahren im...

„Die Stärkung des Einzelhandels in den Ortskernen - gerade auch in den kreisangehörigen Städten - ist Ziel der CDU“, erklärt Frank Heidenreich (CDU), Mitglied der CDU-Fraktion im RVR, anlässlich einer Besichtigung des historischen Ortskerns von Rheinberg. „Es spricht alles dafür, die Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den historischen Rheinberg zu befürworten und mit 60 Prozent der Kosten zu bezuschussen. So ein Konzept wird in den Folgejahren Grundlage für die Bewilligung...

Die XXL-Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) am letzten Freitag mit ihrer 80 %-Mehrheit abgebrochen, nachdem die Besetzung der Ausschüsse und Organe nicht so lief, wie sie es wollte. Im Verbands- und im Planungsausschuss (je 17 Plätze) erhielten auch die kleinen Fraktionen Piraten und Freie Wähler (FWG) je einen Sitz, weil sie Stimmen der Fraktion DIE LINKE erhielten. In alle anderen Ausschüsse (13 – 15 Plätze) wurden entweder die...

Gladbeck/Ruhrgebiet. Schon nach der konstituierenden Sitzung in der Mülheimer Stadthalle vor wenigen Tagen „brodelt“ es in den Reihen der 13. Verbandsversammlung des „Regionalverbandes Ruhr“ (RVR). Dabei ist es weniger die personelle Zusammensetzung der „RVR“-Spitze, die bei den Gladbecker LINKEN auf Widerstand stößt. Der „RVR“-Verbandsversammlung steht in den nächsten Jahren der Halterner CDU-Politiker Josef Hovenjürgen vor, zu seiner 1. Stellvertreterin wurde die Mülheimer Oberbürgermeisterin...

Die Ganz Große Koalition von CDU, SPD und Grünen im RVR hat aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR einen schlechten Start hingelegt. Mit ihrer erdrückenden Mehrheit (110 von 138 Stimmen, das sind 79,7 %) setzte sie durch, dass die Ausschüsse mit in der Regel 15 Mitgliedern trotz der fast verdoppelten Anzahl der Verbandsversammlungsmitglieder nicht vergrößert werden und die Redezeit für die kleinen Fraktionen auf 5 Minuten pro Tagesordnungspunkt begrenzt wird. Die großen Fraktionen haben...

Deutliche Kritik übte die Fraktion DIE LINKE im RVR daran, dass die CDU als – anders als vom Wählerwillen vorgesehen – stärkste Fraktion in der Verbandsversammlung nur SPD, Grüne und FDP zu Gesprächen über den Umgang in der nächsten Verbandsversammlung eingeladen hat. Die Verbandsversammlung hat auf Grund eines komplizierten Verfahrens zur Berechnung von Ausgleichsmandaten doppelt so viele Mandate wie bisher. Gleichzeitig entspricht sie nicht dem Wählerwillen, weil insbesondere die SPD nicht...

„Der Lückenschluss der A52 und der Ruhralleetunnel sind nicht tot“, erklärt Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). In einem Schreiben an den Vorsitzenden der CDU im Ruhrparlament bestätigte der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann (MdB), dass die Projekte derzeit untersucht würden. Für die Projekte der A44 (Ruhralleetunnel) und der A52 hatte sich das Ruhrparlament ausgesprochen, die Landesregierung jedoch eine...

„Rund 2,8 Millionen Euro wird die Stadt Gladbeck dieses Jahr für den Umbau der Horster Straße erhalten“, teilt Josef Hovenjürgen (MdL) vor den derzeit laufenden Beratungen zum Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau“ beim Regionalverband Ruhr (RVR) in Essen mit. „Aus Bundesmitteln werden damit mehr als die Hälfte der Gesamtkosten von 5,4 Millionen Euro getragen. Das ist für die Stadt sicher eine gute Nachricht“. Der Umbau der auch als Landesstraße L615 bezeichneten Straße soll zwischen dem...

Die Berücksichtigung des viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Dortmund-Hamm, eine der viel befahrensten Bahnstrecken Deutschlands, im jetzt neu aufzustellenden Bundesverkehrswegeplan, fordert die CDU im Planungsausschuss des Regionalverbands Ruhr (RVR). Als Träger der Regionalplanungskompetenz für die Metropole Ruhr wirkt der RVR an der Aufstellung des neuen Plans mit. Die CDU bekennt sich zudem weiter zum Bau des so genannten Rhein-Ruhr-Express (RRX), der allerdings wie derzeit der...