Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Politik

Jamaika geplatzt - was nun?

Dass eine Jamaika-Koalition mehr als schwierig werden würde, war ja von vornherein absehbar. Allerdings haben wir erwartet, dass so erfahrene Politiker in der Lage wären, auch bei schwierigen Sachthemen einen Kompromiss zu finden. Natürlich ist es dafür erforderlich, auch mal Abstriche bei den eigenen Zielen zu machen. Aber wie es eben ist in der Politik: Man kann es nie jedem Recht machen. Neuwahlen sind sicher die schlechteste Option. Zum einen kosten sie enorme Gelder, die woanders sicher...

  • Oberhausen
  • 21.11.17
  • 1
Politik

Zur Diskussion frei gegeben: Illegale Regierung?

Das Bundesverfassungsgericht hat es sich ja in den vergangenen Monaten in regelmäßigen Abständen zur Gewohnheit gemacht, der Regierung Ohrfeigen zu verpassen. Jetzt haben die Richter in roten Roben mal eben das Wahlgesetz einkassiert. Das mit den vielen „Überhangmandaten“ war ihnen nicht geheuer. Bei dieser Meldung lief unser Freund, Nachbar Karl, wieder einmal zu großer Form auf. „Wenn die Berliner Truppe nach falschen Voraussetzungen gewählt wurde, ist dann die Regierung illegal?“, fragte er...

  • Menden (Sauerland)
  • 02.08.12
  • 32
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