Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Politik

Gedanken zur Demo
Demo and more

Wir wollen in Frieden leben, jeder Mensch will das. Und wir können das, friedlich zusammen und miteinander leben. Das hat doch auch gut funktioniert. Hier und da gibt es noch Aufgaben mit Integration zu bewältigen, alles braucht seine Zeit. Aber vielleicht verliert ja mit der Zeit Zusammenführung an der eigentlichen "Bedeutung" und  jeder kann und darf frei, ohne Gebote und Vorschriften oder Verpflichtungen nach seiner eigenen Auffassung von Leben leben. Vielleicht läuft es ja eines Tages...

  • Bochum
  • 19.01.24
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Politik

Energiepauschale
..freut euch, die Quittung kommt bald

Wer freut sich nicht über die Energiepauschale?  Viele Empfänger und Empfängerinnen vertreten aber auch die Ansicht, dass der Staat nichts, aber auch gar nichts  zu verschenken hat und dass die Quittung noch kommt. Halleluja .. man kann es an-nehmen wie man will, das Geld ist weder ein Geschenk des Himmels, noch eine Wiedergutmachung oder ein Ausgleich. Die Regierung schützt uns lediglich vor der Erfrierung – ungeachtet der Starre, die noch eintritt, wenn die Heizkostenabrechnung kommt - und...

  • Bochum
  • 11.12.22
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Politik
Foto: Lokalkompass Archiv

Hagen bilanziell überschuldet
Haushaltssicherungskonzept 2022 bis 2026 genehmigt

Am Montag, 13. Juni, hat Regierungspräsident Hans-Josef Vogel das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Hagen genehmigt. Der Haushalt kann nun bekanntgemacht werden und in Kraft treten. Der Rat der Stadt Hagen hat am 31. März den Doppelhaushalt 2022/2023 und das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 bis 2026 beschlossen. Nach Aufbereitung der beschlossenen Festsetzungen hat die Stadt den Haushalt am 3. Mai  bei der Bezirksregierung Arnsberg angezeigt. Durch die Genehmigung hat...

  • Hagen
  • 22.06.22
Politik
Oliver Kaczmarek und ich auf dem Dach des Abgeordnetenbüros, von dem die Reichstagskuppel zu sehen ist. Foto: Jonas Beckmann
7 Bilder

Bei Oliver Kaczmarek im Berliner Büro
„Mein Praktikum im Bundestag“

Mein zweiwöchiges Schulpraktikum in Berlin beim heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek (SPD) war eine aufregende Zeit. Wollt ihr wissen, was ich dort erlebt und gelernt habe? Unna/Berlin. Pandemie bedingt sollte das Praktikum erst abgesagt werden, doch da sich nur schwer ein Ersatztermin gefunden hätte, durfte ich trotzdem anreisen - mit der Option, dass vielleicht so einiges im Homeoffice stattfinden sollte. Darauf wollte ich vorbereitet sein und nahm meinen Laptop vorsichtshalber...

  • Unna
  • 29.01.22
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Politik

Politik oder Kasperletheater?
Politik verspielt immer mehr Vertrauen der Bürger

Nachdem die Intensivmediziner und Virologen in den letzten Tagen eindringlich vor überfüllten Intensivstationen gewarnt haben, sind heute in Bochum laut DIVI-Zentralregister, nur noch 20 der 168 Intensivbetten frei. Doch die, vor allem Bundes-Politiker, so meint man,  haben derzeit nur noch den Wahlkampf vor Augen und sehen diese bedrohliche Entwicklung nicht mehr, wodurch sehr viel Vertrauen in der Bevölkerung verspielt wird. Die Art und Weise des Handelns der Regierenden in Bund und Ländern,...

  • Bochum
  • 15.04.21
Politik
"Und täglich grüßt die Currywurst", scherzte Trittin über den westlichen Fleischkonsum. Dessen Auswirkungen auf die Umwelt sah er aber sehr kritisch. Fotos: Borgwardt
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Jürgen Trittin: "Die Menschen müssen vom Wandel etwas haben"

Atomausstieg, Ökosteuer, Dosenpfand: Jürgen Trittin war in seiner aktiven Zeit als Bundesumweltminister nicht gerade als konfliktscheu bekannt. In der VHS Dorsten stellte der Grüne sein neues Buch vor und ging auch mit seinen Parteigenossen hart ins Gericht. Jürgen Trittin war gar nicht so leicht zu finden an diesem Abend: Wer den Menschenmassen durch die Gänge der VHS folgte, um zielsicher auf die Aula zuzusteuern, wurde am Eingang überrascht: Statt des Bundesministers a.D. wartete hier ein...

  • Dorsten
  • 16.03.15
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Politik

Politisches Handeln - Wahrnehmung und Wirklichkeit

Diskussion: Sie haben sicherlich schon von TTIP, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA, Canada und der EU, gehört. Sicher ist ihnen auch Fracking mittlerweile ein Begriff. Und sie haben auch mitbekommen, dass weltweit die Einsicht durchgesetzt hat, dass der "War on drugs", also die weltweite Kriminalisierung von Drogen, gescheitert ist? Es gäbe noch massig Beispiele (*), aber ich möchte es bei diesen drei belassen. Was haben diese Themen gemeinsam? Wo, wann und mit wem auch immer...

  • Wesel
  • 17.11.14
Politik

Der U3-Rechtsanspruch und die EU-Freizügigkeit

- - Was haben der U3-Rechtsanspruch - also der Anspruch von Eltern ein- und zweijähriger Kinder auf einen Betreuungsplatz - und die Freizügigkeit in der EU mit einander zu tun? Eigentlich nichts. Aber beide haben etwas gemeinsam. Sowohl der U3-Rechtsanspruch inklusive erwarteter Erfüllungsquote als auch die vollständige Öffnung des EU-Raums für Bürger aus Bulgarien und Rumänien sind seit 2007 bekannt. Hier wie dort wurden einerseits wenige bis keine vorbereitenden Maßnahmen ergriffen wie beim...

  • Wesel
  • 09.01.14
LK-Gemeinschaft

Regierung friert Banken ein

Alles purer Lobbyismus. "Macht und Marionette" werden zur Tagesordnung. Raubtier-Kapitalismus der schlimmsten Sorte. Die gierigsten Raubtiere des menschlichen Daseins greifen nach der Macht, auch nach dem Kontroll-Organ "Regierung". Teilweise schimpfen hochrangige Politiker, dass die Räuber mehr Geld in der Tasche haben als sie selber und wollen auch lieber fragwürde Monster werden und zu den Schurken zählen. "Bad Boys", die die Welt retten oder in den Abgrund reissen. Das Volk wird immer...

  • Dortmund-City
  • 01.02.13
Ratgeber
Wer rauchen will, soll rauchen - aber am richtigen Platz. Foto: Archiv

Polit-Posse Rauchverbot

Den Rauchern bleibt die Luft weg: Die rot-grüne Landesregierung hat tatsächlich das Thema Rauchverbot wieder aus der Kiste geholt und pünktlich zu Karneval frischen Wind in den blauen Dunst geblasen. Ein Thema, zu dem nun wirklich jeder was sagen kann - egal ob Pro oder Contra. Soviel steht fest: Das bisherige „Rauchverbot“ der früheren Landesregierung war nichts, was diesen Titel nur annähernd verdient hätte. Ein Verbot, für das es mehr Ausnahmen als Regeln gibt, ist eine Lachnummer. Bislang...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 20.01.12
  • 5
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