Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Politik
Die FDP konnte sich nicht mit einer Jamaika-Koalition identifizieren und hat die Sondierungsgespräche gestoppt. Foto: pixabay

Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen?

Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt der anderen den schwarzen Peter zu. Aber es ist eigentlich auch egal,...

  • Essen-Süd
  • 20.11.17
  • 73
  • 13
Politik

Ungarn will alle Asylsuchenden in Haft nehmen

Die Regierung von Victor Orban hat schon lange ein Problem mit Asylsuchenden. Ungarn ist dafür bekannt, dass Menschen dort sehr leicht gegen EU-Recht festgesetzt und behandelt werden. Jetzt will die Regierung mit der EU harte Gefechte durchführen, um Asylsuchende bis zur Beendigung ihres Verfahrens fest in Haft zu nehmen. Orban begründet sein Ansinnen mit der weltweiten Terrorgefahr und um zu verhindern, dass Asylsuchende Gefahren nach Ungarn einschleppen. Menschenrechtliche Bedenken hat Orban...

  • Hattingen
  • 13.01.17
  • 5
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