Regelung

Noch bis heute gilt auf dem Westenhellweg und innerhalb des gesamten Wallrings in der Dortmunder Innenstadt die Maskenpflicht. Im Fall von Düren gab es einen Beschluss im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Aachen gegen eine generelle Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt. Der Grund: Dies sei nur angemessen, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden könnten. Die Stadt Düren könne gegen den Gerichtsbeschluss noch Beschwerde einlegen. "Unmittelbare Auswirkungen auf die...

Von den Auswirkungen des derzeitigen Lockdown in Dortmund auf das kulturelle Leben der Stadt beschrieb Kulturdezernent Jörg Stüdemann im Dortmunder Verwaltungsvorstand. So werde die eigentlich für Anfang Juni geplante Eröffnung des Naturmuseums – ehemals Naturkundemuseum – auf September diesen Jahres verlegt: "Aus gegebenem Anlass verzichten wir auf ein großes Eröffnungsfest, das Ganze findet in einem überschaubaren Rahmen statt", bedauerte Stüdemann. Ganz abgesagt sind dagegen das...

In einem konstruktiven Gespräch zwischen Elternräten aus neun betroffenen Einrichtungen und der Fabido wurden die Beweggründe für die erforderliche Veränderung bei den bisher täglich angebotenen Frühstücksbuffets deutlich gemacht und diskutiert. Mit Unterstützung von Experten der Verbraucherberatung NRW und einer Diplom-Oecotrophologin aus den Fabido-Wirtschaftsküchen sind die Erfordernisse für die Sicherheit bei einem solchen Buffet sowohl unter den Gesichtspunkten der neuen EU-Verordnung als...

Die aktuelle „Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund“ (OBVO) stammt aus dem Jahr 1994 ist bis zum Ende des Jahres befristet. Aus diesem Grunde arbeitet das Ordnungsamt an einer Neufassung der Verordnung. Dabei wurden auch die Verordnungen anderer Städte vergleichbarer Größe oder mit ähnlichen Problemlagen sowie die aktuelle Rechtsprechung ausgewertet. Sie sollen zur Aufnahme neuer Regelungen führen. Einzelne...

Von wegen Bürokratieabbau. Seit Jahren versprechen Politiker aller Couleur, die staatliche Regelungswut einzudämmen. Die Erfolge sind kaum sichtbar. Warum sollten denn die Bürokraten auch an ihrem eigenen Stuhl sägen? Weniger Paragrafen und Vorschriften würden im Endeffekt auch weniger Beamte bedeuten. So kommt denn die Regelungswut neuerdings gern in Form von Sicherheitsvorschriften daher. Zum Beispiel, wenn ein Teil der Außengastronomie auf dem Alten Markt einem Rettungsweg weichen soll ....