Referendum

Die teilweise vorhandene Euphorie über eine mögliche Olympiabewerbung von 14 Städten an Rhein und Ruhr wird von vielen Menschen durchaus kritisch gesehen und für übertrieben und verantwortungslos gehalten. Zuletzt hat der Deutsche Olympischen Sportbundes (DOSB) einer solchen Bewerbung Chancen eingeräumt. "Bisher gibt es kein Konzept für Olympia, geschweige denn auch nur eine Idee, wie die teilweise hochverschuldeten Städte an Rhein und Ruhr die nötigen Investitionen stemmen wollen. Mehr noch:...

Knapp die Hälfte aller wahlberechtigten Türken in Deutschland hat sich entschieden. Die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung über das Referendum in der Türkei fiel in den vergangenen zwei Wochen erwartungsgemäß hoch aus. 'Referendum' - ein Schlagwort, das uns in den letzten Wochen fast täglich in den Medien begegnet. Die Abstimmung um die Änderung der türkischen Verfassung sorgt derzeit für viel Aufsehen, gleichzeitig wirft dieses Thema eine Menge Fragen auf. Über welche Änderungen in der...

Mit den Osterferien beginnt für die Deutschen die erste Hauptreisezeit des Jahres. Beliebtes Urlaubsziel bislang: die Türkei. Doch kann man dort im Augenblick Erholung finden? Das Auswärtige Amt hat am letzten Wochenende, mit Blick auf das in der Türkei am 16. April anstehende Referendum zur Verfassungsänderung, seine Reise-und Sicherheitshinweise für die Türkei aktualisiert. Politische Spannungen aufgrund des Wahlkampfes "Im Zuge des Wahlkampfes muss mit erhöhten politischen Spannungen und...

Der Saal im Lokal „Zur 3. Halbzeit“ platzte aus allen Nähten. Mit soviel Andrang hatte niemand gerechnet. Immer mehr Stühle und Tische wurden hereingetragen, der Rednertisch musste bis ans Ende des Raums geschoben werden, damit alle einen Platz fanden. So geschehen bei der ersten Veranstaltung des neugegründeten „Wittener Forums für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei“. Aufgeklärt wurde über die Hintergründe und Auswirkungen des türkischen Verfassungsreferendums am 16. April. Referent...

"Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet. Es ist erschreckend, welche schrillen Parolen in der Brexit-Kampagne zu hören waren. Es wäre aber falsch, jedem Befürworter zu unterstellen, dass sein Votum durch Hass motiviert gewesen sei. Auf der anderen Seite bricht der Brexit den europäischen Status Quo unumstößlich auf. Es ist auch ein Bruch, der die historische Chance...

Die Griechen ließen sich durch die Troika und die 18 übrigen Regierungen nicht brechen. Die Regierung ging gestärkt aus dem Referendum hervor. Der Erpressungsversuch schweißte die Griechinnen und Griechen zusammen. Die ersten Töne von Gabriel als Wirtschaftsminister zeigt keine Abkehr vom europapolitischen Crashkurs. Eine Einigung auf der Basis des bisherigen Vorschlags der Troika – der von Kanzlerin Merkel in zynischer Weise als „großzügig“ bezeichnet wurde – hätte weitere Rentenkürzungen und...

Genau diese Politik und die Rettung der Banken in der Finanzkrise 2008, haben die Staatsverschuldung in Europa in die Höhe getrieben. In Spanien gibt es eine hohe Erwerbslosigkeit, Italien steht vor dem Kollaps und Frankreich kommt nicht voran ... Die 'Medizin', welche Frau Merkel und die Institutionen [neusprech für Troika: IWF, EK und EZB (ARTE umschrieb sie mit 'Macht ohne Kontrolle')] verabreichen, ist Gift für ganz Europa. Sie führt sozialpolitisch in die Suppenküche, wirtschaftlich in die...

Kurz und knapp! Was meint ihr, wird sich Griechenland für oder gegen das Sparpaket entscheiden? Wer mag kann natürlich auch gern Statements abgeben, gern auch solche die nur Akademiker verstehen, wird sich schon ein Leser für finden ;-)

Warum wir für das Referendum ein NEIN empfehlen - in sechs kurzen Stichpunkten: 1. Die Verhandlungen sind festgefahren, weil Griechenlands Gläubiger (a) sich weigerten unsere unbezahlbaren Staatsschulden zu reduzieren und (b) darauf bestanden, dass sie "parametrisch" von den schwächsten Mitgliedern unserer Gesellschaft, ihren Kindern und Enkeln zurückgezahlt werden sollen. 2. Der IWF, die US-amerikanische Regierung, viele andere Regierungen weltweit und viele unabhängige Ökonomen glauben, - so...

Die Griechen sollen direkt in einem Referendum entscheiden. Die Gläubiger werden nervös, wir werden in der Presse mit Schlagworten gegen Tsipras eingestellt. Warum wohl? Wer sich ein eigenes Bild über die tatsächlichen Schulden und vor allem der Gläubiger machen will und im Internet nach Unterlagen sucht, findet derzeit fällige Zahlungen, nicht jedoch die bestehende Schuldsumme. Was sind nun Zinsen und was sind Tilgungen. Nur wer die Ausgangssummen kennt, wird die Interessenlage einschätzen...