Rederecht

Die beiden Krankenhäuser in Altenessen und Stoppenberg sind geschlossen. Das ist Fakt. Doch das Thema Zukunft der Gesundheitsversorgung im Essener Norden ist damit nicht vom Tisch. Wie genau es weitergehen soll, darüber wird am Dienstag, 19. Januar, im Rathaus informiert. Um 17 Uhr beginnt dort eine Informationsveranstaltung der Stadtverwaltung. Mit dabei ist neben Stadtdirektor und Geschäftsbereichsvorstand für Soziales, Arbeit und Gesundheit der Stadt Essen, Peter Renzel, auch...

Keine juristische Fortsetzung finden wird der Streit um den Entzug des Rederechts durch Bürgermeister Ulrich Roland für Franz Kruse in der Ratssitzung am 5. Oktober 2017. Der Linke-Ratsherr Kruse hatte bekanntlich gegen den Entzug vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage eingereicht. So mussten die Richter klären, ob es rechtens war, den Redebeitrag von Kruse zeitlich zu begrenze. Bekanntlich urteilte das Verwaltungsgericht vor wenigen Wochen zugusten von Franz Kruse. Die Stadt Gladbeck...

Gladbeck. Bürgermeister Ulrich Roland bedauert, dass die CDU-Ratsfraktion nun auch die Ratssitzung am 5. November 2018 zum Neubau des Heisenberg-Gymnasiums boykottiert. Darüber hatten die Christdemokraten den Bürgermeister per Offenem Brief am 1. November informiert. Wenige Tage zuvor hatte sich das aus Sicht der Verwaltung noch anders angehört: In einem ebenfalls Offenen Brief hatte die CDU am 19. Oktober angekündigt: „Die Christdemokraten werden auch zukünftig intensiv an den Beratungen und...

Rederecht für Bezirksbürgermeister. Anstand und miteinander Reden gilt auch für die Politik. Meinungen gelten lassen ist angesagt. Ohne einen Kompromiß einzugehen läßt sich manches nicht lösen. Mal hat der eine den Vortritt mal der andere. Klaus Wolf Essen

Jetzt wird es spannend: Gelingt engagierten Butendorfer Bürgern in letzter Sekunde doch noch der Erhalt des Freizeittreffs KARO an der Schachtstraße als Einrichtung offener Kinder- und Jugendarbeit? Bekanntlich (der lokalkompass berichtete bereits mehrfach) will die Stadt Gladbeck das KARO zwar erhalten, jedoch soll es für die Einrichtung ein neues Konzept geben. Demnach sollen die dort zur Verfügung stehenden Räume vorrangig von der Jugendkunstschule genutzt werden, offene Kinder- und...

Bereits im Mai 2010 bat der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Horst Graß die Verwaltung zu prüfen, ob dem Seniorenbeirat der Status „beratendes Mitglied“ in den Gremien eingeräumt werden kann, um ein Rederecht zu seniorenrelevanten Themen in den Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen zu erhalten. Dazu müsste es in die Hauptsatzung/Gemeindeordnung übernommen werden. Der Rat der Stadt Düsseldorf folgte im November diesem Antrag. Der Seniorenbeirat freut sich über diese positive...