Rechtsradikale

Antrag: Konzepterstellung gegen gewaltbereite, rechtsradikale Demonstranten Am Sonntag, dem 29. November 2020 hat Pegida NRW zusammen mit Hooligans und Bürgerwehren am Duisburger Hauptbahnhof demonstriert. Auch Personen der Bruderschaft Deutschland bzw. der Schwesternschaft Deutschland sowie mindestens ein sogenannter Reichsbürger nahmen teil. Mehr als 30% der Demonstrationsteilnehmer kamen aus Düsseldorf; darunter waren auch sogenannte Fans von Fortuna Düsseldorf. Die Polizei war schon Stunden...

Die Ratsfraktion Tierschutz / DAL stellt in der nächsten Ratsversammlung den Antrag, dass der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit der Stadtverwaltung Düsseldorf ein Konzept zu erarbeiten, dass gewaltbereite bzw. rechtsradikale Demonstranten, insbesondere aus dem Bereich von Pegida, Hooligans und Bruderschaft so behandelt werden, wie es bei gewaltbereiten Fußball-Fans schon rechtlich erlaubt ist. Dabei soll insbesondere das Augenmerk auf die Zusammenarbeit rechtsradikaler...

Am Mittwoch, den 16.09, teilte NRW-Innenminister Herbert Reul mit, dass 29 Polizisten vorläufig aus dem Dienst genommen worden sein, da sie Mitglieder einer Chatgruppe mit rechten Inhalten wären. Es handle sich unter Anderem um 25 Beamte aus dem Essener Polizeipräsidium. "Es macht mich wütend, dass die offensichtlichen Probleme mit extremen Rechten innerhalb der Polizei immer noch herunter gespielt werden. Noch vor zwei Jahren mussten wir als Linke selbst aktiv werden, um ein...

Zu den massiven Störungen bei der CDU-Kundgebung mit Gesundheitsminister Spahn in Bottrop erklärt LINKEN-Oberbürgermeisterkandidat Günter Blocks: „Es ist natürlich völlig legitim, gegen die Politik des Bundesgesundheitsministers Spahn zu demonstrieren. Gründe hierfür gäbe es genug: zum Beispiel das Versagen Spahns in den Anfängen der Pandemie, als in Deutschland nicht einmal ansatzweise genug Mund-Nasen-Schutzmasken vorhanden waren, oder weil Krankenschwestern und -pfleger immer noch darauf...

Wie bereits berichtet, wurde die Polizei am Dienstag, 23. Oktober, zur Friedrich-List-Straße in Witten-Heven gerufen. Ein junger Mann hatte dort zwei dunkelhäutige Schüler (13/15) gegen 16.50 Uhr zunächst mit fremdenfeindlichen Schimpfwörtern beleidigt, geschubst und anschließend geschlagen. Ein couragierter Anwohner erkannte die Situation, ging dazwischen und verhinderte Schlimmeres. Direkt danach rannte der Tatverdächtige in eine in der Nähe gelegene Kleingartenanlage. Die beiden Wittener...

Nach den skandalösen Äußerungen des Ersten Beigeordneten der Stadt Bottrop, Paul Ketzer, im Hauptausschuss kündigt DIE LINKE nun eine Dienstaufsichtsbeschwerde an. Ketzer hatte in der Sitzung des Hauptausschusses am 28. April im Zusammenhang mit einem Polizei-Bericht zu Ermittlungen gegen rechtsradikale, straffällige Fußballfans sinngemäß geäußert, es sei wichtiger, dass die Polizei mehr „gegen Links“ tue. Eine von Ratsmitgliedern verlangte Entschuldigung von Ketzer gibt es bis heute nicht....

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Verbot des Dortmunder Polizeipräsidenten für die geplanten Naziaufmärsche am Abend des 30. April sowie am 1.Mai in Dortmund aufgehoben. Polizeipräsident Gregor Lange hat diese Entscheidung zur Kenntnis genmommen - und nun seinerseits beim Oberverwaltungsgericht Münster als nächster Instanz Beschwerde gegen den Beschluss eingereicht. Unabhängig von der Revisionsentschiedung setzt die Dortmunder Polizei ihre Vorbereitungen auf einen möglichen...

Am Samstagmittag (25. Mai, 13.28 Uhr) bemerkte eine Anwohnerin auf der Oststraße in der Wattenscheider Innenstadt ein rechtsgerichtetes Symbol auf den Pflastersteinen. Unbekannte hatten sich in der Fußgängerzone mit blauer Sprühlackfarbe ans Werk gemacht. Die Feuerwehr beseitigte die Schmiererei zeitnah. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Zeugen- und Täterhinweise werden unter der Rufnummer 0234/909-4505 (-4441 außerhalb der Geschäftszeiten) erbeten und...

Eine recht beliebte und viel besuchte Kneipe in Dortmund Zentrum ist wohl die HirschQ. Ein kleiner und gemütlicher Laden, der zwar die Aufschrift "asozial aus Tradition" trägt, aber längst nicht so herunter gekommen ist, wie manche vielleicht annehmen mögen. Betritt man den kleinen Laden, ist es doch recht sauber und gemütlich. Hier treffen sich bevorzugt Menschen, die gerne ihre eigenen Moralvorstellungen von individueller Freiheit genießen und sich nicht gerne unterdrücken lassen, um für...