Rechtsradikale

Stadt wie Polizei ist gefordert Wenn es den begründeten Verdacht gibt, dass ein Bewohner eines Flüchtlingsheims mit einem Sexualdelikt straffällig geworden ist, muss das untersucht werden, wie bei jedem anderen Bürger der Stadt auch. Bevor in diesem Fall jedoch die Polizeiermittlungen abgeschlossen wurden, versuchen einzelne Anwohner der früheren Walter-Pleitgen-Schule gemeinsam mit verschiedenen rechten Gruppierungen generell die Stimmung gegen dieses Flüchtlingsheim anzuheizen. In sozialen...

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Montag angekündigt, nach den Sommerferien per Verfassungsänderung wieder eine Sperrklausel für Kommunalwahlen – diesmal in Höhe von drei Prozent – durchsetzen zu wollen. CDU und Grüne werden dem voraussichtlich zustimmen. 1999 war die Fünf-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen in NRW vom Verfassungsgerichtshof gekippt worden. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks lehnt solche Sperrklauseln entschieden ab: „Würde die Fünf-Prozent-Hürde heute noch gelten, dann wäre bei der...

Von Berlin aus die Republik erobern - so hatten sich das die braunen, stramm nationalen und migrantenfeindlichen Parteiaktivisten der NPD, der national-"demokratischen" Partei Deutschlands wohl gedacht. Als Teil einer großflächig geplanten Deutschlandtour war Montagmittag am 19. August auch ein Essener Etappenstopp vorgesehen. Tatsächlich tauchte der Tross des NPD-Lastwagens mit fett roter Losung gegen den Euro und für die Rückkehr zur D-Mark samt zweier Begleitfahrzeuge halbwegs pünktlich an...

Für die Grünen nahmen Jürgen Hofmann (Fraktionsvorsitzender) und Sven Hustadt (Ortsverbandssprecher) teil. Die Organisatoren waren die aktive Jugendgruppe „Democrazy“, die mit Unterstützung von Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen, die Vorstellung des Films in Ennepetal ermöglicht haben. Hier der Bericht von Sven Hustadt. Am Dienstag, den 2 Juli, wurde der Film „Blut muss fließen…“ im Haus Ennepetal gleich zwei mal vorgeführt. Den Schulklassen zweier weiterführender Schulen in Ennepetal wurde...

Ganz so heimlich wie gedacht, konnten die antidemokratischen, verfassungsfeindlichen Parteiaktivisten der NPD sich zum Glück nicht in einem Hinterhaus der Marienstrasse in Essen Kray einrichten. Schön für Menschen in Bochum-Wattenscheid, dass sie die braunen Störenfriede nach mehreren Jahrzehnten endlich losgeworden sind. Essen will die NPD-Landeszentrale aber ebenso wenig haben. Schlimm genug, dass wir In unserer Stadt seit der Kommunalwahl 2009 mit Marcel Haliti einen NPD-Ratsherrn ertragen...