Rechtsextremismus

Beiträge zum Thema Rechtsextremismus

Politik
Checkpoints in Rüttenscheid | Foto: umbehaue

Ausnahmezustand in Essen
AFD Parteitag legt Rüttenscheid lahm

Nun werden die ersten Sicherheitsmaßnamen in der Stadt für den AFD Parteitag bekannt. Die Rüttenscheider Straße und die B224 werden in Essen gesperrt. Polizeikontrollen auf den Wegen von und zur Gruga Halle. Schulen bieten für den 28.6 Distanzunterricht an. Ansonsten sollen die Kinder von den Eltern abgeholt werden. Checkpoints  Sperrstellen werden auch in den Seitenstraßen eingerichtet. Bewohner und Firmenmitarbeiter, werden sich ausweisen müssen um zu passieren. Aber wie sollen die...

  • Essen-Süd
  • 20.06.24
  • 2
Blaulicht
Foto: Polizei

Achtung Glosse
Klingt logisch 🖖

Symbole sind überall. Manche sind leicht zu verstehen und funktionieren kulturübergreifend, andere hingegen erschließen sich nur einem erlesenen Personenkreis. Und manchmal sorgt die Unwissenheit des Betrachters in Kombination mit einer gewissen Ähnlichkeit des Symbols zu bekannteren Symbolen zu kuriosen Verwechselungen. Komplizierte Einleitung, worum geht's? Nun, in unserer Nachbarstadt Bochum kam es am Donnerstag, 11. März, wegen einer Verwechselung beinahe zu einem Polizeieinsatz. Ein...

  • Witten
  • 13.03.21
Blaulicht
Foto: Polizei

Gefährlicher Unsinn
Betrunkene junge Männer randalieren - Rechte Pöbeleien

In Witten haben sich vier junge Männer im Alter von 16 bis 25 Jahren daneben benommen. Alle standen unter dem Einfluss von Alkohol (0,4 bis 1,5 Promille) und wurden im Rahmen der Fahndung von Polizisten festgenommen; zwei Minderjährige wurden anschließend ihren Erziehungsberechtigten übergeben. Am frühen Morgen des heutigen 28. Januar wurden Beamte der Wittener Polizeiinspektion um 00.40 Uhr zur Pferdebachstraße 92 entsandt. Dort hatte das Quartett im Bereich der Baustelle Pferdebachstraße...

  • Witten
  • 28.01.21
Politik

ansprechBar SPD
Ibrahim Yetim, MdL: Verbot von Combat 18 ist ein überfälliger Schritt

Ibrahim Yetim, Landtagsabgeordneter für Moers und Neukirchen, begrüßt das Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Combat 18“. Der SPD-Innenpolitiker hat dieses bereits lange gefordert: „Ob im Mordfall am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder bei der Aufarbeitung der Morde des NSUs – immer wieder tauchten Hinweise zu ‚Combat 18‘ auf. Auch in Moers gab es bei verschiedenen Nazi- Schmierereien Hinweise auf die rechtsextreme Gruppierung. Es ist daher ein gutes und starkes Signal des...

  • Moers
  • 23.01.20
Ratgeber
Innenminister Herbert Reul

Polizei besucht Ausstellung der Villa ten Hompel
Minister Reul im Dialog mit jungen Polizeibeamten

Am heutigen Freitag (10. Januar) besuchten erneut rund 50 junge Polizeibeamtinnen und -beamte die Ausstellung "Geschichte - Gewalt - Gewissen" in der Villa ten Hompel. Der Besuch ist auf eine Initiative von Recklinghausens Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen im Jahr 2016 zurückzuführen. Seit dieser Zeit besuchen junge Beamtinnen und Beamte, die zum 01.09. nach Abschluss ihrer Ausbildung zum Polizeipräsidium Recklinghausen versetzt werden, den geschichtsträchtigen Ort in Münster. Die...

  • Dorsten
  • 10.01.20
Politik

Unser Marten hat keinen Platz für Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus!

Zu den antisemitischen Vorfällen in Dortmund-Marten am 24.06.2018 nimmt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marten wie folgt Stellung: „Wir sind entsetzt über den antisemitischen Angriff von Rechtsextremisten in unserem Stadtteil. Unsere Solidarität gilt dem angegriffenen jungen Mann. Es reicht! Unser Marten hat keinen Platz für Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus! Wir rufen alle Martenerinnen und Martener auf, ein Zeichen zu setzen und in ihrem Alltag gegen rechte und...

  • Dortmund-West
  • 02.07.18
Politik
Ernste Gesichter und Stimmung bei der Staatsanwaltschaft: Die leitende Oberstaatsanwältin Birgit Cerullies und Vertreter Oberstaatsanwalt Andreas Lorenz erklären, dass sie in vielen Fällen keine juristische Handhabe gegen Rechts haben.
3 Bilder

Dortmunder Justiz in der Diskussion - Staatsanwaltschaft sieht in vielen Fällen keine Beweise für straffälliges Verhalten der Rechten

Knapp über 5600 Fälle mehr als im Vorjahr kamen 2014 auf den Tisch der Dortmunder Staatsanwaltschaft. Über einige davon wird noch lange diskutiert werden - vor allem über den für viele Bürger überraschenden Stand in Verfahren mit Beteiligung von Rechten. Wie die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in besonders viel beachteten Fällen aussehen, darüber gab die Leiterin Birgit Cerullies einer sichtlich negativ beeindruckten Medienvertreterschaft Auskunft. „Rathausverfahren“ Die Ermittlungen der...

  • Dortmund-City
  • 25.03.15
Politik
Mit neuer Spezialteam und kürzeren Verwaltungsstrukturen soll dder Druck auf die Rechte Szene erhöht werden. Polizeipräsident Lange verweist im gleichen Atemzug aber auch die Verantwortung von Politik, Schule und Familie. | Foto: Archiv

Sonderkommission gegen Rechts gegründet - Dortmunder Polizei reagiert mit Sondertrupp auf Bedrohung

Aufgrund der aktuellen Erscheinungsformen des sogenannten „aktionsorientierten Rechtsextremismus“ in Dortmund mit Einschüchterungen und Drohungen gegen Bürger, Asylbewerber und Journalisten sowie Gewalt gegen Polizeibeamte, richtet sich die Dortmunder Polizei organisatorisch neu aus und erhöht den Ermittlungs- und Kontrolldruck auf die rechtsextreme Szene. Kernstück dieser Neuausrichtung soll die neue Sonderkommission „Rechts“ (SoKo Rechts) unter Leitung von Kriminalrätin Anika Uhlmann...

  • Dortmund-City
  • 09.03.15
Politik

Letzte Urteile im HirschQ-Prozess

Am Dortmunder Landgericht wurden heute am 7. Mai 2014 im Saal 24 die beiden letzten Angeklagten des Hirsch-Q Prozesses verurteilt. Da beide Angeklagten aufgrund gescheiteter Revisions-Anträge aus anderen Gerichtsverfahren eine Freiheitsstrafe zu erwarten hatten, wurden ihre Verfahren bei der bisherigen Urteilsverkündung des Hirsch-Q Prozesses am 30 Mai abgetrennt. Neben zahlreichen Beobachtern der Urteilsverkündung fanden sich auch einige Prozessbeobachter der rechten Szene wie einige bisher...

  • Dortmund-City
  • 15.05.14
Politik

Hirsch-Q-Prozes: Urteilsverkündung

Zur Urteilsverkündung fanden sich eine große Zahl Prozessbegleiter im Zuhörerraum des Gerichtssaals 130 ein. Erfreulich ist auch, dass nur sehr wenige Sympathisanten des rechten Spektrums anwesend waren. Auch das Presseaufgebot war höher als bei vorausgegangenen Verhandlungen. Einige der Angeklagten machten einmal mehr durch ihre Kleidung auf Ihre rechtsextreme Gesinnung aufmerksam. Zu Beginn der Urteilsverkündung, verlas der Vorsitzende Richter einen Beschluss des Bundesgerichts. Folgender...

  • Dortmund-City
  • 05.05.14
Politik
Polizeipräsident Gregor Lange. Foto: Archiv

+++ Aktuell: Westerfilde wird Schauplatz der Nazi-Aufmärsche - Blockaden geplant

Jetzt steht es fest: Westerfilde wird am Mittwoch und Donnerstag (30.4./1.5.) zum Schauplatz der Nazi-Aufmärsche. "Die Polizei Dortmund informiert die Einwohner und Geschäftsleute von Westerfilde ab sofort über die leider unvermeidbaren Einschränkungen, die sich durch die angemeldeten Demonstrationen ergeben", heißt es in einer Pressemitteilung der Polizei vom Dienstag Nachmittag. "Ziel ist es - im Sinne der Dortmunder Bürger - jegliche Eskalation, wo immer es möglich ist, zu unterbinden." Der...

  • Dortmund-West
  • 29.04.14
  • 1
Politik
Auch 2012 hatte es in Dorstfeld ein Friedensfest gegeben. (Archiv)

Friedensfest in Dorstfeld: "Für Dortmund. Gegen Nazis."

Am Samstag (31.8.) will Dortmund wieder ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Einen Tag vor dem Antikriegstag plant die Stadt gemeinsam mit Initiativen und Organisationen einen Aktionstag gegen Rechts, der mit einem Friedensfest unter dem Motto „Für Dortmund. Gegen Nazis.“ auf dem Dorstfelder Wilhelm-platz endet. Für Samstag hat die Partei „Die Rechte“ einen Marsch durch Dortmund angekündigt. Mit dem Aktionstag wolle man zeigen, dass Nazis hier unerwünscht seien, so die Stadt....

  • Dortmund-West
  • 28.08.13
Politik

Undercover unter Nazis - der Film "Blut muss fließen" kommt nach Bochum!

Im Zuge der Ausstellung „Todesopfer Rechter Gewalt in Deutschland seit 1990“ wird durch ein breites Bündnis von Organisationen und Parteien unter der Schirmherrschaft von "Langendreer gegen Nazis" die Aufführung des Enthüllungsfilms „Blut muss fließen - Undercover unter Nazis“, von Peter Ohlendorf, ermöglicht. Dieser beispiellose Film wird am 07.06.2013 an der Willy-Brandt-Gesamtschule, in Kooperation mit dem AStA an der Ruhr-Uni und an einem weiteren Spielorten öffentlich in Bochum gezeigt....

  • Bochum
  • 06.06.13
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