Rechtsextreme

Beiträge zum Thema Rechtsextreme

Politik

Das Große Geld für Parteien | Foto: umbehaue

Gesetzesänderung nötig
AFD bekommt 44 Prozent

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

Essen-Süd
24.01.24
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Thomas Umbehaue

Politik

Extreme Rechte in der Essener Polizei?
Rechte Whatsappgruppe bei der Polizei Essen aufgeflogen

Am Mittwoch, den 16.09, teilte NRW-Innenminister Herbert Reul mit, dass 29 Polizisten vorläufig aus dem Dienst genommen worden sein, da sie Mitglieder einer Chatgruppe mit rechten Inhalten wären. Es handle sich unter Anderem um 25 Beamte aus dem Essener Polizeipräsidium. "Es macht mich wütend, dass die offensichtlichen Probleme mit extremen Rechten innerhalb der Polizei immer noch herunter gespielt werden. Noch vor zwei Jahren mussten wir als Linke selbst aktiv werden, um ein...

Essen
16.09.20
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Michael Mahler

Politik

"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...