Rechtsentwicklung

Angesichts der Auseinandersetzungen um den Politikwissenschaftler Achille Mbembe aus dem Kamerun fällt es schwer zu glauben, die Ruhrtriennale sei wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. Folgende Punkte sollten zu denken geben: Das Klavierfestival Ruhr wird jetzt verschoben und ab dem 30.8.2020 coronagerecht durchgeführtBereits seit dem 16.Mai spielt die Bundesliga wieder – wenn auch noch mit „Geisterspielen“ Die Rücknahme der Corona-bedingten Schließungen und Stilllegungen in der...

- Über die Arroganz der schwarzen Macht - Am 05.04.2017 entschied der Bundesgerichtshof (IV AR(VZ) 2/16) über das Recht auf allgemeinen Zugang und Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen. Geklagt hatte eine Bank, die in einem Zivilprozesses über einen Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung verurteilt worden war, und nun einklagen wollte, dass die Übersendung einer anonymisierten Kopie der (unveröffentlichten) Entscheidung an Anwälte mit ähnlich gelagerten Klagen...

Die Inanspruchnahme kompetenter anwaltlicher Hilfe im Umgang mit meist unverständlichen Jobcenter-Bescheiden in der hochkomplexen und sich stets wandelnden Materie des Sozialrechts ist dringend angeraten. Zudem ist es für juristische Laien geradezu unmöglich der Rechtsentwicklung in der Sozialrechtsprechung hinreichend zu folgen. Dies zeigt sich auch bereits in der politischen Willkür bei der Bemessung der aktuellen Regelsätze. Diese sind nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und der...

Am Samstagmorgen vor Beginn des AFD-Parteitags war natürlich noch nicht klar, dass die sächsische AFD-Vorsitzende Frauke Petry den Machtkampf um den Gesamtvorsitz gewinnen würde. Das Essener Bündndis "Essen stellt sich quer" hatte in der Einladung zur Protestkundgebung aber deutliche Äußerungen der AFD-SpitzenfunktionärInnen zusammengestellt, die den notwendigenm Protest trotz Wüstenhitze unterstrichen. Verräterische Zitate von AFD-FunktionsträgerInnen Es gab in den vergangenen beiden Jahren...

Und plötzlich stand ein Polizeibeamter in Uniform mitten auf der mehrspurigen Ampelkreuzung und fuchtelte wie wild mit den Armen. Um ihn herum fuhr eine Vielzahl von beleuchteten Fahrzeugen. Graue Lieferwagen und kleine Schlaglochsuchmaschinen hoppelten über die nicht mehr ganz heilen Straßenbeläge. Alle waren in Eile. Es war Feierabendverkehr und die Sonne ging langsam unter. Sämtliche Ampeln hatten sich schon vor einer halben Stunde verabschiedet. Die rotgerandeten Dreiecksschilde und...