Rechtsdezernentin

Die Rechtsdezernentin wurde 2007 vom Rat der Stadt Bochum für acht Jahren gewählt. Obwohl ihre Amtszeit noch bis 2015 läuft, hat sich Diane Jägers aber bereits 2012 für eine Stelle als Rechtsdezernentin im Verwaltungsvorstand in Dortmund beworben. Jetzt wurde Diane Jägers vom Rat der Stadt Dortmund in diese Funktion gewählt. Die Amtszeit soll am 2. Mai beginnen. Die Soziale Liste im Rat kritisiert die Umstände dieses Wechsels. Weder im Rat noch im Haupt- und Finanzausschusses wurde bisher über...

Die Verwaltungsspitze wird weiblicher: Mit Diane Jägers wird aller Wahrscheinlichkeit nach eine dritte Frau Dezernentin in der Stadtverwaltung. Die Volljuristin Jägers soll Nachfolgerin von Wilhelm Steitz als Rechts- und Ordnungsdezernentin werden. Ihre Wahl am 21. März im Rat der Stadt gilt als Formsache. Die CDU-Frau hatte auch in der SPD-Fraktion eine überzeugende Vorstellung gegeben. Zurzeit ist die 51-Jährige Rechtsdezernentin in der Nachbarstadt Bochum. Jägers soll die Nachfolge von...

Mal wieder zeigt sich, dass der Rechtsdezernentin Jägers jedes Mittel recht ist, den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ zu verhindern. Obwohl §2 6. der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vorschreibt, dass die Vertreter des BÜRGERBEGEHRENs „MUSIKZENTRUM“ zu den Sitzungen der Ratsvertreter eingeladen werden müssen, damit diese das Begehren mündlich gegenüber den Ratsvertretern begründen können, hat die Rechtsdezernentin die Vertreter des Begehrens zu keiner der...

Die Rechtsdezernentin der Stadt, Diane Jägers setzt immer wieder in die Welt, das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ könnte unzulässig sein. Hier daher eine - hoffentlich - einfache Erklärung, warum das Begehren zulässig ist: Wie wurde der Bau des Musikzentrums beschlossen? Am 09.03.11 gab es einen 1. Ratsbeschluss. Mit diesem beschloss der Rat: Wenn bestimmte Vorgaben (Einhaltung von Kostengrenzen, rechssichere Bereitstellung von Spenden und Fördergeldern u.a.) erfüllt sind, dann will der Rat, das...