rechte Hetze

... mit uns ist weiterhin zu rechnen!

Am heutigen Samstag, 22.02.2020 versammelten sich, trotz des schlechten Wetters, über 200 Menschen an der Skulptur „no violence“ (Carl Fredrik Reuterswärd) auf dem Creiler Platz zum Gedenken an die Opfer von Hanau "Unsere Gedanken sind bei den Menschen in Hanau, in deren Mitte ein furchtbares und entsetzliches Verbrechen begangen wurde", begann Bürgermeister Werner Arndt seinen Wortbeitrag. Dann wurde er deutlich. Als Stadtgesellschaft müsse man sich mit allen Mitteln gegen Ausgrenzung,...

Ein Kommentar von Christian Schaffeld Wie kann es sein, dass eine offenkundig rechtsextreme Partei wie "Die Rechte", als eine demokratisch wählbare Partei angesehen wird? Eine Partei, die von einem mehrfach vorbestraften Neonazi gegründet wurde und bei der Europawahl am Sonntag eine 90-jährige inhaftierte Holocaustleugnerin als Spitzenkandidatin aufstellt? Die Partei braucht sich nicht hinter ihren Worthülsen zu verstecken, bereits beim ersten Hinschauen wird ihr Ziel transparent: Rechte Hetze....

Der Kreisverband "Die Linke" in Hagen setzt am Samstag, 17. November, um 20 Uhr ein klares Zeichen gegen Rassismus, Nationalismus und rechtes Gedankengut in der Volmestadt. Mit "The Grabøwskis", "Neun" und "Pott Riddim" wurden drei Bands eingeladen, die das Kulturzentrum Pelmke zum kochen bringen werden und die sich klar gegen rechtes Gedankengut aussprechen. "Wir wollen bei freiem Eintritt auch ein klares ,Refugees Welcome' nach Hagen senden. In Zeiten, in denen rechte populistische...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN NRW: Im Bochumer Stadtrat ist es auf der vergangenen Tagung zu einem Dammbruch in der politischen Kultur der Stadt gekommen. CDU, SPD, Grüne und UWG haben sich für eine Zusammenarbeit mit der rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD entschieden. Die Bochumer Linksfraktion hatte sich zuvor geweigert, mit der AfD an einer gemeinsamen Resolution zu arbeiten. Daraufhin wurde der Resolutionstext unter Ausschluss der LINKEN eingereicht und...

Liebe Leser*innen, was hat es zu bedeuten, wenn sich CDU und FDP in Bund und Land von einer Zusammenarbeit mit der rechten AfD distanzieren, aber die Bochumer Kommunalfraktionen dieser Parteien nun offensichtlich damit beginnen, gemeinsame Anträge mit den Rechtspopulist*innen zu stellen? Das ist eines der Themen dieses Newsletters. Insgesamt berichten wir schwerpunktmäßig von der Ratssitzung am 17. März - und davon, was sonst noch so in der Bochumer Kommunalpolitik passiert. Die Themen im...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum: Bei den Kommunalwahlen am 25.5. ist es der rechtspopulistischen Partei PRO NRW mit einem Ergebnis von über 4 % gelungen, einen Sitz in der Bezirksvertretung Bochum Ost zu gewinnen. Die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung wird nun das PRO NRW Mitglied Wolf-Dieter Varney als Alterspräsident eröffnen dürfen. Wir halten dies für eine Zumutung für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks. Wolf-Dieter Varney kandidierte bei...