Recht

Beiträge zum Thema Recht

Kultur
Justitia | Foto: Pixabay

Schöffen gesucht für das Amtsgericht Dorsten und das Landgericht Essen

Dorsten. Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden in unserer Stadt insgesamt 68 Frauen und Männer, die am Amtsgericht Dorsten und Landgericht Essen als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Der Rat und der Jugendhilfeausschuss der Stadt Dorsten schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt der...

  • Dorsten
  • 31.01.18
LK-Gemeinschaft

Kleve - Emmerich - Goch - Niederrhein: Was zählt ein Menschenleben?

Es ist nicht so meine Art mich über Urteile auszulassen. Nachdem ich am heutigen Mittwochmorgen die Tageszeitung gelesen habe, ging mir dieses Urteil der Köler Richter nicht mehr aus dem Kopf. Da wurden zwei junge Männer zu Bewährungsstrafen verurteilt, die bei einem illegalen Autorennen in Köln einen Menschen getötet haben. Wie aus dem Polizeibericht hervorging hatte die Ampel bereits 7 Sekunden lang rot (man zähle bis sieben ... 21 ...) als die beiden bei dem Wettrennen über die Ampel...

  • Emmerich am Rhein
  • 13.01.16
  • 45
  • 11
Ratgeber
Recht und Unrecht, Menschen im Paragraphendschungel - wer blickt da schon durch? | Foto: IG Bau

Frage der Woche: Welche Gerichtsverfahren sind öffentlich?

Kläger und Angeklagte, Prozesse, Gerichtsverfahren und Urteile - in Film und Fernsehen wirkt das oft sehr spannend und dynamisch. Doch wie verhält es sich in Wirklichkeit? Welche Gerichtsverfahren darf man sich als Normalsterblicher ansehen, und wie erfährt man davon rechtzeitig vorab? Unser Rechtsstaat basiert auf Grundprinzipien politischer Ordnungs- und Wertvorstellungen. Auf Basis von geltenden Gesetzen werden Urteile vor Gericht gefällt. So weit, so eindeutig. Dennoch gibt es immer wieder...

  • 10.09.15
  • 15
  • 11
Überregionales
Polizei und Rettungsdienste waren nach dem Streit im Seepark im Großeinsatz. | Foto: Magalski

Gefängnis für Angeklagten im Seepark-Streit

Der sonnige Tag am Horstmarer See endete blutig: Ein Mann wurde schwer verletzt, Retter waren im Großeinsatz. Am Freitag wurde vor dem Landgericht Dortmund das Urteil gegen einen Angeklagten im Seepark-Streit gesprochen. Zwei Jahre und acht Monate - so lange muss ein junger Mann (19) aus Dortmund nach dem Willen des Gerichts wegen gefährlicher Körperverletzung hinter Gitter. Das ist die juristische Folge aus einem Abend im Mai des vergangenen Jahres. Im Seepark am Horstmarer See war es zum...

  • Lünen
  • 19.01.13
Ratgeber
Bewohner von Altenheimen dürfen nur dann untersucht werden, wenn sie einverstanden sind.

Heimbewohner müssen schriftlich einwilligen

Pflegebedürftige Menschen in Altenheimen dürfen nur dann vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen (MDK) untersucht werden, wenn sie vorher rechtswirksam schriftlich in die Maßnahmen eingewilligt haben. Das hat das Sozialgericht Münster in einer Entscheidung vom 24. Juni 2011 (Az: S 6 P 14/11) geurteilt. Bei der bisherigen Praxis, im Rahmen von Transparenzprüfungen Bewohner ohne wirksame Einverständniserklärung in Augenschein zu nehmen, handele es sich um eine Verletzung des...

  • Unna
  • 26.07.11
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