Recht

Beiträge zum Thema Recht

Ratgeber
Recht und Unrecht, Menschen im Paragraphendschungel - wer blickt da schon durch? | Foto: IG Bau

Frage der Woche: Welche Gerichtsverfahren sind öffentlich?

Kläger und Angeklagte, Prozesse, Gerichtsverfahren und Urteile - in Film und Fernsehen wirkt das oft sehr spannend und dynamisch. Doch wie verhält es sich in Wirklichkeit? Welche Gerichtsverfahren darf man sich als Normalsterblicher ansehen, und wie erfährt man davon rechtzeitig vorab? Unser Rechtsstaat basiert auf Grundprinzipien politischer Ordnungs- und Wertvorstellungen. Auf Basis von geltenden Gesetzen werden Urteile vor Gericht gefällt. So weit, so eindeutig. Dennoch gibt es immer wieder...

  • 10.09.15
  • 15
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Ratgeber
Bewohner von Altenheimen dürfen nur dann untersucht werden, wenn sie einverstanden sind.

Heimbewohner müssen schriftlich einwilligen

Pflegebedürftige Menschen in Altenheimen dürfen nur dann vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen (MDK) untersucht werden, wenn sie vorher rechtswirksam schriftlich in die Maßnahmen eingewilligt haben. Das hat das Sozialgericht Münster in einer Entscheidung vom 24. Juni 2011 (Az: S 6 P 14/11) geurteilt. Bei der bisherigen Praxis, im Rahmen von Transparenzprüfungen Bewohner ohne wirksame Einverständniserklärung in Augenschein zu nehmen, handele es sich um eine Verletzung des...

  • Unna
  • 26.07.11
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