Recht und Ordnung

Die Gewerbemeldestelle im Referat Recht und Ordnung der Stadt Langenfeld ist am Donnerstag, 14. Juli, und Freitag, 15. Juli, nicht besetzt. Anträge und Anfragen, Auskünfte und Meldungen können nur schriftlich oder per E-Mail an: gewerbe@langenfeld.de gestellt werden.

Bei der CDU-Wahlparty am 15. Mai 2022 kam es zu Lärmbeschwerden. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung nach. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, teilte mit, dass weder der anwesende Chef der Düsseldorfer Stadtverwaltung, als auch das für Recht und Ordnung zuständige Mitglied des Verwaltungsvorstands ein Eingreifen zu keinem Zeitpunkt für...

Am 23.03.2022 gab es eine Verhandlung vor dem Dortmunder Sozialgericht wegen der Verweigerung von Zinszahlung des Jobcenter Iserlohn. Die Summe von 1862,40 € für die Zeit von Juni 2010 bis November 2012 wurden nachgezahlt, aber keine Zinsen. Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch ist ein staatshaftungsrechtlicher Anspruch des Bürgers gegen einen Sozialleistungsträger, den die Rechtsprechung im Wege der richterlichen Rechtsfortbildung entwickelt hat. In...

Aufgrund eines hohen, nicht nur Corona-bedingt verursachten Krankenstandes im Innendienst des Referates "Recht und Ordnung" der Stadt Langenfeld sind die Mitarbeiter derzeit nur per Mail (ordnung@langenfeld.de) erreichbar. Telefonische Anfragen sollten auf Notfälle beschränkt werden, da die verbliebenden Kräfte nicht alle Anrufe entgegennehmen können. Von persönlichen Vorsprachen sollte ebenfalls Abstand genommen werden. Bei besonderer Dringlichkeit sind die Kollegen Montag bis Freitag, in der...

Düsseldorf, 3. Januar 2019 Am 31. Dezember 2018 wurden am Schwanenhaus im Hofgarten Kupferregenfallrohre gestohlen. Am 1. Januar 2019 wurden weitere Kupferregenrohre am Schwanenhaus gestohlen! Das Schwanenhaus ist Rückzugsort für Enten, Gänse, Schwäne und von dort aus wird die Fütterung der Wildtiere organisiert. Walter Hermanns, Hofgartenfotograf und Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Als die Schwanenmutti, Frau Bonmariage, bei der Polizei nach dem ersten Diebstahl...

Gladbeck. Bürgermeister Ulrich Roland war die Freude deutlich anzusehen: „Damit ist unser Verwaltungsvorstand wieder komplett,“ verkündete Gladbecks Stadtoberhaupt bei der offiziellen Vorstellung von Nina Frense, seit Anfang Januar Beigeordnete und städtische Dezentin für Kultur, Ordnung, Recht sowie den Bereich des Zentralen Betriebshofes Gladbeck (ZBG). Die „Neue“ ist 42 Jahre alt, verheiratet und Mutter einer 15-jährigen Tochter sowie eines dreijährigen Sohnes. Die gebürtige Hamburgerin war...