Ratsverkleinerung

Beiträge zum Thema Ratsverkleinerung

Politik

Pressemittteilung des SPD-Ortsvereins Mehrhoog
Mit den Bürger(innen)n über die mögliche Verkleinerung des Stadtrates reden

"Bürgerentscheid, Bürger fragen – die SPD-Mehrhoog antwortet", so betitelt der SPD-Ortsverein seine Einladung an politikinteressierte Bürger/innen.   Darin heißt es: Die wahlberechtigten Bürger der Stadt haben zum ersten Mal die Gelegenheit, an einem Bürgerentscheid teilzunehmen. Es geht um die Größe des Rates.In diesem Zusammenhang sind viele Bürger mit verschiedenen Argumenten konfrontiert. Es gibt viele Fragen, die es zu klären gilt. • Macht es Sinn, den Rat zu verkleinern? • Was spricht...

  • Hamminkeln
  • 21.06.19
Politik

Keine Ratsverkleinerung in Hamminkeln

Der Rat der Stadt Hamminkeln hat das Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung als zulässig erklärt, folgt ihm aber nicht. Auch eine Kompromisslösung für eine weniger starke Ratsverkleinerung wurde abgelehnt. Der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde von Bürgermeister Romanski zurückgezogen, nachdem sich in kurzer Diskussion ergab, dass es seitens der CDU und der Grünen keinerlei Spielraum für einen Kompromiss gibt. Die rechtlich umstrittene Möglichkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags...

  • Hamminkeln
  • 06.02.18
  • 1
Politik

Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle

Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert die Verringerung des Hamminkelner Rats auf 28 Mandate, also auf 14 Wahlbezirke. Auf die Argumente des Bürgerbegehrens möchte ich nicht erneut eingehen, dazu habe ich hier und hier schon geschrieben. Die Grundsätze für die Wahlbezirkseinteilung gibt das...

  • Hamminkeln
  • 19.01.18
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