Ratssitzung

Am 18.09. präsentierten sich Stadt und Politik beim Tag des offenen Rathauses. Der Verwaltung gelang das gut, die Darstellung der Stadtpolitik war mau und wurde entsprechend kaum besucht. Das sollte beim zweiten Mal besser werden. Jedoch steht die Mehrheit im Rat Ideen zum live Erleben von Stadtpolitik eher ablehnend gegenüber, wie die Ablehnung der Open-Air-Ratssitzung zeigt. Das historische Bochumer Rathaus macht schon was her. Es ist ein imposantes Gebäude. Allerdings wirft es als...

Zur aktuellen Berichterstattung zum Bebauungsplan "Große Feld/Langenberger Straße" und zum offenen Brief der Bürgerinitiative (siehe hier) nimmt die Stadtverwaltung Velbert nachfolgend Stellung: "Das Gutachten ,Baugrundunterschung und hydrologisches Gutachten zur Versickerungsfähigkeit' zum Bebauungsplan Nr. 671 - Große Feld wurde im Auftrag der Stadt Velbert von dem Fachbüro Dr. Spang Ingenieurgesellschaft erstellt, um eine Aussage über die Entwicklung eines Gewerbegebiets auf der Fläche...

Am vergangenen Donnerstag kamen in Dinslaken der Hauptausschuss und der Stadtrat zu Sondersitzungen zusammen. Sie befassten sich mit dem Erlass einer Vorkaufssatzung der Stadt für das Gewerbe- und Industriegebiet nördlich der Thyssenstraße. Das Baugesetzbuch sieht eine solche Möglichkeit vor. Das besondere Vorkaufsrecht ist ein Instrument des vorsorgenden Grunderwerbs und dient der Sicherung städtebaulicher Maßnahmen. So kann die Stadt frühzeitig in die Lage versetzt werden, Grundstücke mit dem...

In der Sitzung des Rates ging es um die zukünftige Dezernat-Struktur im Verwaltungsvorstand der Stadt Mülheim. Hier war aus der Wirtschaft die Frage nach Einrichtung eines Dezernates „Zukunft“ ins Spiel gebracht worden. Anlass war eine Personalie: Im Februar 2019 geht der Beigeordnete Ulrich Ernst in den Ruhestand. Das Nachdenken über seine Nachfolge löste auch eine Diskussion über zukünftige Zuschnitte im Verwaltungsvorstand aus. Aktuell liegt ein Vorschlag des Unternehmerverbandes auf dem...

Oberbürgermeister Ulrich Scholten begrüßte zum Auftakt einer Marathonsitzung des Rates den neuen Stadtkämmerer Frank Mendack. Der ist seit dem 3. April im Amt, dankte für die Aufnahme und bot den Ratsmitgliedern vertrauensvolle Zusammenarbeit an, seine Tür stehe immer offen. Ins Ressort des Kämmerers fällt die Konsolidierung des defizitären Haushalts. Daher wird er die von der Stadtverwaltung beauftragte Aufgabenkritik besonders sorgfältig beäugen. Nach gut einem Jahr der Prüfung hatte die...

Die Stadtverwaltung Marl hat den Podcast zur Ratssitzung vom 29. September ins Internet gestellt. Zur leichteren Orientierung befindet sich nun neben den Tagesordnungspunkten die jeweilige Startzeit. Wie die Stadt mitteilt, kann der Podcast des öffentlichen Teils der Ratssitzung nun heruntergeladen und angehört werden. Zur leichteren Orientierung befindet sich jetzt neben den Tagesordnungspunkten die jeweilige Startzeit. Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass die Hördatei unvollständig...

Nur die drei Ratsvertreter der AfD enthielten sich, als es um kurz vor 19 Uhr in der konstituierenden Ratssitzung darum ging, "die Verwaltung zu beauftragen, das Eigentum an der Karstadt-Immobilie zu erwerben". Alle anderen Ratsvertreter sahen hingegen die einmalige Chance, "endlich Handlungsspielraum bei dieser Top-Immobilie am Schillerplatz zu bekommen". Ferner votierte der Rat mit 26-Ja-Stimmen bei 17-Nein-Stimmen und vier Enthaltungen für eine Auflösung des Gemeindebezirks Kesbern zum 31....

Leserbrief von Dieter Nötzel Sparen ist endlich einmal angesagt Ich habe schon oft über Altersarmut auch in Hamminkeln geschrieben. Anscheinend machen sich die Politiker und die Verwaltung darüber keine Gedanken. Mit der Ankündigung die Gebühren zu erhöhen, schaden sie denjenigen die am wenigsten haben natürlich am meisten. Am 5. Dezember wird dem Haupt- und Finanzausschuss ein Vorschlag der Verwaltung, die Gebühren zu erhöhen, vorgelegt. Es wäre langsam einmal angebracht endlich darüber nach...