Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Politik

Mit Demokratie hat das nichts zu tun

Liebe Freunde der Heinrich-Thöne Volkshochschule Heute war die Ratssitzung, unter anderem bezüglich der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Überrascht es, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens nicht eingeladen wurden? Überrascht es, dass die Ratsdamen und Herren der Einlassung des Herrn Steinfort folgten, keinem Vertreter der Bürgerinitiative ein Rederecht einzuräumen, weil irgendein Paragraph in der Gemeindeordnung das nicht hergibt? Überrascht es, dass die Bürgerinnen und Bürger, die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.18
  • 1
Politik
Ingo Boxhammer | Foto: Archiv

Ingo Boxhammer setzt sich durch

Weil ihm Bürgermeister Johannes Beisenherz während einer Ratssitzung ein Redeverbot erteilt hatte, reichte Ingo Boxhammer, Fraktionsvorsitzender der Linken, Klage ein. Am Mittwoch (3. September) fand vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Verhandlung statt, bei der sich Boxhammer durchsetzen konnte. Stein des Anstoßes war eine Ratssitzung, während der der Haushalt eingebracht wurde. „Ich habe mich gemeldet, um eine politische Wertung vorzunehmen“, so Boxhammer. Der Bürgermeister habe ihm...

  • Castrop-Rauxel
  • 05.09.14
  • 1
Politik

13 Millonen Euro bald in den Sand gesetzt?

Klage der Stadt Hattingen gegen die WestLB im Rat beschlossen. Da bekommt der Bürger einen Schock, knapp 13 Millionen Euro werden möglicherweise vom Kämmerer in den Sand gesetzt. Allerdings hat der Haupt- und Finanzausschuss und der Rat seinerzeit den s.g. Derivat-Geschäften gegen den Stimmen der Fraktion "Grüne/FWI" zugestimmt. Da wurde mit Sicherheit im guten Glauben zustimmend die Hand gehoben, denn keiner unserer Kommunalpolitiker ist ein Zocker. Aber irgendwie fragt sich der unbedachte...

  • Hattingen
  • 18.12.11
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