Ratssitzung

Der Essener Stadtrat traf sich wieder im Rathaus. Zuletzt hatte man sich am 19. Februar 2020 dort eingefunden. Seitdem war zunächst in einer Messehalle und anschließend in die Grugahalle getagt worden. Dort war aber kein Platz, andere geeignete Räumlichkeiten nicht zu bekommen. Also zurück an die alte Wirkungsstätte. Am Mikrophon saß der Grüne Rolf Fliß, der erst einmal feststellte: „Ich bin nicht der Oberbürgermeister.“ Der 3. Stellvertretende Bürgermeister war der letzte der Mohikaner, da...

Die Presse berichtete am 13. März 2021, dass es ab der kommenden Ratssitzung den Ratsmitgliedern nicht mehr möglich sein wird, zu schriftlich gestellten und schriftlich beantworteten Anfragen zwei Nachfragen mündlich zu stellen. Begründet wird dies damit, dass man die Sitzungen schneller durchführen und die Ratsmitglieder besser vor Corona-Infektionen schützen wolle. Der Fraktionsvorsitzende der Die PARTEI-Klima-Fraktion, Ratsherr Lukas Fix, wie folgt wiedergegeben: „Es erschließt sich mir...

Der Rat der Stadt Herten tagt am Mittwoch, 16. Dezember, um 17 Uhr im Forum der Rosa-Parks-Schule. Die Sitzung ist öffentlich, jedoch ist die Zahl der Zuschauerplätze wegen der Hygienemaßnahmen zur Corona-Pandemie stark begrenzt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger müssen sich aus diesem Grund vorab anmelden. Da die Nachfrage bei den vergangenen Sitzungen höher war als das Angebot an vorhandenen Zuschauerplätzen, wird das Anmeldeverfahren angepasst: Um eine Gleichbehandlung aller Bürgerinnen...

Die Verwaltung hat die im Rat vertretenen Parteien angeschrieben und vor dem Hintergrund der aktuellen Lage sowie des anhaltend hohen Infektionsgeschehens vorgeschlagen, von der Möglichkeit der Gemeindeordnung NRW Gebrauch zu machen und Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzauschuss (HFA) zu delegieren. So könnte die am 10. Dezember 2020 stattfindende Ratssitzung von vielen Tagesordnungspunkten entlastet werden. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe...

Die erste konstituierende Ratssitzung in Goch war eine schnelle Angelegenheit. Pünktlich um 18 Uhr eröffnete der wiedergewählte Bürgermeister Ulrich Knickrehm die mit 47 Tagesordnungspunkten belegte Sitzung im Gocher Kastell, um diese schon nach weniger als 90 Minuten wieder zu schließen. VON FRANZ GEIB Goch. Bevor sich der neue, 40 Frauen und Männer starke, Rat an die Arbeit machte, gab Bürgermeister Knickrehm in seiner Begrüßungsrede seiner Erwartungshaltung für die kommende Legislaturperiode...

Obwohl es viel Zeit gab, sich auf die Hygieneanforderungen zu Zeiten von Corona einzustellen, war es am Dienstagabend für die Grünen nicht möglich an der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode teilzunehmen. Bereits eine Viertelstunde vor Beginn der 39. Sitzung des Stadtrates kamen die Parteimitglieder, neben einigen anderen Gästen, nicht mehr in das Tribünenhaus der Trabrennbahn rein. Die mit 106 Tagesordnungspunkten äußerst umfangreiche Sitzung begann ohne sie. Die Kapazitäten des Tagungsortes...

Trotz des Versammlungsverbotes für mehr als zwei Personen trat gestern der Rat der Stadt Langenfeld in dezimierter Form und an ungewohnter Stelle in der Stadthalle zusammen, wo sowohl die Belüftungsmöglichkeiten, als auch die Schaffung eines angemessenen Abstandes besser als im Bürgersaal des Rathauses gewährleistet sind. Diese besondere Ausnahme* muss gemacht werden, damit die Stadt Langenfeld gerade in der Corona-Krise handlungsfähig bleibt, denn sowohl der Beschluss des Haushaltes, als auch...

Die Sitzung des Monheimer Stadtrats am Donnerstag, 19. März, findet unter besonderen Vorzeichen statt. Um die notwendigen Sicherheitsabstände einzuhalten und eine Verbreitung des Corona-Virus zu vermeiden, wird ab 17 Uhr diesmal nur gut die Hälfte der Ratsmitglieder zusammenkommen, so dass Beschlussfähigkeit gewährleistet ist. Mit den Fraktionsvorsitzenden wurde abgestimmt, dass von der Peto 12, von der CDU 4, von der SPD 2 und von Grüne, FDP und Linke jeweils ein Ratsmitglied zur Sitzung...