Ratssitzung

Die anhängende Fotostrecke entstand am 25.06.2014 bei der Ratssitzung in Schwerte. Wie bei der ersten Ratssitzung einer Wahlperiode üblich wurden die stellvertretenden Bürgermeister usw. gewählt und es gab reichlich Blumen.

Seit der Kommunalwahl im Jahr 2009 war - DIE LINKE - mit 2 Ratsmitgliedern im Rat der Stadt Schwerte vertreten und Gabi Dröst und Dieter Reichwald saßen seitdem friedlich in jeder Ratssitzung nebeneinander. Das änderte sich jetzt in der Ratssitzung am 02.04.2014, weil Gabi Dröst schriftlich ihren Austritt aus der Fraktion und der Partei erklärt hatte. Mit dem Austritt von Gabi Dröst hat sich auch die Fraktion - DIE LINKE - aufgelöst, weil laut GO ( Gemeindeordnung ) in NRW eine Fraktion...

Dies weil zu Beginn der Ratssitzung, den im Januar 2014 verstorbenen Ratsmitgliedern Monika Demant ( Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen ) und Domenico Capobianco ( Ratsherr der SPD ) gedacht wurde. Bürgermeister H. Böckelühr ( CDU ) würdigte in seiner Rede die Verdienste der genannten Personen für Schwerte und seine Bürgerinnen und Bürger. Man merkte im Ratssaal eine Ergriffenheit, die ich persönlich in der laufenden Ratsperiode im Ratssaal der Stadt Schwerte noch nie wahrgenommen hatte....

Die Elterninitiative "Pro 2. Gesamtschule" hat uns folgende Stellungnahme zugemailt: Auch wenn Sie es nicht mehr hören können, liebe Bürger und liebe Politik, möchten wir, nachdem sich jeder dazu berufen fühlte, zu o.g. Thema und zum nun verhinderten vorgezogenen Anmeldeverfahren Stellung zu nehmen, auch noch etwas dazu beitragen. Wer wir sind? Wir sind NUR die Eltern, aus dem Iserlohner Norden, die Ihre Kinder an der gewünschten neuen Gesamtschule angemeldet hätten. Wir hätten mit viel...

Knapp 30 Minuten dauerte die Sondersitzung des Rates gestern Nachmittag. Dann stand ein Beschluss, mit dem eigentlich im Laufe des Tages niemand mehr gerechnet hatte. Der CDU-Fraktions-Chef Rolf Kramer sprach von „erfreulichen und konstruktiven Gesprächen mit allen Fraktionen“, und Mike Janke (SPD) betonte, „dass das Jahr 2013 gut anfangen soll.“ Er fügte hinzu: „Wir müssen den Spalt, der sowohl in der Politik als auch in der Öffentlichkeit entstanden ist, zuschütten. Ich setze darauf, dass wir...

Die Fraktion von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und Die Linke werden mit einem gemeinsamen Antrag in die Ratssitzung am 08.01.2013 gehen. "Wir werden den Antrag stellen, den Ratsbeschluss zur Errichtung einer 2. Gesamtschule in Hennen im Jahr 2013 aufzuheben. In Anbetracht der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung wird eine solche von uns favorisierte Schule nicht zum Schuljahr 2013/2014 an den Start gehen können. Wir bedauern hierbei besonders, dass die Eltern mit ihren Kindern nicht wie von...

Das hat es in der Geschichte des Iserlohner Rates auch noch nicht gegeben. Der Antrag auf eine Sitzungsunterbrechung, um Zuhörern (hier der Rektorin der Gesamtschule und dem Schulleiter des Stenner-Gymnasiums) Rederecht einzuräumen, wurde vom Schulbündnis mit 23 Stimmen gegen 21 Stimmen der CDU und Freien Wähler abgelehnt. Die Sitzungsunterbrechung war eine bislang übliche Praxis, der immer zugestimmt worden war. Erbost verließen die Unterlegenen samt anwesender Lehrer den Ratssaal. Dennoch...