Ratssitzung

Der neu gewählte Rat der Stadt Essen ist zusammengekommen und hat in seiner konstituierenden Sitzung gleich einiges zu tun bekommen. Insgesamt 86 neue Mitglieder wurden vereidigt, sie bilden in den nächsten fünf Jahren den Rat der Stadt. Als erste Amtshandlungen standen die Vereidigung von Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Wahl von drei neuen Bürgermeistern auf der Tagesordnung. Thomas Kufen wurde offiziell für seine zweite Amtszeit vereidigt. Die Vereidigung nahm als ältestes Ratsmitglied...

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

In der vergangenen Ratssitzung letzten Mittwoch wurde Stephan Duda für das Essener Bürger Bündnis - Essens starke Mitte zum Sachkundigen Bürger im Schulausschuss gewählt.

A40-Ausbau von großer Mehrheit begrüßt Der Ausbau der Autobahn 40 in Richtung Essen soll nicht an der Stadtgrenze enden. Darüber herrschte bei den Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, EBB, FDP und Die Linke während der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch Einigkeit. Die Politiker beauftragten die Verwaltung „die Aufnahme des sechsspurigen Ausbaus der A40zwischen der Anschlussstelle Essen-Frohnhausen und Essen-Zentrum in den vordringlichen Bedarf des Bundeswegeplans zu beantragen.“ Im Zuge des...

Zur heutigen Ratssitzung werden auch die rund 11 Mio RWE-Aktien im direkten Besitz der Stadt Thema sein, deren Kurswert auf ein Drittel des Wertes gesunken ist, mit dem sie in den Büchern stehen. Damit geht es um über eine halbe Milliarde Euro, die bei der Deckung der Allgemeinen Rücklage der Stadt („Eigenkapital“) fehlen. Das Bündnis „Essen steht AUF“ beantragt deshalb eine außerplanmäßige Abschreibung des Betrages zum Jahresende, deren Wertstellung und Folgen zuvor dem Rat vorgelegt werden...