Ratssitzung

Alljährlich erbringt das Tierheim Essen in der Trägerschaft des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. neben eigenen vereinsinitiierten Tierschutzarbeiten Leistungen FÜR die Stadt Essen. Zuletzt belief sich der Kostenanteil der städtischen Leistungen am jährlichen Kostenvolumens des Tierheim auf insgesamt 1,1 Millionen Euro. Davon erstattet die Stadt allerdings jährlich nur 550.000,-Euro. Ein Skandal - so die Ratsgruppe Tierschutz. 'Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen,' betont Marco...

Der neu gewählte Rat der Stadt Essen ist zusammengekommen und hat in seiner konstituierenden Sitzung gleich einiges zu tun bekommen. Insgesamt 86 neue Mitglieder wurden vereidigt, sie bilden in den nächsten fünf Jahren den Rat der Stadt. Als erste Amtshandlungen standen die Vereidigung von Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Wahl von drei neuen Bürgermeistern auf der Tagesordnung. Thomas Kufen wurde offiziell für seine zweite Amtszeit vereidigt. Die Vereidigung nahm als ältestes Ratsmitglied...

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

Die Tierschutzpartei Essen zeigt sich wenig erstaunt, dass die Essener FDP die Ignoranz der im Stadtrat regierenden GroKo aus CDU und SPD bezüglich der dramatischen Klimasituation weltweit teilt. "CDU, SPD und auch FDP stehen auch in Essen generell nicht für die Verteidigung von Klima und Umwelt, daher überrascht die jetzige Solidarisierung der FDP mit den regierenden Klimawandel-Ignoranten nicht," so Elisabeth Maria van Heesch, Sprecherin der Ratsgruppe Tierschutz/BAL im Rat der Stadt Essen....

Im Rat ging es hoch her rund um die VHS. Zunächst mussten sich die Ratsmitglieder ihren Weg durch aufgebrachte Bürger bahnen. Die hielten Schilder hoch wie „sanieren statt spekulieren“ oder „Hände weg vom Bürgereigentum“. Da nicht genug Platz auf der Zuschauertribüne war, öffnete Oberbürgermeister Ulrich Scholten kurzerhand mit Schwung die Flügeltüren zum Ratssaal, damit man auch vom Flur aus folgen konnte. Obendrein sorgte der OB für eine Vorverlegung des Tageordnungspunktes VHS und erteilte...

Oberbürgermeister Ulrich Scholten begrüßte zum Auftakt einer Marathonsitzung des Rates den neuen Stadtkämmerer Frank Mendack. Der ist seit dem 3. April im Amt, dankte für die Aufnahme und bot den Ratsmitgliedern vertrauensvolle Zusammenarbeit an, seine Tür stehe immer offen. Ins Ressort des Kämmerers fällt die Konsolidierung des defizitären Haushalts. Daher wird er die von der Stadtverwaltung beauftragte Aufgabenkritik besonders sorgfältig beäugen. Nach gut einem Jahr der Prüfung hatte die...

Am heutigen Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Das Besondere: Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live im Internet übertragen und kann heute ab 15 Uhr unter http://www.essen.de/ratssitzungen live verfolgt werden. Die Piratenpartei Essen begrüßt, dass der Rat endlich das lange von Piraten und Bürgern eingeforderte Streaming der Ratssitzungen umsetzt und somit mehr Transparenz schafft. Der Haken: Viele politisch interessierte Bürger werden beim Aufruf des...