Ratssitzung

Der Essener Stadtrat traf sich wieder im Rathaus. Zuletzt hatte man sich am 19. Februar 2020 dort eingefunden. Seitdem war zunächst in einer Messehalle und anschließend in die Grugahalle getagt worden. Dort war aber kein Platz, andere geeignete Räumlichkeiten nicht zu bekommen. Also zurück an die alte Wirkungsstätte. Am Mikrophon saß der Grüne Rolf Fliß, der erst einmal feststellte: „Ich bin nicht der Oberbürgermeister.“ Der 3. Stellvertretende Bürgermeister war der letzte der Mohikaner, da...

Mülheim steht vor dem nächsten großen Haushaltsloch: Das erwartete Minus von insgesamt 35 Millionen Euro ist gewaltig. Während 2014 bei der Gewerbesteuer 11 Millionen Euro übrig blieben und 2015 sogar satte plus 41 Millionen Euro unterm Strich standen, werden 2018 erhebliche Einbußen zu verzeichnen sein. Darauf hat Frank Mendack zur Haushaltssicherung einen Teil des Etats eingefroren. Bei der Ratssitzung forderte der Kämmerer radikales Umdenken: „Wir müssen unsere Prioritäten neu bewerten und...

Die VHS Mülheim zieht für zumindest fünf Jahre in Gebäude an Aktienstraße und Schloßstraße. In nichtöffentlicher Abstimmung wurde eine breite Mehrheit gefunden, doch etliche Gegenstimmen verdeutlichten den grundlegenden Dissens. Die Opposition vermutet einen schleichend daherkommenden Dauerzustand statt der proklamierten Interimslösungen, zumal nun eine Anmietung für zehn Jahre im Raum stehe. Auch möchte sie weiterhin darauf beharren, dass die von der Verwaltung in den Raum gestellten Zahlen...

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum Haushalt hatte die Ratssitzung einige kontroverse Momente zu überstehen. Bevor Oberbürgermeister Ulrich Scholten in die eigentliche Tagesordnung einsteigen konnte, ging es um zwei Resolutionen. Zunächst wurde eine Solidaritätsbekundung für den Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein vorgelegt. Dass hier offenbar Fremdenhass zu einer feigen Gewalttat gegen einen Kommunalpolitiker geführt habe, müsse alle Demokraten aufhorchen lassen. Da grätschte...

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

Im Rat ging es hoch her rund um die VHS. Zunächst mussten sich die Ratsmitglieder ihren Weg durch aufgebrachte Bürger bahnen. Die hielten Schilder hoch wie „sanieren statt spekulieren“ oder „Hände weg vom Bürgereigentum“. Da nicht genug Platz auf der Zuschauertribüne war, öffnete Oberbürgermeister Ulrich Scholten kurzerhand mit Schwung die Flügeltüren zum Ratssaal, damit man auch vom Flur aus folgen konnte. Obendrein sorgte der OB für eine Vorverlegung des Tageordnungspunktes VHS und erteilte...

Oberbürgermeister Ulrich Scholten begrüßte zum Auftakt einer Marathonsitzung des Rates den neuen Stadtkämmerer Frank Mendack. Der ist seit dem 3. April im Amt, dankte für die Aufnahme und bot den Ratsmitgliedern vertrauensvolle Zusammenarbeit an, seine Tür stehe immer offen. Ins Ressort des Kämmerers fällt die Konsolidierung des defizitären Haushalts. Daher wird er die von der Stadtverwaltung beauftragte Aufgabenkritik besonders sorgfältig beäugen. Nach gut einem Jahr der Prüfung hatte die...

Der Rat der Stadt Essen wird am kommenden Mittwoch auf Initiative der Fraktionen von SPD und CDU ein geschlossenes Zeichen gegen die Pläne zur Schließung der Essener Notfallpraxen in Borbeck und Rüttenscheid setzen. „Außerdem sprechen wir uns für den Erhalt der Kinder-Notfallpraxis am Elisabeth-Krankenhaus in ihrer heutigen Form aus. Durch das Einschränken der Versorgung werden die Patienten und damit die Arbeit für die Ärzte nicht weniger. Letztlich führen die Schließungspläne nur zu...