Ratssitzung

Münster hat im Mai den Klimanotstand ausgerufen, Castrop-Rauxels Nachbarstadt Bochum in der vergangenen Woche. Und wie steht die Europastadt zu dem Thema? "In der nächsten Sitzungsrunde wird es dazu eine Diskussion geben", erklärt Stadtsprecherin Nicole Fulgenzi. "Die Verwaltung bereitet eine Vorlage vor." Die Stadtverwaltung sehe den Klimaschutz seit Jahren als dringendes Thema und als Querschnittsaufgabe an. "Wir haben das Thema erkannt." Daher sei sie auf vielen Ebenen aktiv, so Fulgenzi....

Castrop-Rauxel, 25.08.2018 Am 25.07.2018 berichtete der Stadtanzeiger über einen Ratsbeschluss, der gewiss den Interessen zahlreicher (werdender) Eltern entsprechen wird. Kurzfristig sollen mit der Anschaffung modularer Gebäudeteile provisorische KiTa-Plätze geschaffen werden, bevor dann im Jahr 2020 die neue Einrichtung am Evangelischen Krankenhaus bezogen werden kann. So weit, so gut. Schön auch, dass man sich dazu entschlossen hat, die im Vergleich zur Miete günstigere Kaufoption zu wählen,...

In einem gemeinsamen Antrag forderten CDU, Grüne, FWI und Linke während der Ratssitzung am Donnerstag (5. Juli), dafür zu stimmen, die Verwaltung und Bürgermeister Rajko Kravanja aufzufordern, in der Sitzung am 27. September das im April 2016 beschlossene Personalentwicklungskonzept vorzulegen. Die vier Parteien missbilligten das Verhalten des Bürgermeisters, da er diesen Beschluss nicht durchgeführt habe. "Jetzt muss der Bürgermeister auch mal vorlegen", so Michael Breilmann (CDU). Kravanja...

Ein ausgeglichener Haushalt mit einem prognostizierten Plus von 402.467 Euro für 2018 wurde am Donnerstag (30. November) mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und CDU in der Ratssitzung verabschiedet. Zudem kündigte Bürgermeister Rajko Kravanja an, dass die im Mai verhängte Haushaltssperre mit Wirkung zum gestrigen 1. Dezember aufgehoben wird. Vor allem mit Blick auf das Ende des Haushaltssanierungsplans 2012-2021 in drei Jahren machten aber Vertreter aller Parteien deutlich, dass der nun...

Über den Stellenplan 2018 entschieden die Ratsmitglieder während der Ratssitzung am Donnerstag (30. November). Üblicherweise ist dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, über den die Politiker abstimmen, eine schriftliche Stellungnahme des Personalrats beigefügt. Dies war auch jetzt der Fall. Aber erstmals nahm Peter Jost, der Personalratsvorsitzende, die Gelegenheit wahr, die das Landespersonalvertretungsgesetz bietet, vor dem Rat zu sprechen, um die personelle Situation im Rathaus zu schildern...

Ein Haushaltsloch von drei Millionen stand im November plötzlich im Raum, nachdem im September zunächst ein ausgeglichener Haushaltsentwurf für 2017 vorgelegt worden war. Doch das Loch konnte gestopft werden, und so wurde der Haushalt während der Sonderratssitzung am Mittwoch (14. Dezember) mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der CDU verabschiedet. Eine wesentliche Ursache für das Defizit war die hohe Umlage, die der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) für 2017 gefordert hatte. Durch...

Als letztes der politischen Gremien hat jetzt auch der Rat während seiner Sitzung am Donnerstag (11. Februar) über die Abrundungssatzung für den Neubau der AWO-Kita Henrichenburg an der Hedwig-Kiesekamp-Straße entschieden. Bevor die Satzung mit den Gegenstimmen von Linken, FWI und zwei CDU-Mitgliedern beschlossen wurde, lieferten sich die Parteien noch einmal einen Schlagabtausch. Wie schon eine Woche zuvor im Bauausschuss stellte Ingo Boxhammer (Linke) den Antrag, die Beschlussfassung zu...

Der Haushalt für 2016 ist während der vergangenen Ratssitzung beschlossen worden. Bürgermeister Rajko Kravanja (SPD) erinnerte noch einmal daran, dass es diesmal ein leichtes Plus geben werde. Wie die Reden der Vorsitzenden der verschiedenen Ratsfraktionen zeigten, sind aber nicht alle Parteien mit der finanziellen Entwicklung und politischen Richtung zufrieden. Wie Bernd Goerke (SPD) betonte, hätten sich die Anstrengungen der vergangenen Jahre gelohnt, da der Haushalt ohne Neuverschuldung...

Nicht nur über den Vorsitz und die Mitglieder der städtischen Ausschüsse stimmten die Ratsmitglieder während der Ratssitzung am Donnerstag (26. Juni) ab, sondern sie beschlossen auch die Bildung zweier neuer Ausschüsse: einen Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Stadtteilentwicklung (als Ersatz für den bisherigen Ausschuss für Bürgeranliegen und Beschwerden) sowie einen Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung. Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Stadtteilentwicklung, der auf Antrag von SPD,...

Rekordverdächtig präsentierte sich die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause. Mit über sechs Stunden dürften die Fraktionen ihre längste Sitzung absolviert haben. Da mussten auch die zahlreichen Gäste auf der Galerie Sitzfleisch beweisen. Überraschungen gab es dennoch nicht. Die Rot-Grüne Mehrheit im Rat verabschiedete sämtliche Beschlussvorlagen, auch wenn die Veranstaltung teilweise drohte „Vergnügungssteuerpflichtig“ zu werden. Harmonisch und einstimmig gestaltete sich noch die Wiederwahl...