Ratssitzung

Am 18.09. präsentierten sich Stadt und Politik beim Tag des offenen Rathauses. Der Verwaltung gelang das gut, die Darstellung der Stadtpolitik war mau und wurde entsprechend kaum besucht. Das sollte beim zweiten Mal besser werden. Jedoch steht die Mehrheit im Rat Ideen zum live Erleben von Stadtpolitik eher ablehnend gegenüber, wie die Ablehnung der Open-Air-Ratssitzung zeigt. Das historische Bochumer Rathaus macht schon was her. Es ist ein imposantes Gebäude. Allerdings wirft es als...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Chance für digitale Bürgerbeteiligung. Am 11. Februar 2017 findet im RuhrCongress Bochum die Bürgerkonferenz zur Beratung der "Bochum Strategie" statt. "371 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen und Meinungen einbringen. Die Konferenz ist nur für die Eingeladenen geöffnet, aber jeder kann das Geschehen im RuhrCongress per Live-Stream mitverfolgen. Wenn man Vorreiter modernen Stadtmanagements sein will, ist das auch nur...

Ratssitzungen sollen online übertragen und aufgezeichnet werden. "Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor ihrer Haustür betreffen, wollen die Menschen ‚up to date‘ sein", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Nur wer informiert ist, kann seinen gewählten Vertreter auf die Finger schauen und sich auch selbst mit Bürgeranregungen einbringen. Die...

Die FDP und die Stadtgestalter überreichten dem neuen Oberbürgermeister „Inhalte statt Blumen“. In einem offenen Brief teilten sie Thomas Eiskirch Aspekte mit, „die uns wichtig sind und die er vielleicht nicht so ‚auf dem Schirm‘ hat“. Auf dem Schirm hat der 44-Jährige aber ohnehin eine Vielzahl sehr konkreter Themen. In seiner Antrittsrede erläuterte er vier Perspektiven, die „aus meiner Sicht zentral für die kommenden Jahre sind und unsere Arbeit bestimmen werden“. Zukunftsfähige Arbeit,...

Fünf Fraktionen, drei Gruppierungen und fünf Einzelpersonen – der neue Rat der Stadt Bochum, der sich am Donnerstag konstituiert hat, wird bunt. Und die neue Konstellation wird „die Diskussion und Entscheidungsfindung komplexer machen“, erklärte Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz in ihrer Begrüßungsrede. Dass dem neuen Rat mit jeweils einem Vertreter der NPD und Pro NRW sowie drei Mitgliedern der AfD angehören, rief nicht nur das Bündnis gegen Rechts mit Protestaktionen auf den Plan, auch...

Alle fünf Jahre tritt ein Ausschuss zusammen, der die Schöffinnen und Schöffen aus den von der Gemeinde aufgestellten Vorschlagslisten wählt. Dem Ausschuss gehören eine Richterin bzw. ein Richter beim Amtsgericht (Vorsitz), eine Verwaltungsbeamtin oder ein Verwaltungsbeamter und zehn vom Rat zu wählende Vertrauenspersonen als Beisitzer an. Für die Vertrauenspersonen können zehn Organisationen, die vom Rat der Stadt Bochum bestimmt wurden, Vorschläge unterbreiten. "Leider haben nur sieben der...

"Wir Grünen hatten in den vergangenen Jahren stets eine realistische und glaubwürdige Position - erst zu Plänen für den Bau eines Konzerthauses und gegenwärtig zum Bau des Musikzentrums. Wir sind dafür eingetreten, dass teilweise sehr ambitionierte Pläne an die geringe und weiter abnehmende Finanzkraft der Stadt Bochum angepasst wurden. Das derzeitige Projekt Musikzentrum an der Viktoriastraße stellt für uns das unter den gegebenen Umständen erreichbare Optimum dar. Alle anderen denkbaren...

Die Bochumer Grünen befürworten weiterhin den Bau des Musikzentrums. Das wurde auf der Kreismitgliederversammlung der Partei am Dienstagabend deutlich. „Das Musikzentrum mit der jetzigen neuen Konzeption ist eine Bereicherung für unsere Stadt“, sagt Ralf Lottmann, Sprecher der Bochumer Grünen. „Wir sind uns bewusst, dass nicht alle Bürger dem Projekt positiv gegenüberstehen. Die Vorteile des Musikzentrums bedürfen der Erklärung. Wir stellen uns dieser Aufgabe.“ Ein klares Nein der Grünen Basis...