Ratssitzung Marl

Die Stadt Marl steht wie viele Kommunen in Deutschland vor erheblichen finanziellen Herausforderungen Steigende Kosten, insbesondere durch die Inflation und den wachsenden Bedarf an sozialen Leistungen, belasten den Haushalt. Zugleich bleibt der Spielraum für Investitionen in dringend benötigte Projekte wie die Sanierung von Schulen, die Modernisierung der Infrastruktur und die soziale Sicherheit begrenzt. Die Stadtverwaltung hat kürzlich den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgelegt....

Am Donnerstag, dem 22. Februar, steht der Marler Stadtrat vor einer Herausforderung, die ihresgleichen sucht: In der Gymnastikhalle der Ernst-Immel-Realschule an der Droste-Hülshoff-Straße werden ab 16 Uhr in einer öffentlichen Sitzung 49 Tagesordnungspunkte diskutiert. Dieses Treffen verspricht, nicht nur aufgrund der Anzahl der zu behandelnden Punkte, sondern auch wegen der Tragweite der Entscheidungen, die getroffen werden müssen, eine Mammutsitzung zu werden. Ein Haushalt am Rande der...

Bürgermeister Werner Arndt und Kämmerer Michael Dinklage werden am Donnerstag (26.10.) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 in den Stadtrat einbringen. Das Zahlenwerk sieht alles andere als rosig aus. ZAHLENWERK WIRD IM DEZEMBER BESCHLOSSEN „Die finanziellen Spielräume werden erheblich enger“, unterstreicht Werner Arndt erneut seine Aussage, die er mehrfach bereits in Ausschuss- und Ratssitzungen gemacht hatte. Ein ausgeglichener Haushalt rücke „in weite Ferne“. Insbesondere die erwarteten...

Wirbel um Anfragen von Borsu Alinaghi (Fraktion für Marl) bei der 15. Ratssitzung. Die für die Fraktionen verantwortlichen Ratsmitglieder von SPD, CDU, Grünen, FDP und Linken verließen plötzlich und unerwartet die Sitzung aus Protest gegen die Anfragen von Borsu Alinaghi. Durch diese Verhaltensweise der Ratsmitglieder konnten diese und weitere Tagesordnungspunkte nicht behandelt werden. Der Versammlungsleiter Bürgermeister Werner Arndt stellte fest, dass der Rat nicht mehr beschlussfähig war...

Zurzeit wurde eine rege Debatte angestoßen, die von uns als Ratsfraktion so nicht absehbar war. Hintergrund ist das Abstimmungsergebnis aus der 12. Ratssitzung der Stadt Marl, wo die AfD-Marl im öffentlichen Teil der Sitzung einer Beschlussvorlage SV 2022/2024 Betreff: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 225 „Kirchlich-kulturelles Gemeindehaus“, besser bekannt als die DITIB-Moschee an der Sickingmühlerstraße zustimmte. Wir sind durch diese Veröffentlichung derzeit massive Angriffe der AfD-Marl...

Die CDU wird nun doch der Beschlussvorlage der Verwaltung zur Gesamtsanierung der Heinrich-Kielhorn-Schule zustimmen. Mit Verständnislosigkeit haben wir als Bürgerfraktion-Marl die Entscheidung zur Ablehnung der Sanierung der Kielhorn-Schule im Finanzausschuss aufgenommen, mit der Begründung aus Sparmaßnahmen, auch andere Schulen im Stadtgebiet sanieren zu können.  Dabei geht es nicht nur um die getroffenen Entscheidungen an sich, sondern dass es erst so weit gekommen ist, eine Förderschule...

Ein breites Bündnis Marler Bürgerinitiativen trifft sich anlässlich der Ratssitzung um ihren Unmut über diverse Kommunale Bauvorhaben kundzutun. "Für eine Klimafreundliche Stadtplanung" So lautet das Motto, gefordert wird ein Umdenken auf allen relevanten Ebenen die das Stadtklima und damit das Gemeinwohl betreffen. "Bauen in Wald und Flur, auf dem Acker und grüner Wiese fördert den Verbrauch unserer heimatlichen Landschaft, einhergehend mit zusätzlichen Verkehr der unserer Lebensqualität...

Die Stadtverwaltung Marl hat jetzt den Podcast zur Ratssitzung vom 16. November 2017 ins Internet gestellt. Die Audiodatei der 28. Sitzung ist im MP3-Format unter http://stadt-marl.podspot.de abrufbar. Wie die Stadt mitteilt, kann der Podcast des öffentlichen Teils der Ratssitzung nun heruntergeladen und angehört werden. Zur leichteren Orientierung befindet sich neben den Tagesordnungspunkten die jeweilige Startzeit. Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass die Hördatei unvollständig ist,...