Ratsmehrheit

Beiträge zum Thema Ratsmehrheit

Politik

Stellungnahme der SPD Schwerte zum
Verkauf der Haverhallen an fs3 Immobilien

Wir freuen uns, dass die Ratsmehrheit für den Verkauf der Haverhallen an das Dortmunder Immobilienbüro fs3 gestimmt hat. Die Haverhallen haben das Potential zu einem Schmuckstück der Schwerter Innenstadt zu werden. Das Dortmunder Immobilienbüro fs3 hat ein überzeugendes Nutzungskonzept vorgelegt und das Know-How sowie die Finanzkraft diesen alten Gebäudeschatz für Schwerte zu heben. Das geplante Restaurant mit Industrieambiente und Außensitzplätzen am idyllischen Mühlenstrang wird eine...

  • Schwerte
  • 18.09.22
  • 1
Politik
Paul Ziemiak bekam in der Ratssondersitzung als einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens ein Rederecht.

Klage vor dem Verwaltungsgericht wird eingereicht

In der vergangenen Woche hat das Schulbündnis aus SPD, Grünen, FDP und Linken ein Gutachten vorgelegt, das das Bürgerbegehren gegen den Bau einer 2. Gesamtschule in Hennen, für das sich 8045 Bürgerinnen und Bürger per Unterschrift ausgesprochen haben, als ungültig erklärt, weil „es zu spät kommt“ (wir berichteten). Das Gutachten teilt nicht die Auffassung von Bürgermeister und Verwaltung, die das Bürgerbegehren für rechtmäßig empfinden. Das Schulbündnis hat in der Ratssondersitzung nach einer...

  • Iserlohn
  • 07.11.12
  • 1
Politik

Ratsmehrheit setzt sich durch

Auch der Appell von Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld zu Beginn der Ratssitzung, die Entscheidung über die Hauptschule Bruchstraße aufzuschieben und zu prüfen, ob an diesem Standort eine Sekundarstufe Sinn macht, verhallte ungehört. „Hier wird ein Papier beschlossen, das sich durch den Schulkonsens im Land schon überholt hat.“ CDU, Grüne, FDP und MBI aber blieben bei ihrem Antrag. Der sieht neben der Schließung der Grundschule Gathestraße, einer in Styrum und mehrerer Teilstandorten auch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.07.11
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen