Ratsfraktion

In dem Brief der SPD-Ratsfraktion Wesel der Ratsherren Christopher Tischkewitz und Norbert Schulz-Wemhoff und dem Sachkundigen Bürger Oliver Bruns heißt es: "Es gibt viele verschiedene Arten in den politischen Diskurs zu treten oder Wahlkampf zu führen. Doch die eigene Authentizität sollte dabei nicht verloren gehen, da es sonst schwierig wird, ernst genommen zu werden. Die Glaubwürdigkeit einer Partei scheitert nicht zuletzt auch an fehlenden logischen Zusammenhängen zwischen ihren eigenen...

Kontinuität und Vertrauen prägten die konstituierende Sitzung der SPD-Ratsfraktion. Nach der Kommunalwahl gehören der neuen Fraktion nunmehr 13 Mandatsträger an, die gemeinsam die kommunalpolitische Arbeit der SPD in Hagen sowohl in den Ausschüssen als auch im Rat prägen werden. Die Mandatsträger wählten Claus Rudel, der die bisherige SPD-Ratsfraktion seit vier Jahren angeführt hat, einstimmig zum Vorsitzenden der jetzt neu gebildeten Fraktion. Ziel sei es, für die konstituierende Sitzung des...

Im September ist die Kommunalwahl. Die ersten Verlierer scheinen allerdings bereits jetzt festzustehen. Die meinungsfreudigen Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann und Dieter Spliethoff werden wohl dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. In zufällig parallel stattfindenden Sitzungen wurde den altgedienten Politikern ziemlich überraschend die Gefolgschaft verweigert, beide verließen ihre Versammlung vorzeitig. Die Mülheimer Woche hakte nach. Wie geht es Jochen Hartmann (BAMH) und Dieter...

Unnas Ortsvorsteherin Ingrid Kroll ist nach ihrem Austritt aus der Stadtratsfraktion nun auch aus der SPD-Fraktion im Kreistag ausgetreten. Die Differenzen konnten nicht beigelegt werden, obwohl Vorsitzende Brigitte Cziehso und Geschäftsführer Wulf Erdmann ihr Bedauern über eine Mail vom Dezember vergangenen Jahres zum Ausdruck gebracht hätten. Das teilte die SPD-Fraktion im Kreistag des Kreises Unna in einem Schreiben mit. „Es wäre besser gewesen, persönlich miteinander zu sprechen“, sagt...

Verärgert reagiert die Fraktionsgeschäftsführerin Margret Schneegans auf die Äußerungen des Gelsenkirchener CDU-Vorsitzenden Kurth in Sachen Wohnungsmarktentwicklung. Bezogen auf die Prognosen des Postbank-Immobilienatlas weist Schneegans, die auch Aufsichtsratsvorsitzende der Gelsenkirchener gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft GGW ist, darauf hin, dass gerade CDU und FDP ein effektives Steuern des Wohnungsmarktes seit Jahren blockieren. „Ich bin immer wieder überrascht, wie schnell die...

Sonja Bongers ist die neue Vorsitzende der Oberhausener SPD-Ratsfraktion. Am Donnerstag ist die 43-jährige Landtagsabgeordnete einstimmig von den sozialdemokratischen Stadtverordneten zur Nachfolgerin von Wolfgang Große Brömer gewählt worden. Die Ratsmitglieder folgten damit der Empfehlung des Oberhausener Parteivorstands. Sonja Bongers ist damit die fünfte Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion nach dem Krieg. Den freigewordenen Platz im geschäftsführenden Fraktionsvorstand nimmt die Stadtverordnete...

Die Trockenheit dieses Jahres könnte längerfristige Folgen für Bäume haben. Da der Regenmangel sich bis in tiefe Bodenschichten auswirkt, dürfte das unterirdische Pilzgeflecht geschädigt sein. Dieses aber trägt zur Ernährung von Bäumen bei - und umgekehrt. Der niederschlagsarme Sommer hat auch das Essener Stadtgrün nachhaltig beschädigt. Dazu erklärt Julia Kahle-Hausmann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: "Wir brauchen dringend ein entsprechendes Konzept für solche...

Bruckhausen/Bucholtwelmen. Für Samstag, den 15. Oktober, von 9 bis 11:30 Uhr laden die drei Bruckhausener SPD-Ratsmitglieder Horst Meyer, Karl-Heinz Kühl und Jan Scholte-Reh zu ihrem mittlerweile vierten Marktplatzgespräch. Ebenfalls steht Thorben Braune als Ansprechpartner für die Bucholtwelmer Belange für ein Gespräch zur Verfügung. Treffpunkt ist vor Edeka Uttrodt am Danziger Platz. Themen gäbe es in beiden Ortsteilen sicherlich genug. „Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen und...

Pressemitteilung vom 1. Juli 2016. Ich habe mich entschlossen aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und damit aus der SPD Fraktion im Rat der Stadt Bochum auszutreten und beabsichtige, mich der Fraktion der FDP & Die STADTGESTALTER im Rat der Stadt Bochum anzuschließen. Ich habe 2001 begonnen mich in der SPD zu engagieren, weil für mich die Zugehörigkeit zu einer Partei nicht die einzige, aber die beste Möglichkeit ist, an der Gestaltung unserer Stadt und der Gesellschaft...

Ende letzte Woche wurde Peter Karst als der neue Geschäftsführer der WIN Emscher-Lippe GmbH, zuständig für den „Umbau 21“, der Öffentlichkeit vorgestellt. Die SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen hat ihn unmittelbar danach in ihre Fraktionssitzung am Montag eingeladen. Viel Applaus bekam der 44-jährige, seit Anfang März in seinem neuen Amt, bei der Vorstellung seiner vor ihm liegenden Aufgaben bei der Wirtschaftsförderung der Region. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel: „Der engagierte Vortrag...

Seit Donnerstag liegen die Ergebnisse des vorgezogenen Anmeldeverfahrens für das Schuljahr 2015/2016 im Iserlohner Rathaus vor. Eindeutiger kann das Resultat nicht ausfallen: die Eltern von 320 Iserlohner Kindern, die nach den Sommerferien von der Grundschule in eine weiterführende Schule wechseln, haben sich für eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens entschieden. Für die Sekundarschule haben die Anmeldezahlen trotzdem nicht ausgereicht, für die Errichtung dieser Schulform fehlte zu guter...

Die Feldmarker SPD-Stadtverordnete Michaela Marquardt sieht in der Umsetzung des Gelsenkirchener Appells auch eine Chance für die bewährte Arbeit der Quartierskümmerer. Deren Arbeit war nach dem Auslaufen des EU-Projektes weggefallen. „In der Tat wird die Arbeit der Quartierskümmerer schmerzlich vermisst. Das gilt sicher nicht nur für die Feldmark, sondern auch für jeden anderen Stadtteil, in dem die insgesamt 51 Kräfte tätig waren. Allein das zeigt aber schon, wie notwendig und sinnvoll deren...

Skandal Der SPD - Stadtverordnete Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz, will, dass die illegal abgelagerten Fässer auf dem Parkplatz an der Trabrennbahn Nienhausen schnell entsorgt werden. „Zumindest die Fässer müssen notfalls sicher zwischengelagert und entsorgt werden und das darf dann auch nicht über zwei Monate dauern,“ so Manfred Leichtweis. „Auch wenn es sich nicht um extrem gefährliche Stoffe handelt, gibt es doch immer noch ein gewisses Risiko...

Der Resser Stadtverordnete Hans-Werner Mach sorgt sich um die Sicherheit am Waldorfkindergarten an der in diesem Bereich unbeleuchteten Ressestraße. Er stellt daher im Verkehrsausschuss in der kommenden Woche eine Anfrage, ob dieser Teilabschnitt zukünftig beleuchtet werden kann. Hans-Werner Mach: „Die Beleuchtung an der gesamten Ressestraße wird auf Antrag der SPD Ratsfraktion Gegenstand der Haushaltsberatungen werden. In einem Ortstermin in der Sommerpause habe ich mir mit Elternvertretern...

b> Etwas verwundert zeigt sich die SPD-Ratsfraktion darüber, dass Oliver Wittke gerade mit einer zentralen kommunalpolitischen Forderung der SPD bei Bundestagswahl für sich wirbt. Die SPD tritt in ihrem Wahlprogramm dafür ein, dass der Bund die Eingliederungshilfe für Behinderte übernimmt. Von der amtierenden CDU-Bundesregierung gibt es dazu nur eine so unverbindliche Absichtserklärung, dass die Kommunalaufsicht dem Kämmerer nicht gestattet hat, eine Entlastung ab 2016 in den Haushalt zu...

Die völlige Missachtung des Elternwillens bei der Zusammenlegung der Haupt- und Realschule in Erle zu einer neuen Gesamtschule durch verschiedene Vertreter der CDU-Ratsfraktion veranlasst die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Barbara Filthaus, zu einigen notwendigen Anmerkungen: „Die von der CDU an verschiedenen Stellen aufgestellte Behauptung, dass speziell zur Schulentwicklung in Erle ein interfraktioneller Workshop vereinbart gewesen sei, ist falsch. Ein solcher sollte nach...

Noch sind es rund 14 Monate bis in Nordrhein-Westfalen - voraussichtlich Ende Mai - die kommunalen Parlamente neu gewählt werden. 14 Monate, in denen Dr. Peter Reinirkens als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Begonnenes zu Ende führen und eigene Akzente setzten will. Im Dezember hat er für das letzte Drittel der laufenden Legislaturperiode die Führung der SPD-Ratsfraktion von Dieter Fleskes übernommen. Mit Peter Reinirkens führt ein „alter Hase“ die SPD-Fraktion durch das stürmische...