Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER

Beiträge zum Thema Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER

Politik

Coronavirus - COVID-19
Am 13. September ausschließlich Briefwahl

Düsseldorf, 2. Mai 2020 Die Ende März in Bayern stattgefundenen Stichwahlen zur Kommunalwahl fanden coronabedingt ausschließlich als Briefwahl statt. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, sich dafür einzusetzen, dass die für den 13. September 2020 geplante Wahl in Düsseldorf ebenso ausschließlich als Briefwahl stattfindet. Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion...

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  • 02.05.20
Politik

1. Mai - Tag der Arbeitslosen und Kurzarbeiter
Arbeitslosigkeit steigt – Handeln jetzt am Tag der Arbeitslosen und Kurzarbeiter zwingend erforderlich

Düsseldorf, 1. Mai 2020 Die Bundesagentur für Arbeit teilt mit, dass nunmehr 25.336 Düsseldorfer arbeitslos gemeldet sind. Hinzu kommen noch die von Kurzarbeit Betroffenen. Chomicha Mohaya, Betriebsratsvorsitzende und Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Am 1. Mai 1890 wurde zum ertsen Mal der Protest- und Gedenktag, der Kampftag der Arbeiterbewegung, mit Massenstreiks und Massendemonstrationen in der ganzen Welt begangen. Am 1. Mai 2020 finden coronabedingt keine Aufmärsche...

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  • 01.05.20
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Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: 30% Preisverfall beim Erdgas soll auch den Kunden der Stadtwerke Düsseldorf zu Gute kommen

Düsseldorf, 30. April 2020 Der Preis für Erdgas hat sich von seinem Höchstpreis 2,66 Euro je MMBtu, also je 26,4 Kubikmeter Anfang November 2019 auf 1,44 Euro Anfang April reduziert und liegt derzeit bei rund 1,68 Euro. „Diesen gesunkenden Einkaufs-Preisvorteil sollten die Stadtwerke Düsseldorf entsprechend an ihre Kunden weitergeben“, fordert Burkhard Harting, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Eine Preisreduzierung von rund 30% hilft in diesen Coronazeiten denjenigen,...

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  • 30.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Frist für die Steuererklärungen 2018 weiter verlängern

Düsseldorf, 30. April 2020 Der Termin für die Abgabe der Einkommensteuererklärungen 2018 für die durch Steuerberater vertretenen Personen ist bundesweit der 28.02. des übernächsten Kalenderjahres, also der 28. Februar 2020. Die Finanzverwaltung für Nordrhein-Westfalen hat auf ihren Internetseiten einen Antrag auf Fristverlängerung aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus bis spätestens 31. Mai 2020 zur Verfügung gestellt. „Trotzdem ist es möglich, dass auch dieser Termin nicht eingehalten...

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  • 30.04.20
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Politik

RRX im Ausschuss für Planung- und Stadtentwicklung

Düsseldorf, 29. April 2020 In der heutigen Sitzung des Auschusses für Planungs- und Stadtentwicklung war in zwei Informationsvorlagen der Stadtverwaltung Düsseldorf auch der RRX Thema, nämlich die Tiefer- oder Hochlage zweier neuer Gleise im Bereich Further und Fürstenberger Straße sowie alles rund um den S-Bahn-Haltepunkt in Angermund, Angermunder Straße. Dr. Hans-Joachim Grumbach, stimmberechtigtes Auschussmitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER merkte dazu an: „Ich selber fahre...

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  • 29.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Ist im Düsseldorfer Wasser COVID 19 nachweisbar?

Düsseldorf, 29. April 2020 Düsseldorfer Bürger fragen in der Geschäftstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER immer wieder, ob das Coronavirus COVID 19 durch Wasser übertragen werden kann. Im Internet ist dazu Verschiedenes zu lesen. Gelsenwasser, eines der größten Trinkwasserversorgungsunternehmen Deutschlands, schreibt, dass es für Viren verschiedenste Wege der Verbreitung gibt und das eine Übertragung auch durch Trinkwasser grundsätzlich möglich ist, dies aber überwiegend nur für...

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  • 29.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an Beigeordneten Zaum: Fahrschulen müssen wieder unterrichten dürfen

Düsseldorf, 27. April 2020 Fahrschulen sind in Düsseldorf seit Wochen coronabedingt geschlossen. Seit dem 20. April dürfen sie eigentlich wieder öffnen – oder auch nicht. Es herrscht Verwirrung in Nordrhein-Westfalen. Im Sauer- und Siegerland haben Fahrschulen ebenso wieder geöffnet, wie beispielsweise auch in Hamm/Westfalen. „Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER heute den Beigeordneten Zaum angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab beraten und beschließen...

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  • 27.04.20
Politik
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Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: Lass auch Schausteller wieder öffnen

Düsseldorf, 27. April 2020 Schausteller sind, wie viele andere Branchen auch, coronabedingt in eine schwierige Situation geraten. Auch sie müssen die laufenden Kosten für ihre Betriebe weiterhin bezahlen. Normalerweise schaffen sie sich im Zeitraum Frühjahr, Sommer, Herbst die Rücklagen, die sie benötigen, um die Winterzeit zu überstehen. „Da Großveranstaltungen bis mindestens 31. August 2020 nicht stattfinden dürfen und über die Absage weiterer Veranstaltungen ernsthaft diskutiert wird,...

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  • 27.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: Öffne mit coronabedingten Auflagen die Gastronomie

Düsseldorf, 26. April 2020 In Österreich dürfen Restaurants ab dem 15. Mai 2020 unter Auflagen eine begrenzte Anzahl von Gästen bedienen, wenn alle Beschäftigten einen Mund-Nasen-Schutz tragen und spätestens um 23 Uhr wieder geschlossen werden. „Es muss auch eine spezifische, auf Düsseldorf passende Lösung möglich sein“ erklärt Burkhard Harting, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb hat die Fraktion heute den Oberbürgermeister angeschrieben, dass er bzw. der...

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  • 26.04.20
Politik
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Coronavirus - COVID-19
Mund-Nase-Masken für Senioren auch über die gewählten Mitglieder des Düsseldorfer Seniorenrats verteilen

Düsseldorf, 24. April 2020 Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat mitgeteilt, dass sie Senioren Mund-Nase-Masken für die ab dem 27. April geltende Trageverpflichtung in Bus, Bahn und Geschäften zur Verfügung stellen möchte, wenn dies noch keine haben bzw. sich diese nicht kaufen können. In der Presseveröffentlichung heißt es, dass „Die Masken durch die Landeshauptstadt an Menschen ab 65 Jahren verteilt werden. Die Senioren können sich unter Telefon 0211-8998999 bei der Versorgungshotline des Amtes...

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  • 24.04.20
  • 1
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: Begrenzung der Ladenöffnungszeiten vom 4. Mai bis 30. Juni 2020 aussetzen

Düsseldorf, 24. April 2020 „Am 4. Mai dürfen Friseure unter Beachtung der Corona-Regeln wieder öffnen. Es wird berichtet, dass zuerst Stammkunden und ausgefallenen Termine nachgeholt werden sollen. Deshalb steht zu befürchten, dass es Wochen oder Monate dauert, bis die Rückstände aufgeholt werden können. Und auch auf andere Dienstleistungen mußten viele wochenlang verzichten“, bemerkt Birgit Stenger, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb hat die Ratsfraktion...

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  • 24.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: Stadt kauft Mittagessen in Düsseldorfer Restaurants

Düsseldorf, 23. April 2020 „Da coronbedingt die Gastronomie weiterhin nicht öffnen darf, soll die Stadt Düsseldorf Mittagessen für ihre in den Ämtern arbeitetenden Beschäftigen dort einkaufen“, fordert Burkhard Harting, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Das ist eine Win-Win-Win-Situation. Die Mitarbeitenden bekommen Mittagessen aus nahegelegenen Gaststätten frisch und warm geliefert. Die Restaurants werden durch diese Verkäufe unterstützt. Die Stadt kann hoffen, dass in...

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  • 23.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: Bis zu 500 Euro pro Monat für Studierende

Düsseldorf, 22. April 2020 Viele Studierende finanzieren ihr Studium durch Nebentätigkeiten wie z.B. Kellnern in der Gastronomie. „Da dies coronabedingt seit vielen Wochen nicht mehr möglich ist und Restaurants, Gaststätten, Kneipen und Clubs auch weiterhin geschlossen bleiben, haben viele Studenten ein Problem, ihre monatlichen Fixkosten wie Miete, Strom, Telefon, Versicherungen bezahlen zu können“, erklärte Chomicha Mohaya, Betriebsratsvorsitzende und Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz...

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  • 22.04.20
Politik

Opfern der Shoa gedenken - Trotz Corona

Düsseldorf, 21. April 2020 Seit 1951 gedenkt Israel jährlich am 21. April dem Holocaust, den Opfern der Shoa, also den sechs Millionen ermordeten europäischen Juden und dem jüdischen Widerstand. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Trotz Corona darf niemals vergessen werden, was geschehen ist. Israel kann den heutigen Tag nicht so begehen, wie geplant. Unsere Fraktion wird in ihrer heutigen Sitzung an dieses Verbrechen, an die...

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  • 21.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an Beigeordneten Lohe: 500 Euro pro Monat für freischaffende Künstler

Düsseldorf, 21. April 2020 Viele freischaffende Düsseldorfer Autoren, Fotografen, Grafiker, Journalisten, Künstler, Musiker, Schauspieler und andere haben derzeit aufgrund der Corona-Beschränkungen keinerlei Einnahmen und erhalten auch keine Unterstützungen von Bund oder Land. „Diese auf Hartz IV oder Grundsicherung zu verweisen ist der Kulturstadt Düsseldorf unwürdig“, erklärt Nicole Haumann, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und beratendes Mitglied im Kulturausschuss....

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  • 21.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an Verwaltung: Hebt das Taubenfütterungsverbot auf

Düsseldorf, 20. April 2020 Tauben im Stadtgebiet Düsseldorfs haben es in der Zeit der Coranakrise deutlich schwieriger, Nahrung zu finden, da das Angebot stark abgenommen hat. Deshalb haben Berlin, Köln, Kiel, Braunschweig, Salzgitter, Mannheim und weitere Städte die Fütterung von Stadttauben mittlerweile erlaubt. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Da wir das auch in Düsseldorf möchten, hat die Fraktion heute den Oberbürgermeister und die Beigeordneten...

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  • 20.04.20
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Politik

Coronavirus - COVID-19
OB Geisel hielt endlich seine erste Corona-Online-Sprechstunde ab

Düsseldorf, 19. April 2020 Im Zusammenhang mit COVID 19 hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in den letzten fünf Wochen rund 40 Vorschläge bzw. Anträge an den Oberbürgermeister bzw. die Stadtspitze übermittelt. Am 20. März schlugen wir vor, dass OB Geisel bitte Corona-Online-Sprechstunden durchführt, wie es beispielsweise auch OB Palmer in Tübingen über facebook durchführt. „Nun, nach vier Wochen, fand gestern endlich die erste Corona-Online-Sprechstunde über facebook statt. Angesichts...

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  • 19.04.20
Politik

FREIER WÄHLER Effekt wirkt
Danke an die Stadt, die Bäume und Stadtgrün/Grünflächen bewässern lässt

Düsseldorf, 18. April 2020 Am Donnerstag schrieb die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Stadtspitze an und beantragte, dass unverzüglich mit dem Bewässern der Düsseldorfer Bäume und dem Stadtgrün/Grünflächen begonnen wird, bevor es für Flora, Fauna und Habitat zu Schäden kommt. Am Freitag hat die Stadt in einer Presseerklärung mitgeteilt, das aufgrund der derzeitigen und der zu erwartenden Witterungsbedingungen die Stadtgärtner seit einigen Tagen das öffentliche Grün bewässern, denn der...

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  • 18.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Leerstehende Gebäude für den Schulunterricht nutzen

Düsseldorf, 17. April 2020 Die Schulen öffnen langsam wieder etwas. Schulgebäude, wie z.B. dass der Kartause-Hain-Schule werden nicht genutzt. „Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER heute den Oberbürgermeister angeschrieben, damit er bzw. der Krisenstab beraten und beschließen, dass solche Gebäude, die derzeit nicht in Benutzung sind, jetzt genutzt werden. So können alle unter Corona erforderlichen Spielregeln, wie z.B. der Abstand, besser eingehalten werden“, erklärt Ratsfrau...

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  • 17.04.20
Politik

Bewässert unverzüglich Bäume und Stadtgrün/Grünflächen

Düsseldorf, 16. April 2020 Die Stadt Viersen hat mit dem Wässern der Bäume begonnen, da im April bisher nur 1% der üblichen Regenmenge gefallen ist. Zwischen Düsseldorf und Erkrath kam es auf rund 500 Quadratmetern zu einem Unterholzbrand. Ratsfrau Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Unsere Fraktion hat heute die zuständige Beigeordnete angeschrieben und aufgefordert, dass unverzüglich mit dem Bewässern der Düsseldorfer Bäume und dem Stadtgrün/Grünflächen...

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  • 16.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: 100 Euro monatlich zusätzlich für jeden Hartz-IV- bzw. Grundsicherungsempfänger

Düsseldorf, 16. April 2020 In der Zeit der Corona-Beschränkungen sind auch Hartz-IV-Familien besonders betroffen. Die Kinder, die bisher in KiTas, Schulen oder Einrichtungen wie der Arche ein Mittagessen bekamen, bekommen es seit Wochen nicht mehr. Dadurch, dass viele beim Einkaufen hamstern, sind preisgünstige Lebensmittel oft ausverkauft. Zur Auswahl stehen dann die teureren. Da die Tafeln schließen mussten, ist auch diese Möglichkeit der Versorgung entfallen. Mehr Zeit zu Hause verbringen...

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  • 16.04.20
  • 4
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: 50.000 Euro Futtermittel-Zuschuss für ehrenamtliche Tierhelfer

Düsseldorf, 15. April 2020 Aufgrund der Coronakrise finden die im Stadtgebiet Düsseldorf lebenden Tiere weniger Futter, da das vorhandene Angebot deutlich abgenommen hat. Für Tierheime hat das NRW-Umweltministerium am 10. April einen einmaligen Zuschuss von bis zu 2.000 Euro je Einrichtung in Aussicht gestellt, wenn die Einrichtung einen Nachweis über ihre Gemeinnützigkeit vorlegen kann. „Die Idee ist gut und wir danken denen, die das beschlossen sagt“, sagt Claudia Krüger, Vorsitzende der...

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  • 15.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Konstruktive Mitarbeit zur Problemlösung ist für die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER selbstverständliche Pflicht

Düsseldorf, 14. April 2020 Die Anti-Corona-Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER wollte schon am 27. Januar 2020 in einer Anfrage von der Verwaltung erfahren, wie gut Düsseldorf vorbereitet ist. In der Ratsversammlung am 6. Februar 2020 wurde geantwortet, dass Düsseldorf gut vorbereitet sei. „Ob dies nun so wahr oder nicht, ist heute nicht die Frage“, erklärt Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und fährt fort: „Jetzt ging und es geht darum, dass wir alle gemeinsam...

  • Düsseldorf
  • 14.04.20
Politik

Coronavirus - COVID-19
Aufforderung an OB Geisel: Ein Sport- bzw. Tanzlehrer muss eine Person trainieren dürfen

Düsseldorf, 12. April 2020 Seit einer Woche dürfen bei Fortuna Düsseldorf jeweils zwei Spieler gemeinsam wieder trainieren. Vor einigen Tagen schrieb Oberbürgermeister Geisel an Ministerpräsident Laschet, dass in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens über Lockerungen nachgedacht werden solle, „die unter Beachtung des Abstandsgebots und der Hygienemaßnahmen umgesetzt werden können.“ „Weil die Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER von Sporttrainern, Tanzlehrern und...

  • Düsseldorf
  • 12.04.20
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