Ratsfraktion der Grünen

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Donnerstag, den 28. April 2022 von 10 bis 12 Uhr ist die Fraktionsvorsitzende Anna von Spiczak für Fragen und Anregungen zu allen stadtpolitischen Themen erreichbar. Ratsfrau Anna von Spiczak kommt aus dem Bezirk Süd, sie ist Umwelt- und naturschutzpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Umweltausschusses. Interessierte Bürger*innen können sie gern unter 0203 39 34 33 48 anrufen. Wer es in diesem Zeitfenster nicht...

Grüne gegen geplante Kürzungen im Haushaltplan Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 die finanzielle Förderung der Flüchtlingsberatung in den nordrhein-westfälischen Kommunen und Landeseinrichtungen drastisch gekürzt. Landesweit ist eine Reduzierung der Mittel um 17 Millionen Euro und rund 40 Prozent vorgesehen. Dadurch droht eine weitgehende Zerschlagung der Beratungsstrukturen für Geflüchtete auch in Essen. Hierzu erklärt die sozialpolitische...

Fliß: Abholung aller Siedlungsabfälle sollte unter kommunaler Regie erfolgen In der Ratssitzung am 22.3.2017 hat sich der Rat der Stadt Essen auf Initiative der Fraktion der Grünen mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Verpackungsgesetz befasst. Oberbürgermeister Thomas Kufen hat in der Sitzung zugesagt, Bundesumweltministerin Barbara Hendricks einen Brief mit den Bedenken gegen den Gesetzentwurf aus kommunaler Sicht zu schreiben. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher...

Bebauung ist wegen des erheblichen Eingriffes in den Natur- und Landschaftsschutz abzulehnen Angesichts der Planungen der Stadtverwaltung zur Aufnahme der Grünfläche „Mecklenbeckswiese“ in Essen-Horst in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung 2016/17 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne lehnen eine Bebauung der Mecklenbeckswiese wegen des erheblichen Eingriffes in den Natur- und Landschaftsschutz und wegen der Zerstörung wertvoller...

Angesichts des neuen Ruhrgebiets-Literaturfestivals „lit.Ruhr“ erklärt Lisa Mews, kulturpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen: „Die Ansiedlung des neuen Literaturfestivals `lit.Ruhr´ ist eine großartige Bereicherung der Kulturszene im Ruhrgebiet. Besonders erfreut bin ich, dass es keine Kopie der Kölner lit.Cologne ist, sondern sich an der kulturellen Vielfalt der Essener Bürgerschaft orientiert. Wir freuen uns, dass ein Großteil der Veranstaltungen an Spielstätten in Essen...

Der erneute Vorstoß der B1-Initiative zum ganztägigen Durchfahrtsverbot auf der Bundesstraße 1 wird von den Dortmunder Grünen unterstützt. Das Durchfahrtsverbot ist auch eine lang-jährige Forderung der Grünen im Rat und in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost. Ingrid Reuter, Fraktionssprecherin der Grünen: „Seit mehr als zehn Jahren gelten die verschärften Grenzwerte der EU-Luftqualitätsrichtlinie, seit mehr als 30 Jahren wird in Dortmund über ein Durchfahrtsverbot für Lkw diskutiert....

Schmutzler-Jäger: Absage an verbindliche Quote ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung Angesichts der Ablehnung der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einführung einer 30 Prozent-Quote zum Bau von Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen durch die große Koalition erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Absage der großen Koalition an eine 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungen bei neu aufgestellten...